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Bürgermeister von niedersächsischer Gemeinde hat kein Anspruch auf Waffenschein
Der Bürgermeister der kleinen niedersächsischen Gemeinde Harsum ist mit dem Versuch gescheitert, das Recht zum Tragen einer scharfen Schusswaffe einzuklagen. Das Verwaltungsgericht Hannover wies am Montagabend den entsprechenden Antrag des parteilosen Marcel Litfin ab und bestätigte die Einschätzung des Kreises Hildesheim, der den Antrag des 36-Jährigen abgelehnt hatte. Dieser begründet den Wunsch nach einem Waffenschein mit persönlichen Anfeindungen.
Hilfe in Erdbebengebiet konzentriert sich nun auf Versorgung der Überlebenden
Gut eine Woche nach dem verheerenden Erdbeben in der Türkei und Syrien mit mehr als 35.000 Toten konzentriert sich die Hilfe nun auf die Versorgung der zahlreichen obdachlos gewordenen Überlebenden. Nach Angaben der türkischen Regierung wurden etwa 206.000 Zelte errichtet, 1,2 Millionen Menschen wurden in Studentenwohnheimen untergebracht und 400.000 Überlebende aus den verwüsteten Gebieten fortgebracht. Indes gibt es kaum noch Hoffnung, Überlebende zu finden, vielerorts wurde die Suche eingestellt.
Drei Tote und fünf Verletzte bei neuem Schusswaffenangriff in den USA
Bei einem neuen Schusswaffenangriff in den USA sind auf einem Universitätsgelände im Bundesstaat Michigan drei Menschen getötet und fünf weitere verletzt worden. Der Angriff habe sich am Montagabend auf dem Gelände der Michigan State University in Lansing ereignet, teilte die Campus-Polizei mit. Sie rief Studenten und alle anderen Menschen auf dem Gelände auf, sich sofort in Sicherheit zu bringen. Der mutmaßliche Täter sei auf der Flucht.
Deutsche Helfer aus türkischem Erdbebengebiet nach Deutschland zurückgekehrt
Nach einem mehrtägigen Einsatz im türkischen Erdbebengebiet sind rund 50 Expertinnen und Experten des Technischen Hilfswerks (THW) nach Deutschland zurückgekehrt. Die Angehörigen der sogenannten Schnell-Einsatz-Einheit Bergung Ausland (Seeba) landeten nach THW-Angaben am Montagabend auf dem Flughafen Köln-Bonn. Dem Team war es in der Türkei gelungen, zusammen mit anderen Rettungskräften zwei Frauen aus den Trümmern zu befreien.
Assad bittet um Hilfe für Erdbebenopfer und sagt Öffnung von Grenzübergängen zu
Syriens Machthaber Baschar al-Assad hat um internationale Unterstützung für die Erdbebenopfer in seinem Land gebeten und zugleich nach UN-Angaben zugesagt, zwei weitere Grenzübergange für Hilfsgüter zu öffnen. Dadurch werde es möglich, dass "mehr Hilfe reingeht" und diese auch "schneller" erfolgt, erklärte am Montag UN-Generalsekretär António Guterres. Seit dem Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet vor gut einer Woche ist nur sehr wenig Hilfe in Syrien angekommen, es gab bisher nur einen offenen Grenzübergang.
Neuseeland ruft nach Tropensturm den Nationalen Notstand aus
Angesichts massiver Schäden durch einen Tropensturm hat die Regierung von Neuseeland den Nationalen Notstand ausgerufen. "Dies ist ein außergewöhnliches Wetterereignis, das vor allem auf die Nordinsel große Auswirkungen hat", erklärte am Dienstag Katastrophenschutzminister Kieran McAnulty. "Wir sind überall mit schweren Überflutungen, Erdrutschen, beschädigten Straßen und beschädigter Infrastruktur konfrontiert."
Assad bittet UNO um Hilfe beim Wiederaufbau nach Erdbeben
Der syrische Machthaber Baschar al-Assad hofft nach dem verheerenden Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion auf internationale Hilfe beim Wiederaufbau des Landes. Assad habe in einem Gespräch mit dem UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths am Montag "die Bedeutung internationaler Bemühungen" hinsichtlich der Hilfe bei der "Wiederherstellung der Infrastruktur in Syrien" betont, hieß es in einer von der syrischen Präsidentschaft veröffentlichten Erklärung.
