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Akku in Handgranatenform löst Polizeieinsatz im Hauptbahnhof von Hannover aus
Eine sogenannte Powerbank in Handgranatenform hat am Mittwoch einen größeren Polizeieinsatz am Hauptbahnhof in Hannover und Störungen im Zugverkehr ausgelöst. Wie die Bundespolizei in der niedersächsischen Landeshauptstadt mitteilte, hantierte eine 38-jährige Finnin mit dem Ersatzakku und legte ihn zwischen zwei Sitze, bevor sie den Zug verließ. Eine Mitreisende beobachtete den Vorgang und schlug Alarm.
Frauenleiche in Berliner Bordell gefunden
In einem Berliner Bordell ist eine Frauenleiche gefunden worden. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, betrat die 75-jährige Vermieterin am Montagnachmittag im Beisein eines Bekannten das Wohnungsbordell im Stadtteil Friedrichshain und entdeckte dort die unbekannte Frau. Anschließend alarmierte sie die Beamten.
Anträge auf Familienzusammenführung müssen auch per E-Mail möglich sein
EU-Mitgliedsstaaten dürfen bei der Antragsstellung für die Zusammenführung von Flüchtlingsfamilien etwa aus Kriegs- und Katastrophengebieten nicht ausschließlich auf einem persönlichen Erscheinen in einer diplomatischen Vertretung bestehen. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag in einem Rechtsstreit zwischen einer Flüchtlingsfamilie aus Syrien und dem belgischen Staat. Sie müssten den Angehörigen im Ausland mit Blick auf deren besonders schwierige Situation ausnahmsweise auch andere Möglichkeiten eröffnen, etwa eine Antragstellung per Brief oder per E-Mail. (Az. Case C-1/23 PPU/Afrin)
Bundesverfassungsgericht berät über Wahlrechtsreform aus Jahr 2020
Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag mit der Verhandlung über eine Wahlrechtsreform begonnen - die allerdings schon nicht mehr aktuell ist. In Karlsruhe geht es um eine mit den Stimmen der großen Koalition aus Union und SPD im Jahr 2020 beschlossene Neuregelung, derzufolge bis zu drei Überhangmandate nicht mehr ausgeglichen werden sollten. Die damaligen Oppositionsfraktionen von FDP, Linkspartei und Grünen hielten die Reform für verfassungswidrig und wandten sich an das Gericht. (Az. 2 BvF 1/21)
Deal in Prozess um tödlichen Anschlag auf Flüchtlingsunterkunft geplatzt
Im Prozess um den tödlichen Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim vor über 30 Jahren im saarländischen Saarlouis ist der vom zuständigen Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz vorgeschlagene Deal geplatzt. "Eine Verständigung auf Vorschlag des Gerichts ist nicht zustande gekommen", sagte der Vorsitzende Richter Konrad Leitges am Dienstag im Prozess.
Gänswein: "Glaubensverlust ist durch den synodalen Weg eher noch gewachsen"
Der langjährige Privatsekretär des verstorbenen Papstes Benedikt XVI., Erzbischof Georg Gänswein, hat den deutschen synodalen Weg zur Reform der katholischen Kirche scharf kritisiert. "Der Glaubensverlust ist durch den synodalen Weg eher noch gewachsen", sagte Gänswein der Mediengruppe Bayern (Dienstagsausgaben).
Erster großer Waldbrand des Jahres in Frankreich zerstört etwa 1000 Hektar
In Südfrankreich hat der erste große Waldbrand des Jahres etwa 1000 Hektar Vegetation zerstört. "Wegen des Klimawandels beginnt die Saison der Waldbrände immer früher", sagte Innenminister Gérald Darmanin, der sich am Montag ein Bild der Lage machte. Nach Angaben der Feuerwehr war der Brand unter Kontrolle, aber es sei nicht auszuschließen, dass er sich in Folge starken Windes erneut ausbreite.
Airbus und Air France im Rio-Paris-Prozess freigesprochen
Knapp 14 Jahre nach dem Flugzeugabsturz mit 228 Toten zwischen Rio und Paris hat ein Gericht Air France und Airbus vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung freigesprochen. Die Unternehmen hätten beide "Fehler" begangen, aber es sei "kein direkter Kausalzusammenhang mit dem Absturz" belegbar, sagte die Vorsitzende Richterin Sylvie Daunis am Montag in Paris.
