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Cannabisplantage in Mehrfamilienhaus in Nordrhein-Westfalen entdeckt - Festnahme
Ermittler haben in einem Mehrfamilienhaus in Nordrhein-Westfalen eine Cannabisplantage mit hunderten Pflanzen entdeckt. Ein 32-Jähriger wurde festgenommen, wie die Polizei in Recklinghausen am Donnerstag mitteilte. Demnach hatten Zeugen am Mittwochabend die Einsatzkräfte wegen eines starken Cannabisgeruchs alarmiert. Etwa 600 Pflanzen wurden beschlagnahmt.
64-Jähriger stirbt durch Kohlenmonoxidvergiftung in illegaler Destillerie
Ein 64-Jähriger ist in Nordrhein-Westfalen beim Betrieb einer illegalen Destillerie an einer Kohlenmonoxidvergiftung gestorben. Der Mann wurde leblos in seiner Garage in Sassenberg gefunden, wie die Polizei in Warendorf am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Vorfall bereits am Dienstag vergangener Woche.
Europäischer Gerichtshof grenzt Nutzung von Schufa-Wert ein
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat die Nutzung des Schufa-Werts eingegrenzt. Kunden der Auskunftei - beispielsweise Banken - dürfen ihre Entscheidung über einen Kredit demnach nicht maßgeblich darauf basierend treffen, wie der EuGH am Donnerstag in Luxemburg urteilte. Das sei eine verbotene automatisierte Entscheidung. (Az. C-634/21 u.a.)
Alleinunfall in Nordrhein-Westfalen hinterlässt Schneise der Verwüstung
Ein Alleinunfall hat im nordrhein-westfälischen Datteln eine Schneise der Verwüstung hinterlassen. Zwei Menschen wurden in umliegende Krankenhäuser gebracht, wie die Polizei in Recklinghausen am späten Mittwoch mitteilte. Demnach kam ein 45-Jähriger an einer Brücke nach links von der Fahrbahn ab. Das Auto stürzte eine Böschung hinunter und prallte am Ende auf das Dach eines geparkten Fahrzeugs.
Zoll in Nordrhein-Westfalen beschlagnahmt zehntausende unversteuerte E-Shishas
Der Zoll in Nordrhein-Westfalen hat mehr als 60.000 unversteuerte E-Shishas aus dem Verkehr gezogen. Die Tabakprodukte wurden in der Lagerhalle eines Großhändlers im Raum Gütersloh beschlagnahmt, wie das Hauptzollamt Bielefeld am Donnerstag berichtete. Es sei ein Steuerschaden von rund 140.000 Euro verhindert worden. Gegen den 27-jährigen Inhaber des zur Lagerhalle gehörigen Betriebs wurde ein Strafverfahren eingeleitet.
Feuerwehrmann rettet auf Usedom Frau aus eiskaltem Wasser
Mit einem beherzten Sprung ins Nass hat ein Feuerwehrmann auf der Ostseeinsel Usedom in Mecklenburg-Vorpommern eine Frau aus eiskaltem Wasser gerettet. Beide wurden unterkühlt, aber in stabilem Zustand in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei in Neubrandenburg am späten Mittwoch mitteilte. Der Ehemann der Frau hatte den Notruf gewählt, weil seine Partnerin in Krummin ins Achterwasser gefallen war und nach Hilfe rief.
Schmiergelder angenommen: Bewährungsstrafe für Mitarbeiter von Krankenkasse
Im Prozess gegen einen früheren Krankenkassenmitarbeiter um die Annahme von Schmiergeldern in Millionenhöhe hat das Landgericht Bielefeld eine Bewährungsstrafe verhängt. Der Angeklagte wurde unter anderem wegen Bestechlichkeit und Vorteilsannahme zu einer zweijährigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt, wie ein Gerichtssprecher am späten Mittwoch mitteilte. Als Bewährungsauflage setzte das Gericht unter anderem 240 Stunden gemeinnütziger Arbeit fest.
Von der Leyen und Michel zu EU-China-Gipfel in Peking
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell werden am Donnerstag zum EU-China-Gipfel in Peking erwartet. Es ist das erste persönliche Treffen der EU-Spitze mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und Regierungschef Li Qiang seit 2019 - im vergangenen Jahr gab es allerdings bereits einen Videogipfel. Von der Leyen hatte Peking im Vorfeld zu Kompromissen bei Handelsstreitigkeiten aufgerufen.