Lotse und Schiffsführer wegen Blackouts nach Unfall in Hamburger Hafen verurteilt
Vor drei Jahre kappte ein durch den Hamburger Hafen transportierter Bagger eine Starkstromleitung und löste einen größeren Stromausfall aus - nun hat das Hamburger Amtsgericht den damals verantwortlichen Lotsen und den Schiffsführer zu Geldstrafen verurteilt. Der 56-jährige Lotse soll nach Gerichtsangaben vom Montag wegen fahrlässiger Gefährdung des Schiffsverkehrs 27.000 Euro zahlen. Der bereits 79-jährige Schiffsführer wurde zu einer Geldstrafe von 2250 Euro verurteilt.
Neuneinhalb Jahre Haft für Vater nach Tod von Baby in Oberammergau
Knapp ein Jahr nach dem Tod eines Babys in einer Asylbewerberunterkunft in Oberammergau hat das Landgericht München II den Vater zu einer Haftstrafe von neuneinhalb Jahren verurteilt. Es sprach den 26 Jahre alten Roman P. des Totschlags schuldig. Laut Urteilsfeststellungen hatte er das damals fünf Wochen alte Mädchen im Februar 2022 kräftig und mehrmals geschüttelt, wobei es mit dem Kopf gegen einen harten Gegenstand geschlagen sein soll.
Ballettchef der Staatsoper Hannover nach Attacke mit Kot auf Kritikerin suspendiert
Nach einer Attacke mit Hundekot auf eine Zeitungskritikerin ist der Ballettdirektor der Staatsoper Hannover, Marco Goecke, am Montag mit sofortiger Wirkung suspendiert worden und sieht sich außerdem mit strafrechtlichen Ermittlungen konfrontiert. Goecke habe gegen "alle Verhaltensgrundsätze" verstoßen und seinem Ballett "massiv geschadet", erklärte die Staatsoper in der niedersächsischen Landeshauptstadt am Montag. Für ihn gelte außerdem Hausverbot.
Zehntausende Menschen demonstrieren vor Israels Parlament gegen Justizreform
Vor der Parlamentsdebatte über eine tiefgreifende Justizreform in Israel haben zehntausende Menschen gegen das umstrittene Vorhaben der rechts-religiösen Regierung demonstriert. In Jerusalem gingen am Montag nach Medienangaben etwa 60.000 Gegner der Reform auf die Straße. Kritiker verurteilen das geplante Gesetz als Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz. Sie befürchten eine Aushöhlung der Demokratie, da das Parlament die Befugnis bekommen soll, Entscheidungen des Obersten Gerichts außer Kraft zu setzen.
Zahl der Erdbebenopfer auf mehr als 35.000 gestiegen
Eine Woche nach dem verheerenden Erdbeben in der Türkei und Syrien ist die Zahl der bestätigten Todesopfer auf mehr als 35.000 gestiegen. Während die Rettungsarbeiten in einigen türkischen Landkreisen nach Behördenangaben bereits eingestellt wurden, bargen Helfer laut Medienberichten bis Montagfrüh noch sieben weitere Menschen lebend aus den Trümmern, darunter ein dreijähriges Kind. Deutsche Rettungsteams wurden am Montagmorgen wieder in Deutschland zurück erwartet.
Studie: Frauenrechte werden weltweit immer weiter beschnitten
Die Rechte der Frauen werden in zahlreichen Ländern immer weiter beschnitten. "Dabei verfolgen höchst unterschiedliche Gruppen dasselbe Ziel", erklärt Lucie Daniel von der Organisation Equipop und Autorin eines am Montag von der Fondation Jean Jaurès vorgestellten Berichtes. Rechtsextreme Organisationen, fundamentalistische religiöse Bewegungen und konservative Gruppen zählten zu den Kräften, die etwa das Recht auf Abtreibung oder Schulbesuch einschränkten, heißt es in dem Bericht.
Prozess gegen Pfarrer wegen sexueller Nötigung von Jugendlichem begonnen
Weil er einen 14-jährigen Jungen intim angefasst haben soll, muss sich ein ehemaliger Priester aus dem Bistum Trier seit Montag vor dem Saarbrücker Landgericht verantworten. Zum Auftakt wurde die Anklage verlesen. Dem heute 69-Jährigen wird darin sexuelle Nötigung vorgeworfen. Der Angeklagte bestreitet die Vorwürfe.
Bundespolizei unterbindet Reise deutscher Rechtsextremisten nach Ungarn
Die Bundespolizei hat die Reise von mehreren deutschen Rechtsextremisten zu einem Aktionstag des berüchtigten Neonazinetzwerks Blood & Honour in Ungarn unterbunden. Sie untersagte nach Angaben vom Montag in den vergangenen Tagen am Frankfurter Flughafen die Ausreise von fünf Männern und einer Frau im Alter zwischen 29 und 46 Jahren, die zur rechtsextremen Szene gehören und laut polizeilichen Erkenntnissen in Ungarn am "Tag der Ehre" teilnehmen wollten.