Zehn Festnahmen bei Schlag gegen Planenschlitzerbande in Polen
Die Brandenburger Polizei hat mit Hilfe polnischer Beamter zehn mutmaßliche Bandenkriminelle in Polen festgenommen. Die Verdächtigen sollen im großen Stil Planen von Lastwagen aufgeschlitzt haben, um an ihre Beute zu gelangen, wie die Ermittler am Montag in Potsdam mitteilten. Neun von ihnen kamen in Untersuchungshaft.
Berliner Polizist darf sich nicht als "Officer" bei Tiktok in Szene setzen
Ein Berliner Polizist darf sich auf der Videoplattform Tiktok und in ähnlichen sozialen Medien weiterhin nicht eigenmächtig als "Officer" durch Beiträge mit Polizeibezug in Szene setzen. Das gemeinsame Oberverwaltungsgericht von Berlin und Brandenburg lehnte nach Angaben vom Montag eine Beschwerde des Beamten ab und bestätigte damit eine frühere Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin.
Zwei Frauen sterben bei Frontalkollision im Schwarzwald
Zwei Frauen im Alter von 60 und 71 Jahren sind bei einem Frontalzusammenstoß auf einer Kreisstraße im Schwarzwald in Baden-Württemberg ums Leben gekommen. Der 39-jährige Unfallgegner flüchtete nach der Kollision mit dem Wagen der beiden Frauen zunächst zu Fuß, konnte aber wenig später in einem Waldstück festgenommen werden, wie die Polizei in Freiburg am Montag mitteilte.
Prozess gegen früheren Kitamitarbeiter wegen Kindesmissbrauchs in Köln begonnen
Weil er als Babysitter und Kitamitarbeiter mehr als 20 Kinder missbraucht haben soll, muss sich ein 33-Jähriger seit Montag vor dem Kölner Landgericht verantworten. Zum Auftakt wurde die Anklage verlesen. Dem Mann wird neben schweren sexuellen Übergriffen gegen Kinder auch Herstellung von Kinderpornografie vorgeworfen.
Unbekannter wirft Vogelhäuschen durch Schlafzimmerfenster in Hoyerswerda
Ein unbekannter Täter hat im sächsischen Hoyerswerda ein Vogelhaus in das Schlafzimmer einer Wohnung geworfen. Die Bewohnerin sei in der Nacht zum Sonntag von Lärm geweckt worden, teilte die Polizeidirektion Görlitz am Montag mit. Als sie das Fenster geschlossen habe, sei ihr plötzlich ein Vogelhaus "buchstäblich um die Ohren" geflogen.
Orthopäde wegen Vergewaltigung und Nacktfotos von Patientinnen vor Gericht
Ein Orthopäde muss sich seit Montag wegen Vergewaltigung und des Anfertigens von Nacktbildern seiner Patientinnen und Mitarbeiterinnen vor dem Landgericht im bayerischen Schweinfurt verantworten. Insgesamt geht es um zehn verschiedene Fälle, welche die Staatsanwaltschaft anklagte. Strafbar sind die Taten als Vergewaltigung, sexueller Missbrauch unter Ausnutzung eines Behandlungsverhältnisses, Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen und sexuelle Belästigung.
Mehrjährige Haftstrafen in Prozess um Autorennen mit zwei getöteten Kindern
In einem Prozess um ein illegales Autorennen in Niedersachsen, bei dem zwei Kinder getötet wurden, hat das Landgericht Hannover die beiden Unfallverursacher zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Eine 40-jährige Autofahrerin verurteilte es nach Angaben einer Gerichtssprecherin am Montag unter anderem wegen eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge zu sechs Jahren Gefängnis, einen 40-jährigen Autofahrer wegen desselben Vorwurfs zu vier Jahren Haft.
Prozess nach tödlicher Messerattacke in Siegburger Diskothek begonnen
Fast neun Monate nach einer tödlichen Messerattacke in einer Diskothek im nordrhein-westfälischen Siegburg muss sich ein 24-Jähriger seit Montag vor dem Landgericht in Bonn wegen Totschlags und versuchten Totschlags verantworten, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Der Angeklagte schwieg zu den Vorwürfen.
