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17-jähriges Mädchen in türkischem Erdbebengebiet nach 248 Stunden gerettet
248 Stunden nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet haben türkische Rettungskräfte ein 17-jähriges Mädchen aus den Trümmern gerettet. Aleyna Ölmez, deren Nachname auf Türkisch "Die, die nicht sterben wird" bedeutet, wurde am Donnerstag in der stark zerstörten Stadt Kahramanmaras lebend geborgen, wie Rettungskräfte der Nachrichtenagentur AFP sagten. "Sie schien wohlauf zu sein. Sie öffnete und schloss die Augen", sagte der an der Rettungsaktion beteiligt Bergmann Ali Akdogan.
Mann in Restaurant in Frankfurt am Main bei Schießerei schwer verletzt
Bei einer Schießerei in einem Restaurant in Frankfurt am Main ist ein Mann schwer verletzt worden. Der Täter konnte unerkannt fliehen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Demnach kam es am Mittwochabend zu dem Vorfall im Bereich der sogenannten Freßgass in der Innenstadt. Der 54-Jährige befand sich in einem Restaurant, als ein Unbekannter auf ihn Schuss.
Musterklage wird ergänzt - Entschädigungen sollen direkt ausgezahlt werden
Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland sollen künftig einfacher und schneller ihre Rechte gegenüber Unternehmen geltend machen können und entschädigt werden. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) legte am Donnerstag den Entwurf für ein Gesetz vor, das die EU-Verbandsklagenrichtlinie umsetzen soll. Es geht über die nach dem VW-Dieselskandal eingeführte Musterfeststellungsklage hinaus: Bei Erfolg einer solchen Klage werden Verbrauchern zustehende Beträge direkt ausgezahlt.
Karlsruhe schränkt Datenverarbeitung durch Polizei in Hessen und Hamburg ein
Das Bundesverfassungsgericht hat Regelungen in Hessen und Hamburg für verfassungswidrig erklärt, die es der Polizei erlauben, persönliche Daten zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung mithilfe einer speziellen Software automatisiert weiterzuverarbeiten. Die Richterinnen und Richter in Karlsruhe bemängelten in ihrem Urteil am Donnerstag, dass die Landesgesetze nicht genau genug regelten, in welchen Fällen die Daten weiterverarbeitet werden dürfen. Beide Länder müssen nun nachbessern. (Az. 1 BvR 1547/19 und 1 BvR 2634/20)
Polizei setzt Räumung von besetztem Wald in Laußnitzer Heide in Sachsen fort
Die Polizei hat am Donnerstag ihren Räumungseinsatz an einem Protestcamp gegen den Kiesabbau in einem Wald in der Laußnitzer Heide in Sachsen fortgesetzt. Am Mittwochabend wurde nach Einsatzende eine mit Gurten in einem Baum festgeschnallte Frau entdeckt, teilten die Beamten in Görlitz am Donnerstag mit. Sie habe sich nach Gesprächen dazu entschlossen, herunter zu kommen, und erhielt einen Platzverweis.
18-Jähriger unternimmt in Niedersachsen Spritztour mit Blaulicht
Ein 18-Jähriger hat in Niedersachsen eine Spritztour mit Blaulicht auf dem Dach seines Autos unternommen. Der Mann fuhr mit dem eingeschalteten Licht auf dem Dach durch Delligsen und Alfeld, teilte die Polizei Hildesheim am späten Mittwochabend mit. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass der Mann offenbar mit dem Blaulicht mehrere Verkehrsteilnehmer nötigte.
Alkoholisierter Autofahrer prallt in Nordrhein-Westfalen gegen mehrere Bäume
Ein alkoholisierter Autofahrer ist in Nordrhein-Westfalen gegen mehrere Bäume geprallt. Der Mann wurde mit Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, teilte die Polizei Gummersbach am Donnerstag mit. Demnach kam der 22-Jährige in der Nacht zum Donnerstag in Bergneustadt von der Fahrbahn ab. Sein Fahrzeug prallte gegen mehrere Bäume und verkeilte sich schließlich.
Flüchtlingsunterkunft in Hessen gerät in Brand
Im hessischen Hattersheim ist in einer Flüchtlingsunterkunft ein Brand ausgebrochen. Verletzt wurde niemand, teilte die Polizei Wiesbaden am Donnerstag mit. Bei einem Feuerwehrmann bestand der Verdacht auf eine leicht Rauchvergiftung. Das Feuer brach am Mittwochabend in dem dreistöckigen Gebäude aus. Die knapp 40 Bewohner konnten die Unterkunft selbstständig verlassen.