Prozess gegen mutmaßlichen Rechtsextremen wegen Anschlagsplanung in Potsdam begonnen
Vor dem Landgericht Potsdam hat am Montag der Prozess gegen einen 18-Jährigen begonnen, der einen Anschlag mit Sprengstoff geplant haben soll. Er soll der rechtsextremen Szene angehören. Wegen der Jugend des Angeklagten findet der Prozess unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Nach Erdbeben einstellige Zahl von Deutschen in Katastrophenregion vermisst
Eine Woche nach dem Erdbeben in der Türkei und Syrien werden in der Region auch deutsche Staatsbürger noch vermisst. "Wir haben aktuell Kenntnis von einer einstelligen Zahl vermisster Deutscher", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin. Es müsse davon ausgegangen werden, dass unter "den zahlreichen Todesopfern natürlich auch einige deutsche Staatsangehörige sind".
Tausende Menschen demonstrieren vor Knesset gegen umstrittene Justizreform
Tausende Menschen haben am Montag vor dem israelischen Parlament gegen die erste Lesung der Justizreform der rechts-religiösen Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu protestiert. Die Demonstranten schwenkten Landesfahnen und hielten Plakate mit Aufschriften wie "Rettet die israelische Demokratie" oder "Die gesamte Welt schaut zu" hoch.
Eltern nach Tod von einjährigem Kind in Wittenberg freigesprochen
Das Landgericht Dessau-Roßlau hat ein Ehepaar aus Wittenberg am Dienstag von der Tötung seiner kleinen Tochter freigesprochen. Die Gewalt gegenüber dem Kind habe keinem der beiden konkret zugeordnet werden können, sagte ein Gerichtssprecher. Das ein Jahr alte Mädchen war im Januar 2022 im Krankenhaus an einer Hirnschwellung gestorben.
Prozess gegen Mann nach tödlicher Attacke bei CSD in Münster begonnen
Fast ein halbes Jahr nach der tödlichen Prügelattacke auf einen 25-Jährigen am Rande einer Veranstaltung zum Christopher Street Day (CSD) in Münster muss sich ein 20-Jähriger vor dem Landgericht der Stadt verantworten. Zum Prozessauftakt wurde die Anklage verlesen, wie ein Gerichtssprecher am Montag mitteilte. Für die Aussage des Angeklagten wurde die Öffentlichkeit zunächst ausgeschlossen.
Tötung von Fünfjähriger muss von Landgericht Cottbus neu verhandelt werden
Das Landgericht im brandenburgischen Cottbus muss neu über die Tötung eines fünfjährigen Mädchens verhandeln. Das teilte der Bundesgerichtshof (BGH) am Montag in Karlsruhe mit. Der Vater war im Dezember 2021 wegen Totschlags zu 14 Jahren Haft verurteilt worden, Mordmerkmale sah das Landgericht nicht erfüllt. Dagegen wandte sich die Mutter des Mädchens als Nebenklägerin und hatte nun vor dem BGH Erfolg.
Früherer Wirecard-Chef Braun bestreitet im Prozess alle Vorwürfe der Anklage
Der frühere Wirecard-Chef Markus Braun hat alle Vorwürfe der Staatsanwaltschaft gegen sich zurückgewiesen. "Ich hatte keinerlei Kenntnisse von Fälschungen oder Veruntreuungen. Ich habe mich auch mit niemandem zu einer Bande zusammengeschlossen", sagte Braun am Montag im Prozess um die Milliardenpleite des insolventen Bezahldienstleisters vor dem Landgericht München I.
Siebenjähriger Junge und 62-jährige Frau nach Erdbeben in der Türkei gerettet
Knapp eine Woche nach dem verheerenden Erdbeben in der Türkei und Syrien haben Einsatzkräfte im Südosten der Türkei einen Jungen und eine 62-jährige Frau aus den Trümmern geborgen. Der siebenjährige Mustafa und die Frau seien am späten Sonntagabend an zwei verschiedenen Orten in der Provinz Hatay gerettet worden, meldete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu am Montagmorgen. Beide lagen 163 Stunden unter Trümmern.
Israelisches Parlament berät in erster Lesung über umstrittene Justizreform
Das israelische Parlament berät am Montag in erster Lesung über die umstrittene Justizreform der rechts-religiösen Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Das neue Gesetz würde es dem Parlament unter anderem ermöglichen, Entscheidungen des Obersten Gerichts mit einer einfachen Mehrheit zu widerrufen. Regierungsgegner haben zu Streiks sowie zu einer Protestkundgebung vor der Knesset aufgerufen.