Europäischer Gerichtshof entscheidet über Schufa-Score
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über den sogenannten Schufa-Score. Mit diesem Wert schätzt die Wirtschaftsauskunftei die Kreditwürdigkeit von Verbraucherinnen und Verbrauchern ein. Unternehmen wie beispielsweise Banken oder Kreditvermittler können ihn nutzen, um über Verträge zu entscheiden. (Az. C-634/21 u.a.)
Aus Suizid wird Mord: Landgericht München I verurteilt Mann wegen Tat an Ehefrau
Ein vermeintlicher Suizid einer Frau ist doch ein Mord durch ihren Ehemann gewesen: Mit dieser Entscheidung änderte das Landgericht München I am Mittwoch in einem Revisionsfall die Strafe gegen den Ehemann. Srecko S. soll nun lebenslänglich ins Gefängnis, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig.
Freisprüche in Prozess um Vorwürfe von Polizeigewalt in Köln
Im Prozess um Vorwürfe von Polizeigewalt gegen fünf Beamte hat das Kölner Landgericht am Mittwoch ein Urteil gefällt. Die angeklagten Polizeibeamten wurden von den Vorwürfen der Körperverletzung im Amt freigesprochen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Den fünf Beamten war in dem Prozess vorgeworfen worden, bei einem Polizeieinsatz im April 2021 einen 59-jährigen italienischen Staatsbürger ohne Rechtfertigung getreten und geschlagen zu haben.
Bandenkrieg im Raum Stuttgart: Weitere Verdächtige festgenommen
Im Zusammenkrieg mit dem Bandenkrieg im Raum Stuttgart hat es erneut Festnahmen gegeben. Nach dem Fund einer Plastiktüte mit Waffen in Bad Überkingen seien drei Männer im Alter von 25, 26 und 55 Jahren unter Verdacht geraten, teilten die Staatsanwaltschaft und das baden-württembergische Landeskriminalamt (LKA) am Mittwoch mit. In der Tüte seien eine Maschinenpistole, ein Revolver und eine Handgranate gewesen.
Abgetrennten Kopf in Bonner Innenstadt abgelegt: Hafturteil rechtskräftig
Anderthalb Jahre nach dem Fund eines abgetrennten menschlichen Kopfs in Bonn ist das Urteil gegen den Mann, der ihn dort ablegte, rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am Mittwoch in Karlsruhe ein Urteil des Bonner Landgerichts. Dieses hatte den damals 39-Jährigen im Januar zu einer Haftstrafe von eineinhalb Jahren wegen Störung der Totenruhe verurteilt. (Az. 2 StR 270/23)
Mehr Bio, mehr Veggie: Bundestag will Kantinen-Essen verbessern
Das Essensangebot in den Bundestagskantinen soll nach dem Willen der Parlamentsverwaltung besser, fettärmer und nachhaltiger werden. Das geht aus einer internen Mitteilung hervor, aus welcher der "Spiegel" am Mittwoch zitierte. Demnach wird der Bio-Anteil zu Jahresbeginn 2024 auf zunächst 40 Prozent steigen. Danach soll er weiter erhöht werden. Trinkwasser soll es dann in den Kantinen kostenlos geben. Die Preise bleiben dem Schreiben zufolge jedoch "weitestgehend" stabil.
Tanker fährt sich in Mittelrhein fest - erste Bergungsversuche gescheitert
Ein Tankmotorschiff hat sich am Mittwoch auf dem Mittelrhein bei Bacharach in Rheinland-Pfalz festgefahren. Ladung sei nicht ausgetreten, teilte das Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik in Koblenz mit. Das mit 3000 Tonnen Diesel beladene Schiff lief aus noch unklarer Ursache in Bergfahrt auf Grund. Verletzt wurde niemand.
60 Kilogramm Opium in Maschinenteilen entdeckt - zwei Festnahmen
Hessische Ermittler haben zwei Männer aus dem Vogelsbergkreis festgenommen, die 60 Kilogramm Opium und zwölf Kilogramm Methamphetamin in Maschinenteilen nach Deutschland schmuggeln wollten. Gegen beide wurde Haftbefehl erlassen, wie das hessische Landeskriminalamt in Wiesbaden und das Zollfahndungsamt Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilten. Bei Ermittlungen war bekannt geworden, dass beide eine Drogenlieferung aus dem Nahen Osten erwarteten.