Ende von US-Gerichtsverhandlung gegen mexikanischen Ex-Minister wegen Drogenhandels
In New York ist der Prozess gegen den früheren mexikanischen Sicherheitsminister Genaro García Luna wegen Unterstützung des Kokain-Schmuggels zu Ende gegangen. Nach dem Ende der Verhandlung am Mittwoch (Ortszeit) müssen nun die Geschworenen befinden, ob García Luna über Jahre hinweg dem Sinaloa-Kartell bei seinen illegalen Drogengeschäften half oder nicht.
Bundesgerichtshof entscheidet über illegales Autorennen mit einer Toten in Moers
Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Donnerstag (13.00 Uhr) in Karlsruhe bereits zum zweiten Mal über ein illegales Autorennen mit tödlichem Ausgang in Moers. An Ostern 2019 lieferten sich zwei Männer in der nordrhein-westfälischen Stadt ein Rennen. Einer von ihnen prallte mit seinem hochmotorisierten Auto in den Kleinwagen einer unbeteiligten Frau, die bei dem Unfall starb. (Az. 4 StR 211/22)
Bundesverfassungsgericht urteilt über umstrittene Datensoftware für Polizei
Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Donnerstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe sein Urteil über die Nutzung einer umstrittenen Datensoftware durch die Polizei in Hessen und Hamburg. In Hessen und Nordrhein-Westfalen ist die Software der US-Firma Palantir bereits im Einsatz. In Hamburg macht eine Regelung ihren Einsatz möglich, andere Länder prüfen ihn. (Az. 1 BvR 1547/19 und 1 BvR 2634/20)
Nato-Chef Stoltenberg reist zu Gesprächen nach Ankara
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg besucht am Donnerstag die Türkei. Wie die Nato mitteilte, soll Stoltenberg sich in Ankara mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und Außenminister Mevlüt Cavusoglu treffen und mit Cavusoglu gemeinsam vor die Presse treten. Die Türkei sperrt sich bisher dagegen, dem geplanten Beitritt Schwedens und Finnlands zu dem Verteidigungsbündnis zuzustimmen. Stoltenberg sagte am Mittwoch, er werde sich bei seinem Besuch "mit Nachdruck" für ein türkisches Ja einsetzen.
Zahl der Todesopfer in Neuseeland nach Zyklon "Gabrielle" auf fünf gestiegen
Neuseeland hat ein fünftes Todesopfer durch den Tropensturm "Gabrielle" gemeldet. In der Region Gisborne im Nordosten von Neuseelands Nordinsel sei ein Mensch gestorben, nachdem er offenbar von Hochwasserfluten fortgerissen worden sei, teilte die nationale Polizei am Donnerstag mit. Die Opferzahl könnte noch weiter steigen, da nach dem Unwetter in den Überschwemmungsgebieten noch mehrere Menschen vermisst werden.
Blinken reist nach Erdbebenkatastrophe in die Türkei
US-Außenminister Antony Blinken reist nach der Erdbebenkatastrophe im türkisch-syrischen Grenzgebiet in die Türkei. Blinken wird diese Woche zunächst an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen und dann am Sonntag in die Türkei weiterfliegen, wie sein Ministerium am Mittwoch mitteilte. Auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik will er sich demnach einen Überblick über die US-Hilfen für die Türkei nach dem Beben vom 6. Februar verschaffen.
Rassistisch motivierter US-Supermarkt-Schütze zu lebenslanger Haft verurteilt
Neun Monate nach dem rassistisch motivierten Angriff auf einen Supermarkt in Buffalo im US-Bundesstaat New York mit zehn Toten ist der Täter zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Eine vorzeitige Haftentlassung des 19-jährigen Payton Gendron ist ausgeschlossen, wie die zuständige Richterin Susan Eagan in Buffalo am Mittwoch betonte. "Sie werden nie wieder als freier Mann das Tageslicht sehen."
Polizei startet Räumung von besetztem Wald in Laußnitzer Heide in Sachsen
Die Polizei hat am Mittwoch mit der Räumung eines Protestcamps gegen den Kiesabbau in einem Wald in der Laußnitzer Heide in Sachsen begonnen. Höheninterventionsteam waren im Einsatz, um die Baumhäuser zu räumen, wie die Polizei in Görlitz mitteilte. Aktivisten wurden mit Lautsprechern dazu aufgefordert, das Gebiet zu verlassen.
