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20-Jähriger soll Minderjährige in Berlin zu Prostitution gezwungen haben
Weil er drei Minderjährige zur Prostitution gezwungen haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Berlin Anklage gegen einen 20-Jährigen erhoben. Sie wirft ihm Zuhälterei, sexuellen Missbrauch von Jugendlichen und Zwangsprostitution vor, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Zwischen Dezember 2020 und März 2021 soll er mit einem Bekannten zwei damals 16-Jährige und eine 13-Jährige an Freier vermittelt haben.
Tiefsee-Tauchroboter im Suchgebiet für verschollenes Tauchboot "Titan" angekommen
Ein mit einem Tiefseeroboter ausgestattetes französisches Forschungsschiff ist in der Nähe des "Titanic-Wracks" im Atlantik eingetroffen, um bei der Suche nach dem mit fünf Insassen vermissten Tauchboot "Titan" zu helfen. Während der Sauerstoff an Bord des Tauchboots zur Neige geht, erreichte das Spezialschiff "Atalante" das Suchgebiet nach Angaben des französischen Meeresforschungsinstituts am Donnerstag.
Ungarn verstößt mit Asylregelung erneut gegen EU-Recht
Ungarn hat den Zugang zu Asylverfahren mit einer neuen Regelung übermäßig erschwert. Damit habe das Land gegen seine EU-rechtlichen Verpflichtungen verstoßen, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Die EU-Kommission hatte Ungarn vor dem EuGH verklagt. (Az. C 823/21)
BGH entscheidet Ende Juni über mutmaßlichen Waffenverkauf vor Lübcke-Mord
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich am Donnerstag erneut mit dem Mordfall Walter Lübcke befasst. Vor dem vierten Strafsenat in Karlsruhe ging es um die Herkunft der Tatwaffe. Der inzwischen rechtskräftig zu lebenslanger Haft verurteilte Täter Stephan E. hatte angegeben, den Revolver von einem Bekannten gekauft zu haben. (Az. 4 StR 212/22)
Suche nach Tauchboot "Titan" im Atlantik dauert an
Die Küstenwachen der USA und Kanadas suchen mit Schiffen, Flugzeugen und Tauchrobotern weiter fieberhaft nach dem im Atlantik verschwundenen Mini-Tauchboot "Titan". Die Zeit drängt - der Sauerstoff an Bord dürfte Berechnungen zufolge am Donnerstag zu Ende gehen. Die Sucharbeiten dauerten die ganze Nacht hindurch an. Die Helfer konzentrieren sich dabei auf eine Region, in der Sonarbojen Unterwasser-Klopfgeräusche registriert hatten.
Schwimmmeister-Verband fordert mehr Polizeipräsenz in Freibädern
Der Bundesverband Deutscher Schwimmmeister hat sich für eine stärkere Präsenz der Polizei in Freibädern ausgesprochen. "Wir erleben zunehmend Aggression und Respektlosigkeit in den Bädern", sagte Verbandspräsident Peter Harzheim der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Donnerstag. Die Polizei solle daher auf Streifenfahrten auch in Bädern vorbeischauen, "um zu signalisieren: Auch hier gelten Recht und Gesetz", sagte Harzheim.
Studie: Wien erneut lebenswerteste Stadt der Welt
Wien ist zum vierten Mal in fünf Jahren zur lebenswertesten Stadt der Welt erklärt worden. In der am Donnerstag veröffentlichten, jährlich erscheinenden Rangliste der Economist Intelligence Unit (EIU) landete die österreichische Hauptstadt wie schon in den Jahren 2018, 2019 und 2022 auf Platz 1.
37 Verletzte nach Explosion und Brand im Stadtzentrum von Paris
Nach einer mutmaßlichen Gasexplosion sind im Stadtzentrum von Paris zwei Gebäude in Brand geraten und weitgehend eingestürzt. Mindestens 37 Menschen wurden nach Angaben des französischen Innenministers Gérald Darmanin bei dem Unglück am Mittwoch verletzt, vier von ihnen schwer. Polizisten sperrten die Gegend im Viertel Val-de-Grâce im 5. Arrondissement weiträumig ab, 270 Feuerwehrleute waren im Einsatz.