Reihenweise Zigarettenautomaten geknackt: Vier Tatverdächtige in Bayern gefasst
Nach einer Serie von Zigarettenautomatenaufbrüchen in Bayern hat die Polizei vier Tatverdächtige gefasst. Die 19 bis 31 Jahre alten Männer wurden in der Nacht zum Dienstag in Nordhalben im Landkreis Kronach bei dem Versuch geschnappt, einen Zigarettenautomaten von der Hauswand einer Gaststätte zu hebeln, wie das Polizeipräsidium Oberfranken in Bayreuth und die Staatsanwaltschaft Coburg am Mittwoch erklärten.
Tod von vergewaltigter 93-Jähriger: Langjährige Haft für Angeklagten in Zwickau
Das Landgericht Zwickau hat einen Mann wegen der Vergewaltigung einer 93-jährigen Frau, die an den Folgen starb, zu 13 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Das Gericht sprach den Angeklagten am Mittwoch wegen sexueller Nötigung mit Todesfolge sowie vorsätzlicher Körperverletzung schuldig und ordnete zudem Sicherungsverwahrung an, wie ein Gerichtssprecher sagte.
Prozess gegen Mutter wegen Mordes an zwei Kindern in Mannheim begonnen
Vor dem Landgericht im baden-württembergischen Mannheim hat am Mittwoch ein Prozess gegen eine Mutter wegen Mordes an ihren zwei Kindern begonnen. Die Anklage wirft der Frau vor, im April ihre ahnungslosen Kinder mit Medikamenten sediert und auf unbekannte Art und Weise erstickt zu haben. Anschließend soll sie versucht haben, sich selbst zu töten.
Bundesnetzagentur rät zu Vorsicht beim Kauf von smarten Weihnachtsgeschenken
Saugroboter, Smartwatches oder intelligente Autoschlüssel können sicherlich praktisch sein, manche bergen jedoch Spionagegefahr. Die Bundesnetzagentur mahnt daher zur Vorsicht beim Kauf dieser smarten Weihnachtsgeschenke. Vernetzte Geräte, die sich auch zum Spionieren eignen und die Privatsphäre gefährden, sind in Deutschland verboten, wie die Bonner Behörde am Mittwoch betonte.
Zahl der Toten nach Ausbruch des indonesischen Vulkans Marapi auf 23 gestiegen
Nach dem Ausbruch des indonesischen Vulkans Marapi ist die Zahl der Todesopfer auf 23 gestiegen. Einsatzkräfte fanden am Mittwoch die Leiche der letzten vermissten Bergsteigerin, wie der Leiter der örtlichen Such- und Rettungsbehörde in Padang, Abdul Malik, sagte. Dass es sich bei der letzten Vermissten um eine Frau handelte, hatte zuvor bereits die zentrale Such- und Rettungsbehörde Basarnas in der Hauptstadt Jakarta bestätigt.
Hessische Waffenbehörde beschlagnahmt dutzende Waffen bei Reichsbürger
Die Waffenbehörde des hessischen Landkreises Gießen hat dutzende Waffen bei einem mutmaßlichen Reichsbürger beschlagnahmt. Weitere Waffen wurden auf dem Gelände eines Schützenvereins im Kreis Gießen entdeckt, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Demnach förderte eine Hausdurchsuchung am Dienstag insgesamt sechs Langwaffen, vier Kurzwaffen, 5000 Schuss Munition, 16 Messer und zwei Luftgewehre zu Tage.
Rechtskräftig verurteilter Doppelmörder soll Land Hessen Schadenersatz erstatten
Ein rechtskräftig verurteilter Doppelmörder muss dem Land Hessen einem Urteil zufolge Schadenersatzzahlungen erstatten, die dieses für ein schwer verletztes Opfer aufbrachte. Der Mann soll 70.000 Euro bezahlen, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilte. (Az.: 12 U 78/22)
Prozess um tödliche Schüsse in Nürnberger Südstadt begonnen
Vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth hat am Mittwoch der Prozess gegen einen Mann begonnen, der in der Nürnberger Südstadt auf zwei seiner Freunde geschossen und einen von diesen getötet haben soll. Dem Anklagten werden Mord, versuchter Mord, gefährliche Körperverletzung und ein Verstoß gegen das Waffengesetz vorgeworfen. Für den Prozess sind 29 Verhandlungstage angesetzt.