Air France und Airbus im Rio-Paris-Prozess freigesprochen
Knapp 14 Jahre nach einem Flugzeugabsturz zwischen Rio und Paris mit 228 Toten hat ein französisches Gericht Air France und Airbus freigesprochen. Beide Unternehmen hatten sich wegen fahrlässiger Tötung vor Gericht verantworten müssen. Das Gericht urteilte am Montag, die Unternehmen hätten "Fehler" begangen. Es sei aber "kein sicherer Kausalzusammenhang" zwischen diesen Fehlern und dem Absturz festgestellt worden, sagte die Richterin in Paris.
Großbrand in Hamburger Gewerbegebiet nach mehr als einer Woche gelöscht
Nach mehr als einer Woche hat die Feuerwehr den Großbrand in einem Hamburger Lagerhallenkomplex endgültig gelöscht. Das bislang letzte Glutnest sei am Sonntagabend beseitigt worden, teilte die Feuerwehr in der Hansestadt am Montag mit. Der Großbrand war am Sonntag vorvergangener Woche in einem Areal mit mehreren Hallen ausgebrochen, in denen diverse Güter gelagert wurden. Anfangs breitete sich eine große Rauchwolke bis in die Innenstadt aus und löste Warnungen aus.
Prozess gegen mutmaßliche IS-Rückkehrerin in niedersächsischem Celle begonnen
Im niedersächsischen Celle hat am Montag ein Prozess gegen eine mutmaßliche IS-Rückkehrerin begonnen. Die 34-jährige Deutsche aus dem Raum Salzgitter soll sich laut Anklage der Bundesanwaltschaft 2015 gemeinsam mit ihrem Ehemann im Bürgerkriegsland Syrien der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeschlossen haben. Sie soll dort zudem militärisch ausgebildet worden und auch in Planungen für einen Anschlag in Deutschland eingebunden gewesen sein, zu dem es aber nicht kam.
71-Jährige fährt beim Ausparken in die Ruhr und schwimmt selbst ans Ufer
In Essen ist eine 71-Jährige beim Ausparken mit ihrem Auto in der Ruhr gelandet. Als die Einsatzkräfte eintrafen, ragte nur noch das Fahrzeugdach aus dem Wasser, wie die Essener Polizei am Montag mitteilte. Die Frau konnte sich selbstständig aus dem Auto befreien und ans Ufer schwimmen. Sie kam in ein Krankenhaus.
Dutzende Brautkleider in rheinischem Troisdorf bei Einbruch in Geschäft gestohlen
Unbekannte haben bei einem Einbruch in ein Geschäft im rheinischen Troisdorf rund 40 Brautkleider gestohlen. Dabei sei ein Schaden von etwa 60.000 Euro entstanden, teilte die Polizei in Siegburg am Montag mit. Den Angaben zufolge hörte eine Anwohnerin in der Nacht zum Samstag einen lauten Knall und verständigte die Beamten. Dessen Ursprung blieb aber zunächst unklar.
Strafen für Justizmitarbeiterinnen wegen Verrats von Dienstgeheimnissen an Hildmann
Gegen zwei Frauen, die dem Verschwörungsideologen Attila Hildmann Informationen über den Haftbefehl gegen ihn gegeben haben sollen, sind Strafbefehle wegen der Verletzung von Dienstgeheimnissen erlassen worden. Die beiden 33 und 35 Jahre alten Frauen seien Schwestern und hätten bei der Generalstaatsanwaltschaft und der Staatsanwaltschaft in Berlin gearbeitet, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag mit. Sie sollen nun Geldstrafen zahlen.
Entscheidung über Deal im Prozess um tödlichen Anschlag auf Flüchtlingsunterkunft vertagt
Im Prozess um den Tod des Ghanaers Samuel Yeboah bei einem Brandanschlag auf eine Asylbewerberunterkunft im saarländischen Saarlouis vor mehr als 30 Jahren ist die Entscheidung über einen sogenannten Deal vertagt worden. Grund dafür sei die kurzfristige Verhinderung eines Richters, sagte der Vorsitzende Richter Konrad Leitges am Montag am zuständigen Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz.
Autofahrerin fährt in Kettwiger Stausee und schwimmt selbst ans Ufer
In Essen ist eine Frau mit ihrem Auto in den Kettwiger Stausee gefahren. Als die Einsatzkräfte eintrafen, hatte sie sich bereits selbstständig aus dem Fahrzeug befreit, teilte die Essener Feuerwehr am Sonntagabend mit. Die Frau sei ans Ufer geschwommen und dort vom Rettungsdienst versorgt worden.