Herkunft von Geräuschen bei Suche nach Mini-U-Boot im Nordatlantik unklar
Bei der fieberhaften Suche nach dem im Nordatlantik vermissten Mini-U-Boot "Titan" herrscht Unklarheit über registrierte Geräusche. "Wir wissen nicht, was sie sind, um ehrlich zu sein", sagte Kapitän Jamie Frederick von der US-Küstenwache am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Boston. Von einem kanadischen Flugzeug abgeworfene Sonargeräte hätten aber am Dienstag und dann erneut am Mittwochmorgen (Ortszeit) Geräusche registriert.
24 Verletzte nach Explosion und Brand im Stadtzentrum von Paris
Nach einer mutmaßlichen Gasexplosion sind im Stadtzentrum von Paris zwei Gebäude in Brand geraten und weitgehend eingestürzt. Mindestens 24 Menschen wurden nach Angaben der französischen Polizei bei dem Unglück am Mittwoch verletzt, vier von ihnen schwer. Polizisten sperrten die Gegend im Viertel Val-de-Grâce im Pariser 5. Arrondissement weiträumig ab, 230 Feuerwehrleute waren im Einsatz.
Sieben Schwerverletzte nach Gasexplosion im Zentrum von Paris
Bei einer mutmaßlichen Gasexplosion und dem dadurch entstandenen Brand in Paris sind am Mittwoch mindestens sieben Menschen schwer verletzt worden. Neun weitere seien leicht verletzt, teilte die Präfektur mit. Auf Videos in den Online-Netzwerken ist zu sehen, dass die Fassade eines mehrstöckigen Hauses weitgehend eingestürzt ist. Sicherheitskräfte sperrten die Gegend in dem Viertel Val-de-Grâce im 5. Arrondissement weiträumig ab.
Niedrige Beteiligung bei Referendum über Verfassung in Mali
Weniger als die Hälfte der Wahlberechtigen in Mali haben an einem Referendum über eine neue Verfassung des Landes teilgenommen. Nach der Auszählung von mehr als 24.000 der 24.416 Wahllokale liege die Wahlbeteiligung bei 38 Prozent, sagte der Leiter der Wahlbehörde, Moustapha Cisse, am Mittwoch vor Journalisten. Zum Ergebnis der Abstimmung vom Sonntag machte Cisse zunächst keine Angaben, es soll bis Freitag vorliegen.
19-Jähriger in Baden-Württemberg mitsamt Dämmung von Dach geweht
Bei einem Arbeitsunfall in Baden-Württemberg ist ein 19-Jähriger von einem Dach geweht worden. Der Mann wurde dabei lebensgefährlich verletzt, wie die Polizei in Reutlingen am Mittwoch mitteilte. Demnach war er mit einem Kollegen am Vormittag auf einer Baustelle in Lichtenstein mit Dämmarbeiten beschäftigt.
Missbrauchsverfahren gegen Luc Besson endgültig eingestellt
Das Kassationsgericht in Paris hat die Einstellung von Ermittlungen gegen den französischen Regisseur Luc Besson wegen mutmaßlicher Vergewaltigung endgültig bestätigt. Es gebe keinen Grund, eine Berufung zuzulassen, heißt es in der am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Entscheidung des Gerichts, das Urteile auf Rechtsfehler überprüft.
Drei Männer bei Razzia gegen Amphetaminhandel in Berlin festgenommen
Bei einer Razzia gegen Amphetaminhandel haben Ermittler in Berlin drei Männer festgenommen. Rund hundert Einsatzkräfte durchsuchten am Mittwoch 18 Objekte in der Hauptstadt und in Brandenburg, wie die Behörden mitteilten. Dabei wurden drei Männer im Alter von 23, 25 und 57 Jahren vorläufig festgenommen. Sie sollten einem Haftrichter vorgeführt werden.
Mutmaßliche IS-Anhängerin in Kiel festgenommen
Die Bundesanwaltschaft hat in Kiel eine Deutschalgerierin festnehmen lassen, die in zwei ausländischen Islamistengruppen Mitglied gewesen sein soll. Sara B. sei 2013 mit ihrem Baby nach Syrien gereist, um sich der Vereinigung Dschunud al-Scham anzuschließen, teilte die Karlsruher Behörde am Mittwoch mit. Mit ihrem Mann, einem islamistischen Kämpfer, habe sie sich später der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeschlossen.