Transfrau bei Busfahrt in Bremen von Jugendlichen mit Tod bedroht
Jugendliche haben in einem Bus in Bremen eine Transfrau bedroht und beleidigt. Nach Polizeiangaben vom Mittwoch titulierten die bislang noch unbekannten Heranwachsenden die 32-Jährige mit einer herabwürdigenden Bezeichnung und drohten, sie "abzustechen". Zuvor hatte das Trio während der Fahrt bereits laut über die Frau geredet und gelacht.
Mann soll Bekannten um Opferentschädigung von katholischer Kirche betrogen haben
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen einen 62-Jährigen erhoben, der einen 64 Jahre alten Bekannten um dessen Opferentschädigung von der katholischen Kirche nach sexuellem Missbrauch gebracht haben soll. Dem Mann würden Betrug und Urkundenfälschung vorgeworfen, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Er soll sich demnach um 35.000 Euro bereichert haben.
Fünf Festnahmen bei Drogenverladung im Saarland
Ermittler haben im Saarland fünf Männer beim Verladen von Drogen in einen Lastwagen erwischt. Die Männer wurden dabei auf frischer Tat ertappt, wie das Landeskriminalamt Hessen und die Landespolizei Saarland am Mittwoch mitteilten. Mehr als hundert Kilogramm Drogen wurden anschließend beschlagnahmt.
UNO fordert 5,6 Milliarden Dollar für Ukraine-Hilfe in diesem Jahr
Die Vereinten Nationen haben zur Unterstützung der Menschen in der Ukraine und von Kriegsflüchtlingen in den Nachbarländern mehr als fünf Milliarden Euro von der internationalen Gemeinschaft gefordert. In diesem Jahr würden 5,6 Milliarden Dollar (5,2 Milliarden Euro) benötigt, um mehr als 15 Millionen notleidenden Menschen humanitäre Hilfe zukommen zu lassen, teilte UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths am Mittwoch mit. 3,9 Milliarden Dollar seien für humanitäre Hilfe in der Ukraine vorgesehen.
Rosa von Praunheim sieht deutliche Fortschritte bei Anerkennung von Homosexuellen
Der Regisseur und Schwulenaktivist Rosa von Praunheim sieht deutliche Fortschritte bei der Anerkennung von homosexuellen und queeren Menschen. "Wir sind sehr viel weiter gekommen - heute ist es doch ein ganz anderes Leben als in meiner Jugendzeit", sagte der 80-Jährige am Mittwoch in einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk.
NGO kritisiert Großbritannien und USA wegen Vertreibung Indigener von Chagos-Inseln
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat Großbritannien und den USA wegen der Vertreibung der indigenen Bevölkerung von den Chagos-Inseln im Indischen Ozean Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Ein am Mittwoch vorgestellter Bericht der NGO kam zu dem Schluss, dass die "rassistische Verfolgung und die fortgesetzte Blockade ihrer Rückkehr in die Heimat" durch Großbritannien mit Unterstützung der USA ein "fortgesetztes koloniales Verbrechen" darstelle.
Riesiges Feuer auf Panamas größter Mülldeponie erzeugt giftige Rauchwolke
Ein riesiges Feuer auf Panamas größter Mülldeponie hat eine giftige Rauchwolke über Wohngebieten am Rand von Panama-Stadt erzeugt. Wie die Feuerwehr des zentralamerikanischen Landes am Dienstag mitteilte, war das Feuer am Montagabend auf der Deponie Cerro Patacón in einem Vorort der Hauptstadt ausgebrochen. Die Löscharbeiten könnten etwa eine Woche dauern, sagte der Feuerwehrmann Eduardo Escobar dem Sender Telemetro.
Vier Tote durch Tropensturm "Gabrielle" in Neuseeland
In Neuseeland sind durch den Tropensturm "Gabrielle" mindestens vier Menschen ums Leben gekommen. Mehr als 10.000 Menschen mussten aus ihren Häusern fliehen, wie das Katastrophenschutzministerium am Mittwoch mitteilte. Unter den Opfern waren ein Kind, das an der Ostküste der neuseeländischen Nordinsel offenbar von den Wassermassen mitgerissen worden war, sowie ein Feuerwehrmann, der bei Rettungsarbeiten in Auckland starb.