Gesprengte Geldautomaten verursachen Schäden in Höhe von 110 Millionen Euro
Durch gesprengte Geldautomaten wurden in ganz Deutschland im vergangenen Jahr Schäden in dreistelliger Millionenhöhe verursacht. Insgesamt haben die Versicherer gut 110 Millionen Euro aufgewendet, wie der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) in Berlin am Mittwoch mitteilte. Der Großteil davon entfällt demnach nicht auf das gestohlene Bargeld, sondern verursachte Sachschäden.
Luftfahrtbranche rechnet 2023 mit noch höheren Gewinnen als zunächst erwartet
Die Luftfahrtbranche rechnet für das laufende Jahr mit noch höheren Gewinnen als zunächst erwartet. Die Internationale Luftverkehrsvereinigung (Iata) gab am Mittwoch in Genf das kumulierte Betriebsergebnis der Airlines für 2023 mit voraussichtlich 23,3 Milliarden Dollar an - mehr als doppelt so viel wie die im Juni prognostizierten 9,8 Milliarden Dollar. Für das kommende Jahr rechnet Iata demnach mit noch besseren Zahlen sowie mit einem neuen Passagierrekord von 4,7 Milliarden.
Psychiatrie für Angeklagten in Fall von erstochener schwangerer Frau
Das Landgericht im hessischen Fulda hat in einem Prozess um eine getötete Schwangere die Unterbringung des Angeklagten in einer Psychiatrie angeordnet. Der 20-Jährige gelte wegen einer psychischen Erkrankung als schuldunfähig, sagte ein Gerichtssprecher am Mittwoch. Das Sicherungsverfahren wegen Totschlags fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, das Urteil wurde bereits am Donnerstag verkündet.
Untersuchungshäftling flieht aus Gericht in Nordrhein-Westfalen
In Nordrhein-Westfalen ist ein in Untersuchungshaft sitzender Mann aus einem Gerichtsgebäude geflohen. Nach Angaben des Landesjustizministeriums an den Landtag in Düsseldorf war der Häftling als Zeuge in einem Strafverfahren im Amtsgericht Duisburg-Hamborn geladen, als ihm die Flucht aus dem Gebäude gelang. Demnach war eine Zellentür nicht verschlossen.
Karlsruhe: Bund muss für Umweltschäden aus DDR nicht mehr zahlen als vereinbart
Der Bund muss für Sanierungen von ökologischen Altlasten der DDR in Sachsen und Thüringen nicht mehr zahlen, als bereits vereinbart wurde. Anträge der beiden Länder scheiterten vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, das sie nach Angaben vom Mittwoch als unzulässig verwarf. Sachsen und Thüringen legten demnach nicht dar, dass der Bund verfassungsrechtlich dazu verpflichtet sei, zukünftige Kosten zu tragen. (Az. 2 BvG 1/19 und 2 BvG 1/21)
Vermisster Unternehmer aus Hüllhorst: Mann unter Tötungsverdacht festgenommen
Nach dem plötzlichen Verschwinden eines Unternehmers in Nordrhein-Westfalen hat die Polizei einen 37-Jährigen festgenommen. Der Mann stehe im Verdacht, den 62-jährigen Unternehmer getötet zu haben, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Bielefeld am Mittwoch mit. Ein Haftrichter ordnete wegen Verdachts des Totschlags Untersuchungshaft an. Der 62-jährige Unternehmer gilt seit Mitte Oktober als vermisst.
Versuchte Triebwerk-Abschaltung: US-Pilot in 84 Anklagepunkten angeklagt
Nach seinem erfolglosen Versuch, auf einem Inlandsflug die Triebwerke abzuschalten, muss sich ein US-Pilot vor Gericht verantworten. Eine Grand Jury im Bundesstaat Oregon, wo die Maschine der Fluggesellschaft Alaska Airlines nach dem Vorfall im Oktober notgelandet war, klagte den 44-jährigen Joseph Emerson in 84 Anklagepunkten an, wie den Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilte.