Anklage gegen 24-Jährigen wegen Tötung von Berliner Taxifahrer erhoben
In Berlin hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 24-Jährigen erhoben, der im Stadtteil Grunewald einen Taxifahrer getötet haben soll. Die Behörde wirft dem Mann nach Angaben vom Mittwoch Mord in Tateinheit mit besonders schwerem Raub vor. Er soll aus Habgier und um eine andere Straftat – nämlich den Raub – zu ermöglichen, heimtückisch gehandelt haben.
Anklage gegen terrorverdächtigen Iraner aus Castrop-Rauxel erhoben
Rund ein halbes Jahr nach seiner Festnahme hat die Generalstaatsanwaltschaft in Düsseldorf Anklage gegen einen 26 Jahre alten Terrorverdächtigen aus Castrop-Rauxel erhoben. Wie die Behörde am Mittwoch mitteilte, wird der Iraner verdächtigt, einen islamistisch motivierten Anschlag mit den Giftstoffen Rizin oder Cyanid geplant zu haben. Ihm werden die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Terrorismusfinanzierung vorgeworfen.
Tochter von zum Tode verurteilten Deutsch-Iraner erstattet Anzeige in Karlsruhe
Die Tochter des in Iran inhaftierten deutschen Staatsbürger Jamshid Sharmahd hat bei der Bundesanwaltschaft Strafanzeige gegenüber acht Verantwortlichen im Iran erstattet. "Das Ziel der Strafanzeige ist es zu zeigen, dass Iran Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht", sagte Gazelle Sharmahd am Mittwoch in Berlin. "Es ist wichtig, das an die Öffentlichkeit zu bringen." Jamshid Sharmahd wurde im Februar wegen Terrorvorwürfen zum Tode verurteilt, Ende April bestätigte das Oberste Gericht des Iran das Urteil.
Verletzung von Kind wohl Auslöser für Massenschlägereien in Nordrhein-Westfalen
Die Massenschlägereien in Nordrhein-Westfalen in der vergangenen Woche sind offenbar auf einen Streit unter Kindern zurückzuführen. "Auslöser soll die leichte Verletzung eines Kinds einer Familie beim Spielen gewesen sein, die dann offenbar gerächt werden sollte", sagte Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) in einer Sondersitzung des Innenausschusses im Düsseldorfer Landtag am Mittwoch. Demnach könnten die Auseinandersetzungen in Essen und Castrop-Rauxel miteinander zusammenhängen.
Reifen dutzender geparkter Autos in Nordrhein-Westfalen zerstochen
Im nordrhein-westfälischen Eschweiler haben Unbekannte in der Nacht zum Mittwoch die Reifen von mindestens 60 Autos zerstochen. Betroffen waren kleine und große Wagen unterschiedlicher Marken, wie die Polizei in Aachen mitteilte. Alle Fahrzeuge waren demnach in der Innenstadt geparkt.
Ermittlungen nach Schüssen auf flüchtigen Autofahrer in Nordrhein-Westfalen
Nach zahlreichen Schüssen von Polizisten auf einen 19-jährigen flüchtigen Autofahrer in Nordrhein-Westfalen hat die Staatsanwaltschaft Strafverfahren gegen den jungen Mann und sechs Beamte eingeleitet. Die Behörden ermitteln gegen den 19-Jährigen wegen versuchten Mordes in Verdeckungsabsicht, wie ein Beamter des Landesjustizministeriums in einer Sondersitzung des Innenausschusses im Düsseldorfer Landtag am Mittwoch sagte. Gegen sechs Beamte werde wegen Körperverletzung im Amt ermittelt.
Unbekannte stehlen 50 Gartenzwerge aus Brandenburger Garten
In Brandenburg haben Unbekannte rund 50 Gartenzwerge aus einem Garten gestohlen. Wie die Polizei am Mittwoch in Brandenburg an der Havel mitteilte, wurde den Beamten der Diebstahl in der Gemeinde Rhinow am Dienstagmorgen gemeldet. Die bisher unbekannten Täter überstiegen offenbar zunächst einen Zaun und klauten anschließend die Gartenzwerge.
Bundesweite Durchsuchungen wegen massenhaft gefälschter Coronaatteste
Im Zuge der Ermittlungen gegen eine sächsische Ärztin, die im großen Stil Coronaatteste gefälscht haben soll, haben bundesweit mehr als hundert weitere Durchsuchungen stattgefunden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Dresden mitteilten, durchsuchten am Dienstag insgesamt 364 Einsatzkräfte 142 Objekte. Davon befanden sich 131 in Bayern, drei in Baden-Württemberg, zwei in Sachsen sowie jeweils eines in Berlin, Hamburg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen.