THW und andere deutsche Hilfsteams beenden Einsatz in türkischer Erdbebenregion
Knapp eine Woche nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet beenden mehrere deutsche Hilfsorganisationen ihren Rettungseinsatz in der Türkei. Das Technische Hilfswerk (THW) teilte am Sonntag auf AFP-Anfrage mit, dass sein 50-köpfiges Team sich auf den Heimflug nach Deutschland vorbereite. Die Rückkehr sei für Montag geplant. Die Helfer der Schnell-Einsatz-Einheit Bergung Ausland (Seeba) waren in der Nacht zum Mittwoch in das Katastrophengebiet geflogen. Weitere Einsätze des THW in der Türkei, bei denen es dann um "andere technische Fähigkeiten geht", seien nicht ausgeschlossen.
Kind und Frau sechs Tage nach Erdbeben in der Türkei lebend aus Trümmern gerettet
Sechs Tage nach dem verheerenden Erdbeben in der Türkei und Syrien haben Einsatzkräfte aus El Salvador zusammen mit einheimischen Helfern im Süden der Türkei einen kleinen Jungen und eine junge Frau lebend aus den Trümmern geborgen. Der etwa fünfjährige Junge und die etwa 30 Jahre alte Frau seien mehr als 150 Stunden unter einem eingestürzten Gebäude eingeschlossen gewesen, teilte der salvadorianische Präsident Nayib Bukele am Sonntag im Onlinedienst Twitter mit.
Lette Raimond Tomsons zum besten Sommelier der Welt gekürt
Der Lette Raimonds Tomsons ist am Sonntag in Paris zum besten Sommelier der Welt gekürt worden. "Ich bin äußerst glücklich", sagte Tomsons nach dem Finale, das im Stadion Défense Arena am Rand der französischen Hauptstadt stattfand. Die Dänin Nina Jensen wurde bei dem alle drei Jahre stattfindenden Wettbewerb zum zweiten Mal infolge Zweite. auf dem dritten Platz landete der Chinese Reeze Choi.
UNO spricht von internationalem "Versagen" bei Hilfe für Erdbebenopfer in Syrien
Nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet hat die UNO internationales "Versagen" bei der Lieferung von Hilfsgütern in die betroffenen syrischen Regionen beklagt. Die Betroffenen fühlten sich "zurecht" alleine gelassen, schrieb UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Wir haben die Menschen im Nordwesten Syriens bisher im Stich gelassen", schrieb Griffiths weiter. Es sei seine Pflicht, dies schnellstmöglich zu verbessern.
Korruptionsskandal um das EU-Parlament zieht weitere Kreise
Der Korruptionsskandal um das EU-Parlament zieht weitere Kreise: Seit Samstag sitzt der Abgeordnete Marc Tarabella in Belgien in Untersuchungshaft, in Italien wurde der Abgeordnete Andrea Cozzolino unter Hausarrest gestellt. Die beiden Sozialdemokraten sollen in den Skandal um eine mögliche Einflussnahme Katars und Marokkos auf das EU-Parlament verwickelt sein. Drei weitere Beschuldigte sitzen bereits in Untersuchungshaft, unter ihnen die frühere Vizeparlamentspräsidentin Eva Kaili.
Einsatzkräfte retten fast eine Woche nach Erdbeben in Türkei und Syrien Überlebende
Fast eine Woche nach dem verheerenden Erdbeben in der Türkei und Syrien ist es den Einsatzkräften gelungen, noch weitere Überlebende zu retten. Die Helfern schafften es türkischen Medienberichten zufolge in der Nacht zum Sonntag, ein Kleinkind und eine Jugendliche aus den Trümmern zu befreien. Die Zahl der bei dem Beben getöteten Menschen stieg derweil auf mehr als 28.000 an. Die Bundesregierung beschloss, überlebenden Erdbebenopfern mit Angehörigen in Deutschland unbürokratisch die Einreise zu ermöglichen.
Nach Fund von toter 42-Jähriger in Rendsburg Angehöriger festgenommen
Nach dem Fund der Leiche einer vermissten 42 Jahre alten Frau in Rendsburg hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Es handele sich um einen 60 Jahre alten Familienangehörigen der Toten, teilten die Polizei Rendsburg und Staatsanwaltschaft Kiel am Sonntag mit. Der Mann sollte noch im Tagesverlauf dem Haftrichter vorgeführt werden.