Falschfahrer mit Art Gepäckwagen verursacht Unfall mit einem Toten auf Autobahn
Ein Falschfahrer hat mit einem selbstfahrenden Gefährt auf der Autobahn 7 in Baden-Württemberg einen Unfall mit einem Toten verursacht. Der 49-Jährige befuhr in der Nacht zum Mittwoch mit dem Fahrzeug, das Gepäcktransportwagen auf Flughäfen ähnelt, bei Giengen die Autobahn entgegen der Fahrtrichtung, wie die Polizei in Ulm mitteilte. Das Gefährt ist demnach nicht zulassungspflichtig und darf höchstens 20 Stundenkilometer fahren.
Verletzter bei Feuer auf Weihnachtsmarkt an Berliner Alexanderplatz
Bei einem Brand auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Alexanderplatz ist am Dienstagabend ein Mensch verletzt worden. Ein 42-jähriger Marktstandbetreiber erlitt Verbrennungen im Gesicht und an der Hand, wie die Berliner Polizei am Mittwoch mitteilte. Er wurde in einem Krankenhaus behandelt. Ein 21-jähriger Marktangestellter, der beim Löschen half, erlitt Atembeschwerden und wurde ambulant behandelt.
Berliner Gericht lehnt Einziehung von Clanimmobilien ab
Das Landgericht Berlin hat die Einziehung mehrerer Clanimmobilien abgelehnt. Es sei nicht nachweisbar, dass die Häuser mit Geldern aus Straftaten finanziert worden seien, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Die Beschlagnahme der Immobilien sowie weiterer Vermögenswerte des heute 27-jährigen Eigentümers wurde aufgehoben. Der Mann soll Medienberichten zufolge einem arabischstämmigen Clan angehören.
Vermutlich hunderte Truthähne auf Autobahn in Hessen verbrannt
Bei einem Brand eines mit 900 Truthähnen beladenen Transporters sind auf der A7 in Hessen vermutlich hunderte Tiere verendet. Die genaue Zahl war nicht bekannt, die Einsatzkräfte konnten dutzende Tiere retten, wie die Polizei in Bad Hersfeld in der Nacht zum Mittwoch mitteilte.
Abgetrennter Kopf in Bonn: Bundesgerichtshof verhandelt über Revisionen
Anderthalb Jahre nach dem Fund eines abgetrennten menschlichen Kopfs in Bonn verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch (09.30 Uhr) über den Fall. Der Angeklagte und die Staatsanwaltschaft legten Revision gegen ein Urteil des Bonner Landgerichts ein. Dieses hatte den damals 39-Jährigen zu einer Haftstrafe von eineinhalb Jahren wegen Störung der Totenruhe verurteilt. (Az. 2 StR 270/23)
Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Bebauungsplan für Datteln 4
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Mittwoch (09.00 Uhr) über den Bebauungsplan für das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 in Nordrhein-Westfalen. Der inzwischen verstaatlichte Energiekonzern Uniper und die Stadt gehen gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster vor, das den Bebauungsplan im Sommer 2021 für ungültig erklärt hatte. Das Kraftwerk ist schon seit Mitte 2020 in Betrieb. (Az. 4 CN 4.22 u.a.)
26-Jähriger auf Autobahn angefahren und gestorben - Fahrer auf der Flucht
Ein 26-Jähriger ist auf einer Autobahn in Nordrhein-Westfalen angefahren und tödlich verletzt worden. Wie die Polizei in Düsseldorf mitteilte, erlag der Mann seinen Verletzungen in der Nacht zum Dienstag. Der Unfallverursacher beging Fahrerflucht. Der bislang Unbekannte fuhr den Mann am Sonntagabend auf der A44 an und flüchtete anschließend, ohne sich um den lebensgefährlich verletzten Mann zu kümmern.
AfD in Bremen scheitert mit Einsprüchen gegen Bürgerschaftswahl
Die AfD in Bremen ist mit mehreren Einsprüchen gegen die Bürgerschaftswahl vom Mai gescheitert. Das Wahlprüfungsgericht der Hansestadt wies sie am Dienstag als unbegründet zurück. Die AfD war vom Landeswahlausschuss nicht zur Wahl zugelassen worden, weil sie zwei konkurrierende Kandidatenlisten eingereicht hatte.