Bundesverfassungsgericht verhandelt über 60 Milliarden Euro und Schuldenbremse
Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch mit einer Verhandlung über Kreditermächtigungen von 60 Milliarden Euro begonnen. Diese waren ursprünglich zur Bewältigung der Pandemie vorgesehen, wurden dafür aber doch nicht gebraucht. Der Bundestag beschloss darum mit den Stimmen der Ampelkoalition, die Gelder umzuwidmen und für den Klimaschutz einzusetzen. (Az. 2 BvF 1/22)
Zahl der Verletzten bei Verkehrsunfällen im April gesunken
Die Zahl der bei Verkehrsunfällen verletzten Menschen in Deutschland ist im April im Vergleich zum Vormonat um fünf Prozent auf 25.200 gesunken. Dies waren rund 1400 Betroffene weniger als im März, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. 214 Menschen kamen im April bei Verkehrsunfällen ums Leben, drei weniger als im März.
"Heftiges Klopfen" schürt Hoffnung bei Suche nach Mini-U-Boot im Nordatlantik
Bei der fieberhaften Suche nach dem im Nordatlantik vermissten Mini-U-Boot hat die Hoffnung, dass die fünf Insassen noch am Leben sein könnten, neue Nahrung erhalten: Sonargeräte registrierten laut der US-Küstenwache am Dienstag "heftiges Klopfen" unter Wasser. Die Suchaktion gestaltet sich allerdings weiter extrem schwierig. Die Zeit drängt, denn der Sauerstoff für die Insassen reicht nur noch bis Donnerstag.
Bei Suche nach Mini-U-Boot "heftiges Klopfen" unter Wasser registriert
Bei der Suche nach dem im Nordatlantik vermissten Mini-U-Boot haben die Sonargeräte am Dienstag "heftiges Klopfen" unter Wasser registriert. Ein an der Suche beteiligtes kanadisches Flugzeug habe "alle 30 Minuten Klopfgeräusche in dem Gebiet gehört", zitierte das Magazin "Rolling Stone" aus einer internen E-Mail an das US-Innenministerium. "Vier Stunden später wurde ein weiteres Sonargerät eingesetzt, und die Schläge waren weiter zu hören."
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Verschieben von Geldern in Klimafonds
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am Mittwoch (10.00 Uhr) über das Verschieben von Geldern in den Klimafonds. Die Unionsfraktion im Bundestag zog nach Karlsruhe. Sie hält die Umschichtung von 60 Milliarden Euro an Kreditermächtigungen, die ursprünglich zur Bekämpfung der Pandemiefolgen vorgesehen waren, für verfassungswidrig. (Az. 2 BvF 1/22)
Wettlauf gegen die Zeit bei Suche nach nahe "Titanic"-Wrack vermisstem Mini-U-Boot
Bei der fieberhaften Suche nach dem im Nordatlantik verschwundenen Mini-U-Boot mit fünf Menschen an Bord haben die Rettungsteams auf die Ankunft von speziellen Tiefseegeräten und Experten der US-Marine gehofft. Die Suche zu Wasser und aus der Luft habe bislang "keine Ergebnisse" erbracht, sagte Küstenwache-Kapitän Jamie Frederick am Dienstag. Laut Frederick blieb den fünf Insassen des U-Boots am Dienstag nur noch Sauerstoff für weniger als zwei Tage.
Drei Männer in New York wegen Vorgehens gegen Exil-Chinesen verurteilt
Ein US-Gericht hat drei Männer schuldig gesprochen, im Auftrag der chinesischen Regierung Exil-Chinesen in den USA nachgestellt zu haben. Ein Geschworenengericht im New Yorker Stadtteil Brooklyn verurteilte am Dienstag unter anderem einen früheren New Yorker Polizisten wegen des Vorwurfs, als "illegaler Agent" für China gearbeitet zu haben. Dem Privatermittler drohen nach Angaben der Staatsanwaltschaft bis zu 20 Jahre Gefängnis. Er wurde zusammen mit zwei in den USA lebenden Chinesen verurteilt.