Mehrere Verletzte nach Überfall auf Juwelier in Berliner Einkaufszentrum
Bei einem Überfall auf einen Juwelier in einem Berliner Einkaufszentrum hat es am Samstag mehrere Verletzte gegeben. Das Täter-Trio habe nach dem Verlassen des Tatorts Reizgas versprüht, sagte eine Polizeisprecherin am Sonntag. Dadurch hätten die zwei Verkäuferinnen und mehrere weitere Menschen in dem Einkaufszentrum Verletzungen erlitten.
Griechischer Außenminister besucht vom Erdbeben betroffene Regionen in der Türkei
Nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet ist der griechische Außenminister Nikos Dendias am Sonntag in die Türkei gereist. Wie der staatliche griechische TV-Sender ERT berichtete, wurde Dendias zunächst von seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu empfangen, daraufhin seien beide in vom Erdbeben betroffene Regionen geflogen. Die Chefdiplomaten wollten nach Antakya reisen, wo griechische Rettungskräfte im Einsatz sind. Es ist der erste Besuch eines europäischen Ministers in der Türkei seit dem Erdbeben am vergangenen Montag.
UNO: Zahl der Toten in der Türkei und Syrien könnte auf mehr als 50.000 steigen
Nach dem verheerenden Erdbeben in der Türkei und Syrien wird die Zahl der Todesopfer nach Schätzungen der UNO möglicherweise noch auf mehr als 50.000 ansteigen. UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths sagte am Samstag bei einem Besuch im Erdbebengebiet in der Türkei im Sender Sky News, eine genaue Schätzung sei nach wie vor schwierig, die Opferzahl werde sich aber sicherlich noch "verdoppeln oder mehr".
Zahl der Toten durch Erdbeben in Türkei und Syrien steigt auf mehr als 28.000
Die Zahl der Todesopfer durch das schwere Erdbeben in der Türkei und Syrien ist auf mehr als 28.000 gestiegen. Wie die türkischen Behörden am Samstag mitteilten, wurden in der Türkei inzwischen 28.191 Todesopfer geborgen. Mindestens 3574 Menschen starben nach offiziellen Angaben auf der anderen Seite der Grenze in Nordsyrien durch das Erdbeben der Stärke 7,8 von Montagfrüh.
Tausende fordern bei Demonstrationen Rücktritt von Albaniens Regierungschef Rama
In der albanischen Hauptstadt Tirana sind tausende Menschen gegen Ministerpräsident Edi Rama auf die Straße gegangen. Teilnehmer der von der Opposition um den früheren Regierungschef und Präsidenten Sali Berisha organisierten Proteste forderten Ramas Rücktritt. Sie werfen dem Sozialisten vor, über einen früheren FBI-Agenten Druck auf das US-Außenministerium ausgeübt haben soll, damit Washington seinen Rivalen Berisha zur unerwünschten Person erklärt. Zudem machen sie Rama für die Zunahme der Armut im Land verantwortlich.
Zwölf Festnahmen nach Einsturz tausender Gebäude in der Türkei
Nach dem Einsturz Tausender Gebäude in den türkischen Erdbebengebieten hat die Polizei rund zwölf mutmaßliche Verantwortliche festgenommen. Zu den am Samstag Festgenommenen zählten mehrere Bauunternehmer aus den Provinzen Gaziantep und Sanliurfa, wie die türkische Nachrichtenagentur DHA berichtete. Nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Anadolu erließ der Staatsanwalt der ebenfalls von dem Beben betroffenen Provinz Diyarbakir am Samstag 29 weitere Haftbefehle. In weiteren Provinzen wurden Ermittlungen eingeleitet.
Rettungskräfte in der Türkei suchen weiter nach Überlebenden
Fünf Tage nach dem verheerenden Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion ist die Zahl der Toten am Samstag weiter angestiegen. Laut offiziellen Angaben kamen seit Montag in der Türkei 21.848 Menschen ums Leben gekommen und 3553 in Syrien - insgesamt also mindestens 25.401 Menschen. Den internationalen Rettungsteams machten nicht nur die winterlichen Temperaturen zu schaffen, sondern auch die verschlechterte Sicherheitslage in der türkischen Provinz Hatay.
Früherer DDR-Regierungschef Hans Modrow im Alter von 95 Jahren gestorben
Der frühere DDR-Regierungschef und Linken-Politiker Hans Modrow ist tot. Er verstarb nach Angaben der Linkspartei in der Nacht zu Samstag im Alter von 95 Jahren. Modrow war von November 1989 bis April 1990 der letzte Vorsitzende des Ministerrats der DDR. Die Linken-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan erklärten, ohne ihn wäre "der friedliche Verlauf 1989 nicht möglich gewesen". Auch habe Modrow maßgeblich die Geschichte der Linken geprägt.