Neues Banksy-Kunstwerk an Wand in Großbritannien aufgetaucht
Pünktlich zum Valentinstag ist in Großbritannien ein neues Werk des berühmten britischen Street-Art-Künstlers Banksy aufgetaucht. An einer Wand in Margate im Südosten Englands prangt seit Dienstag das Bild "Valentine's Day Mascara" offenbar zum Thema häusliche Gewalt: Es zeigt eine im Stil der 1950er Jahre gekleidete Hausfrau mit einem geschwollenen Auge und einem fehlenden Zahn, die ihren Partner in eine echte, an der Häuserwand lehnende Gefriertruhe schiebt.
Anklage gegen Polizisten nach tödlichen Schüssen auf 16-Jährigen in Dortmund
Fünf Polizeibeamte in Dortmund sollen sich wegen tödlicher Schüsse auf einen 16-Jährigen vor der Justiz verantworten. Die Staatsanwaltschaft klagte die fünf Männer wegen des blutigen Vorfalls im vergangenen August an, wie der WDR am Dienstag berichtete. Der mutmaßliche Schütze müsse sich wegen Totschlags verantworten. Drei weiteren Beamten werde gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Der Einsatzleiter werde wegen Anstiftung zur gefährlichen Körperverletzung angeklagt.
Faeser will Entlassung von "Verfassungsfeinden" aus Staatsdienst erleichtern
Der Bund soll extremistische Beamtinnen und Beamte künftig schneller aus dem öffentlichen Dienst entfernen können. Dafür will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) das Disziplinarrecht ändern - ein entsprechender Gesetzentwurf soll am Mittwoch im Bundeskabinett gebilligt werden, wie ihr Ministerium am Dienstag ankündigte.
Sechs Festnahmen bei Großrazzia gegen mutmaßliche Fahrraddiebe in NRW
Bei einer Großrazzia gegen mutmaßliche Fahrraddiebe haben Ermittler in Nordrhein-Westfalen am Dienstag sechs Menschen festgenommen. Zwei davon wurden in der Nacht auf frischer Tat erwischt und festgenommen, teilten die Polizei Emsland und die Staatsanwaltschaft Osnabrück in Niedersachsen am Dienstag mit. Fünf der sechs Männer sitzen in Untersuchungshaft. Insgesamt werden der Gruppe rund 150 Diebstähle vorgeworfen.
Studie zeigt große Mängel im Umgang mit sexualisierter Gewalt im Bistum Essen auf
Im Umgang mit sexualisierter Gewalt ist es im Bistum Essen jahrzehntelang zu erheblichen Versäumnissen gekommen. Das ergab eine am Dienstag veröffentliche Studie des Münchner Instituts für Praxisforschung und Projektberatung (IPP). Das Institut sichtete dazu Akten seit Bistumsgründung 1958 und führte zahlreiche Interviews. Das Bistum Essen hatte die Studie 2020 in Auftrag gegeben.
Mindestens acht Schulen von Hackerangriff in Karlsruhe betroffen
Nach einem Hackerangriff auf Schulen in Karlsruhe hat die baden-württembergische Stadt eine weitere Schule identifiziert, die zum Ziel der Attacke wurde. Experten hätten bei ihrer Überprüfung der Server bislang acht betroffene Schulen gefunden, teilte die Stadt am Dienstag mit. Nach aktuellem Stand seien aber keine persönlichen Daten betroffen.
Unbekannte stehlen knapp 350 Würstchen aus Imbisswagen in Nordrhein-Westfalen
Hungrige Einbrecher haben aus einem Imbisswagen in Nordrhein-Westfalen knapp 350 Würstchen gestohlen. In den Verkaufsstand auf dem Parkplatz eines Baumarkts in Viersen wurde seit 2016 bereits zum zwölften Mal eingebrochen, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Sieben Taten waren es allein seit Anfang 2022.
Restauranteinbrecher betrinkt sich in Wolfsburg in aller Seelenruhe am Tresen
Ein 33-Jähriger hat sich nach einem nächtlichen Einbruch in ein Wolfsburger Restaurant in aller Seelenruhe am Tresen betrunken. Wie die Polizei der niedersächsischen Stadt mitteilte, wurde der Mann am frühen Dienstagmorgen dort von einer überraschten Mitarbeiterin entdeckt. Der Einbrecher schlief seinen Rausch im Polizeigewahrsam aus, wurde durch die Erfahrung aber offenbar nicht geläutert: Nur Minuten nach der Entlassung wurde er bei einem Ladendiebstahl ertappt.