Biden-Sohn gesteht Steuervergehen und illegalen Waffenbesitz
Der Sohn von US-Präsident Joe Biden hat knapp eineinhalb Jahre vor der Präsidentschaftswahl 2024 Steuervergehen und illegalen Waffenbesitz gestanden. Hunter Biden bekennt sich im Zuge einer Vereinbarung mit der Justiz in zwei Fällen der Steuerhinterziehung schuldig, wie die Bundesanwaltschaft im Bundesstaat Delaware am Dienstag mitteilte. In einem separaten Fall gab der 53-Jährige zu, kurzzeitig einen Revolver besessen zu haben, obwohl ihm dies als Drogenkonsument verboten war.
Küstenwache: Vermisstes U-Boot hat noch Sauerstoff für 40 Stunden
Das mit fünf Menschen an Bord nahe dem "Titanic"-Wrack vermisste U-Boot hat nach Angaben der US-Küstenwache nur noch Sauerstoff für ungefähr 40 Stunden. Die Suche im Nordatlantik zu Wasser und aus der Luft habe bisher "keine Ergebnisse" erbracht, sagte Küstenwache-Kapitän Jamie Frederick am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Boston.
Wettlauf gegen die Zeit bei Suche nach nahe "Titanic"-Wrack vermisstem U-Boot
Die Küstenwachen Kanadas und der USA haben am Dienstag weiter fieberhaft nach einem auf dem Weg zum Wrack der "Titanic" verschwundenen Mini-U-Boot gesucht. Zu den fünf Insassen an Bord des seit Sonntag vermissten U-Boots zählen ein britischer Unternehmer und Abenteurer, ein französischer "Titanic"-Experte sowie ein prominenter pakistanischer Geschäftsmann und dessen Sohn. Die Zeit wird knapp, da das Tauchboot nur über begrenzte Sauerstoffvorräte verfügt.
Nach Amokdrohungen an Schulen in Baden-Württemberg 14-Jähriger festgenommen
In Baden-Württemberg haben Ermittler nach mutmaßlichen Amokdrohungen an Schulen einen 14-jährigen Tatverdächtigen festgenommen. Wie die Staatsanwaltschaft in Mosbach und die Polizei in Heilbronn am Dienstag mitteilten, wurde am Freitagmorgen in der Mädchentoilette einer Realschule in Buchen ein erster Schriftzug entdeckt, welcher eine mutmaßliche Amoktat androhte. Die Beamten kontrollierten das Gelände anschließend verstärkt und nahmen Ermittlungen auf.
Biden-Sohn bekennt sich wegen Verstößen gegen Steuer- und Waffenrecht schuldig
Der Sohn von US-Präsident Joe Biden hat sich wegen Verstößen gegen das Steuerrecht und das Waffenrecht schuldig bekannt. Hunter Biden räumte im Zuge einer Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft zwei Fälle von Steuerhinterziehung ein, wie aus einem am Dienstag veröffentlichten Gerichtsdokument hervorgeht.
Verdächtiger in Mordfall Frederike von Möhlmann bleibt vorläufig auf freiem Fuß
Der Verdächtige im 42 Jahre alten Mordfall Frederike von Möhlmann aus Niedersachsen bleibt vorläufig weiter auf freiem Fuß. Das Bundesverfassungsgericht wiederholte seine entsprechende einstweilige Anordnung, wie es am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Über die Verfassungsbeschwerde des Manns ist noch nicht abschließend entschieden, im vergangenen Monat verhandelte das Gericht mündlich darüber. (Az. 2 BvR 900/22)
Zweiter Schadenersatzprozess wegen Missbrauchs gegen katholische Kirche begonnen
Vor dem Landgericht im bayerischen Traunstein hat am Dienstag ein zweiter ziviler Schadenersatzprozess eines Missbrauchsopfers gegen die katholische Kirche begonnen. Ein Mann klagt gegen das Erzbistum München und Freising sowie einen des Missbrauchs beschuldigten pädophilen früheren Priester auf ein Schmerzensgeld in Höhe von 300.000 Euro. In einem ersten vergleichbaren Verfahren verurteilte das Landgericht Köln in der vergangenen Woche das Kölner Erzbistum zu einer Zahlung.
Beschäftigte müssen Kosten für Personaldienstleister nicht erstatten
Wenn Unternehmen sich Personal durch einen Dienstleister vermitteln lassen, müssen sie die Kosten dafür in jedem Fall selbst tragen. Auch für den Fall einer frühen Arbeitnehmerkündigung dürfen sie dies nicht auf die Beschäftigten abwälzen, wie am Dienstag das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschied. Gegenteilige Klauseln im Arbeitsvertrag sind danach unwirksam. (Az: 1 AZR 265/22)