Haus des "Kannibalen von Rotenburg" abgebrannt
Das leer stehende Haus des so genannten Kannibalen von Rotenburg ist in der Nacht zu Montag abgebrannt. Das dreistöckige Fachwerkhaus sei vollständig zerstört worden, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Osthessen in Fulda. Die Brandursache ist noch unbekannt: Die Polizei kann Brandstiftung nicht ausschließen, aber auch nicht bestätigen. In dem Haus hatte Armin M. im Jahr 2001 einen anderen Mann getötet, zerstückelt und Teile seiner Leiche gegessen.
Entscheidung über Deal in Prozess um tödlichen Anschlag auf Flüchtlingsunterkunft erwartet
Im Prozess um den Tod des Ghanaers Samuel Yeboah bei einem Brandanschlag auf eine Asylbewerberunterkunft im saarländischen Saarlouis vor mehr als 30 Jahren wird am Montag (09.30 Uhr) die Entscheidung der Verteidigung über einen sogenannten Deal erwartet. Das zuständige Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz bot dem Angeklagten Peter S. diesen Ende März an. Zwischen den Prozessbeteiligten fand ein Verständigungsgespräch statt. Dabei ging es um eine Absprache für einen Strafrahmen bei einem "qualifizierten" Geständnis. Der 51-jährige S. wollte mit seinen Verteidigern anschließend über dieses Angebot beraten.
Mindestens vier Tote durch Schüsse bei Teenager-Geburtstagsparty in den USA
Durch Schüsse bei einer Geburtstagsfeier von Jugendlichen sind in den USA mindestens vier Menschen getötet und mehr als 20 weitere verletzt worden, die meisten davon Minderjährige. Der jüngste Fall von tödlicher Schusswaffengewalt in den USA ereignete sich laut Medienberichten am Samstagabend in einem Tanzsaal im Bundesstaat Alabama, wo ein Mädchen seinen 16. Geburtstag feierte. Die Hintergründe des Vorfalls waren zunächst unklar. US-Präsident Joe Biden äußerte sich entsetzt.
Mindestens vier Tote bei Schusswaffenangriff auf Geburtstagsfeier für Teenager
Die USA sind von einem Schusswaffenvorfall unter Jugendlichen mit mehreren Todesopfern erschüttert worden. Im US-Bundesstaat Alabama wurden bei einer Geburtstagsparty in der Nacht zum Sonntag mindestens vier Menschen durch Schüsse getötet und mehrere weitere Jugendliche verletzt. Auch mehrere Stunden nach dem Vorfall gab die Polizei jedoch keine näheren Informationen zu dem oder den Tatverantwortlichen oder den Motiven bekannt.
Vier Tote und viele Verletzte durch Schüsse bei 16. Geburtstag in Alabama
Bei einer Teenager-Geburtstagsfeier sind im US-Bundesstaat Alabama mindestens vier Menschen getötet und mehrere weitere Jugendliche verletzt worden. Der Schusswechsel in einem Tanzstudio in der Ortschaft Dadeville begann in der Nacht zum Sonntag vor Mitternacht, wie der lokale Fernsehsender WRBL mit Verweis auf Ermittlerkreise meldete. Ein Teenager habe dort seinen 16. Geburtstag gefeiert.
Hühner- und Gänsemörder treibt in Oberfranken sein Unwesen
Im oberfränkischen Dörfles-Esbach treibt ein Gänse- und Hühnermörder sein Unwesen. Bereits zum dritten Mal seit September fand ein Tierhalter seinen vollständigen Bestand an Federvieh tot auf, wie die Polizei in Coburg am Sonntag mitteilte. Bei der aktuellen Tat habe der Mann in seinem Garten 25 tote Hühner aufgefunden.
Nürnberger Taxi-Fahrgast will Rechnung mit Marihuana begleichen
Weil er zu wenig Bargeld dabei hatte, wollte ein Taxi-Fahrgast in Nürnberg seine Rechnung mit Marihuana begleichen. Der Fahrer habe das Angebot in der Nacht zu Sonntag aber abgelehnt und stattdessen die Polizei alarmiert, teilte das Nürnberger Polizeipräsidium mit.
Autofahrer mit fast vier Promille in Brandenburg unterwegs
Die Polizei in Brandenburg hat einen Autofahrer mit fast vier Promille hinterm Steuer erwischt. Der 43-Jährige sei in der Nacht zu Sonntag in Brandenburg an der Havel durch seine auffällige Fahrweise aufgefallen, teilte die Polizei mit. Ein Atemalkoholtest habe dann einen Wert von 3,93 Promille ergeben.