WHO: Erdbeben in Türkei Europas schlimmste Naturkatastrophe seit einem Jahrhundert
Das Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet ist nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) die "schlimmste Naturkatastrophe" in Europa seit einem Jahrhundert. WHO-Regionaldirektor Hans Kluge hob am Dienstag hervor, dass das ganze Ausmaß der Schäden noch gar nicht feststehe. Unicef sprach von mindestens sieben Millionen betroffenen Kindern. Die Hilfseinsätze konzentrieren sich mittlerweile auf die Versorgung der obdachlosen Überlebenden, auch die Hilfsanstrengungen für das Bürgerkriegsland Syrien wurden verstärkt.
Drei Verdächtige nach Brandserie mit Millionenschaden in Niedersachsen ermittelt
Nach einer Brandserie mit einem Schaden in Millionenhöhe im niedersächsischen Landkreis Rotenburg haben Ermittler drei Verdächtige ermittelt. Es handle sich um Männer im Alter zwischen 22 und 26 Jahren, teilten die Polizei in Rotenburg an der Wümme und die Staatsanwaltschaft in Verden am Dienstag mit. Sie stammen demnach aus der Region. Ihre Wohnungen wurden durchsucht, die Ermittlungen dauerten an.
IS-Mitglieder sollen in Deutschland Propaganda übersetzt und verbreitet haben
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen zwei mutmaßliche IS-Mitglieder erhoben, die unter anderem an Propagandadokumenten mitgearbeitet haben sollen. Dem deutschen Staatsbürger Aleem N. wirft die Behörde außerdem vor, zwei Anschläge vorbereitet zu haben, wie sie am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. N. und der staatenlose Mahmoud A. S. sollen seit Jahren Anhänger radikalislamischer Ideen sein und sich spätestens seit 2017 mit der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) identifizieren.
Deutschland stellt Güter für 8,4 Millionen Euro nach Erdbeben zur Verfügung
Deutschland hat für die türkisch-syrische Erdbebenregion bisher Hilfsgüter im Wert von insgesamt gut 8,4 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Für die Türkei belaufe sich der Gesamtwert des deutschen Hilfsmaterials dabei auf 6,9 Millionen Euro, teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag mit. Für das Katastrophengebiet in Syrien seien Hilfsleistungen im Wert von gut 1,5 Millionen Euro bereitgestellt worden.
Berliner AfD-Politiker nach rassistischem Angriff auf Frauen zu Geldstrafe verurteilt
Ein Berliner AfD-Politiker ist vom Amtsgericht Tiergarten wegen Körperverletzung und Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Gericht ging am Dienstag davon aus, dass der 56-Jährige zwei Frauen in einem Café erst rassistisch beleidigt und eine von ihnen später geschlagen und gebissen hatte. Der Angeklagte, ein Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte, hatte die Körperverletzung zuvor gestanden.
Neuseeland ruft nach verheerendem Tropensturm den Nationalen Notstand aus
Angesichts massiver Schäden durch den Tropensturm "Gabrielle" hat Neuseelands Regierung den Nationalen Notstand ausgerufen. Der neue Premierminister Chris Hipkins sprach am Dienstag vom "schwerwiegendstem Wetterereignis" in Neuseeland in diesem Jahrhundert, in weiten Teilen des Landes gebe es schwere Schäden. Dazu zählen zerstörte und überschwemmte Straßen und Häuser, Stromausfälle und Flugstreichungen. Das Auswärtige Amt mahnte deutsche Staatsbürger in Neuseeland zur Vorsicht.
Weiterer Prozess gegen Haupttäter der Polizistenmorde von Kusel im Saarland begonnen
Mehr als ein Jahr nach den tödlichen Schüssen auf zwei Polizisten bei Kusel in Rheinland-Pfalz hat vor dem Amtsgericht im saarländischen Neunkirchen ein weiterer Prozess gegen den verurteilten Haupttäter begonnen. Die Anklage wirft Andreas S. unter anderem Jagdwilderei, versuchte gefährliche Körperverletzung und falsche Verdächtigung aus dem Jahr 2017 vor.