Kishida fordert nach Rauchbomben-Angriff strengere Sicherheitsvorkehrungen in Japan
Nach der Explosion einer Rauchbombe bei einem seiner Wahlkampfauftritte hat Japans Ministerpräsident Fumio Kishida mit Blick auf die derzeit in Japan stattfindenden G7-Treffen strengere Sicherheitsvorkehrungen gefordert. Zu einem Zeitpunkt, zu dem "hochrangige Regierungsvertreter aus der ganzen Welt zu Besuch sind, (...) muss Japan (...) seine Anstrengungen maximieren, um die Sicherheit zu gewährleisten", sagte Kishida am Sonntag vor Journalisten.
Mindestens 27 Tote bei Gefechten zwischen Armee und Miliz im Sudan
Bei Kämpfen zwischen der Armee und einer paramilitärischen Miliz im Sudan sind nach Angaben von Medizinern mindestens 27 Menschen getötet worden. Etwa 170 weitere Menschen seien bei den Gefechten am Samstag verletzt worden, erklärte die sudanesische Ärztegewerkschaft in der Nacht zum Sonntag.
Rauchbombe explodiert bei Wahlkampfauftritt von Japans Regierungschef
Bei einem Wahlkampfauftritt von Japans Ministerpräsident Fumio Kishida in der Hafenstadt Wakayama ist eine Rauchbombe explodiert. Wie die Nachrichtenagentur Kyodo und weitere Medien am Samstag berichteten, wurde die Rauchbombe direkt bei einer Rede Kishidas geworfen. Der Vorfall weckte Erinnerungen an die Ermordung des früheren Ministerpräsidenten Shinzo Abe vor weniger als einem Jahr. Er ereignete sich zudem einen Tag vor dem Treffen der Außenminister der G7-Staaten in Japan.
Japans Ministerpräsident nach "Rauchbombe" bei Rede in Sicherheit gebracht
Japans Ministerpräsident Fumio Kishida ist Medienberichten zufolge vom Ort einer Rede in der Hafenstadt Wakayama evakuiert worden, nachdem zuvor eine Explosion zu hören gewesen war. Wie die Nachrichtenagentur Kyodo und weitere Medien am Samstag berichteten, sei offenbar eine "Rauchbombe" geworfen worden. Es gebe jedoch keine Hinweise auf Verletzte oder Schäden.
Mehr als 100 Festnahmen bei Protesten gegen Rentenreform in Frankreich
Nach dem grünen Licht vom Verfassungsrat für die Rentenreform von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sind bei Protesten allein in Paris mehr als 100 Menschen festgenommen worden. In der Hauptstadt wurden Fahrräder, Elektro-Roller und Mülltonnen in Brand gesetzt, berichteten Journalisten der Nachrichtenagentur AFP. Proteste mit hunderten Teilnehmern fanden auch in anderen Städten wie Marseille, Toulouse und Lyon statt.
US-Justiz wirft Verdächtigem wegen geleakter Dokumente Geheimnisverrat vor
Die US-Ermittler werfen dem mutmaßlichen Verantwortlichen für das Durchsickern geheimer US-Regierungsdokumente Geheimnisverrat vor. Konkret wird der 21-jährige Luft-Nationalgardist Jack Teixeira der "unbefugten Aufbewahrung und Weitergabe als geheim eingestufter Informationen der nationalen Verteidigung" beschuldigt, wie die Justizbehörden am Freitag bei einem Termin vor einem Bundesrichter in Boston erklärten. Dem am Donnerstag vor laufenden Fernsehkameras festgenommenen Mann wird vorgeworfen, für eine der folgenschwersten Veröffentlichungen geheimer US-Dokumente der vergangenen Jahre verantwortlich zu sein.
Zoll beschlagnahmt 900 Kilogramm Kokain in Kaffeecontainern in Hamburger Hafen
Der Zoll im Hamburger Hafen hat in vier Containern mit Kaffee insgesamt mindestens 920 Kilogramm Kokain gefunden. Bereits im ersten Container beschlagnahmten die Beamten bei einer Kontrolle 23 Pakete mit mehr als 900 Kilogramm, wie das Zollfahndungsamt am Freitag mitteilte. Die Kontrolle der restlichen drei Behälter war bis zum Freitagnachmittag noch nicht abgeschlossen.