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Gericht: Musik in Verkaufsraum von Lieferservice keine Urheberrechtsverletzung
Ein Pizzalieferservice, der in seinem Verkaufsraum Musik abspielen lässt, verstößt einem Urteil zufolge nicht gegen das Urheberrecht. Er müsse daher auch keinen Schadenersatz zahlen, teilte das Amtsgericht Frankfurt am Main am Dienstag mit. Die Musik gebe es "zum Mitnehmen gratis dazu". (Az. 32 C 1565/22)
Zwei weitere EU-Abgeordnete im Korruptionsskandal vor Verlust der Immunität
Im Korruptionsskandal im Europaparlament stehen zwei weitere Abgeordnete vor dem Verlust ihrer Immunität. Der Justizausschuss der EU-Volksvertretung stimmte am Dienstag in Brüssel einstimmig dafür, strafrechtliche Ermittlungen gegen den belgischen Parlamentarier Marc Tarabella und den Italiener Andrea Cozzolino zu ermöglichen. Abschließend entscheidet am Donnerstag das Plenum des Europaparlaments.
Niedersächsische Justizministerin fordert Maßnahmen gegen Automatensprengungen
Angesichts einer hohen Zahl von Geldautomatensprengungen hat Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) Banken ultimativ zum Einbau von Sicherheitssystemen aufgefordert. Die Täter nutzten inzwischen vermehrt Festsprengstoffe, die aufgrund ihrer Sprengkraft "immense Schäden" verursachten, erklärte Wahlmann am Dienstag in Hannover. Dies bedeute eine "unkalkulierbare Gefahr für die Bevölkerung".
Weiterer Prozess gegen Haupttäter der Polizistenmorde von Kusel im Saarland
Genau ein Jahr nach den tödlichen Schüsse auf zwei Polizisten bei Kusel in Rheinland-Pfalz hat das Amtsgericht im saarländischen Neunkirchen einen weiteren Prozess gegen den verurteilten Haupttäter angesetzt. Andreas S. muss sich ab dem 14. Februar wegen Jagdwilderei, versuchter gefährlicher Körperverletzung und falscher Verdächtigung aus dem Jahr 2017 verantworten, wie das Amtsgericht am Dienstag mitteilte.
Zahl der Toten beim Anschlag auf Polizei-Moschee in Peshawar steigt auf 89
Nach dem Anschlag auf eine Moschee auf dem Gelände eines Polizeipräsidiums im Nordwesten Pakistans ist die Zahl der Toten weiter gestiegen. Rettungskräfte in Peshawar berichteten am Dienstag, über Nacht hätten Helfer mindestens neun weitere Leichen aus den Trümmern der Moschee geborgen. Krankenhaussprecher Muhammad Asim Khan sagte der AFP, die Zahl der Toten in Peshawar liege mittlerweile bei 89.
Zahl der Todesopfer bei Anschlag auf Moschee in Pakistan steigt auf mehr als 80
Nach dem Anschlag auf eine Moschee innerhalb eines Polizeipräsidiums in Pakistan ist die Zahl der Todesopfer auf mehr als 80 gestiegen. Es seien mindestens 83 Menschen getötet worden, teilten die Rettungskräfte am Dienstag in Peshawar im Nordwesten des Landes mit. Über Nacht seien weitere Leichen aus den Trümmern der Moschee geborgen wurden. Bei der Explosion wurden auch etwa 150 Menschen verletzt.
Bundesverfassungsgericht veröffentlicht Entscheidung zu Wahlwiederholung in Berlin
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Dienstag (09.30 Uhr) eine Entscheidung zur Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl in Berlin. Der Berliner Verfassungsgerichtshof entschied im November, dass die Wahl vom September 2021 wegen zahlreicher Pannen komplett wiederholt werden muss. Dagegen wandten sich 43 Menschen, unter ihnen Abgeordnete, an die Richterinnen und Richter in Karlsruhe. (Az. 2 BvR 2189/22)
Verfassungsgericht in Portugal weist Legalisierung der Sterbehilfe zurück
Das Verfassungsgericht in Portugal hat erneut ein Gesetz zur Legalisierung der medizinisch begleiteten Sterbehilfe zurückgewiesen. Zur Begründung führten die Richter am Montag an, dass die Formulierungen in dem Text zu ungenau seien. Es sei beispielsweise nicht ausreichend genau definiert, was "Leiden großer Intensität" seien, bei welchen laut dem Gesetz die Sterbehilfe möglich werden sollte.
Sexueller Übergriffe beschuldigter kanadischer Kardinal Ouellet tritt zurück
Der kanadische Kardinal Marc Ouellet, dem sexuelle Übergriffe vorgeworfen werden, hat seine einflussreiche Position als Leiter der Bischofsbehörde im Vatikan abgegeben. Der Papst habe die Amtsniederlegung "aufgrund des Erreichens der Altersgrenze" akzeptiert, erklärte der Vatikan am Montag. Der 78-jährige Ouellet hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe stets zurückgewiesen.
Mindestens 47 Tote bei Explosion in Moschee in Pakistan
Bei einer Explosion in einer Moschee innerhalb des Polizeipräsidiums von Peshawar in Pakistan sind mindestens 47 Menschen getötet worden, darunter viele Polizisten. 150 Menschen seien verletzt worden, teilten Krankenhaus- und Behördenvertreter in der nordwestlichen Stadt nahe der afghanischen Grenze am Montag mit. Viele Menschen wurden noch unter den Trümmern des Gebäudes vermutet. Bombenexperten prüften die Annahme, dass es sich um einen Selbstmordanschlag gehandelt haben könnte.
Umweltverbände pochen auf Natur- und Klimaschutz in Mercosur-Abkommen
Umweltverbände pochen auf eine stärkere Berücksichtigung des Natur- und Klimaschutzes in einem Handelsabkommen zwischen der EU und der lateinamerikanischen Mercosur-Freihandelszone. "Das EU-Mercosur-Abkommen gefährdet in seiner jetzigen Form Klima, Natur und Menschenrechte", warnte DUH-Bundesgeschäftsführer Sascha Müller-Kraenner am Montag in Berlin. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die Umweltschutzorganisation Greenpeace verlangten einen kompletten Neustart der Verhandlungen.
Sechsjähriger wählt nachts mehrfach Notruf mit Mobiltelefon von Vater
Ein schlafloser Sechsjähriger hat in Rheinland-Pfalz das Mobiltelefon seines Vaters stibitzt und damit mitten in der Nacht zum Montag wiederholt Notrufe abgesetzt. Wie die Polizei in Kaiserslautern mitteilte, fuhr eine Streifenwagenbesatzung zur Adresse des Telefonbesitzers in der Gemeinde Weilerbach, weil sich bei den Anrufen niemand meldete und ein Notfall hätte vorliegen können. Dort klingelten die Einsatzkräfte den 26-Jährigen aus seinem Bett.
Mindestens 33 Tote bei Explosion in Moschee in Pakistan
Bei einer Explosion in einer Moschee innerhalb des Polizeipräsidiums von Peshawar in Pakistan sind mindestens 33 Menschen getötet worden, darunter viele Polizisten. 150 Menschen seien verletzt worden, teilten Krankenhaus- und Behördenvertreter in der nordwestlichen Stadt nahe der afghanischen Grenze am Montag mit. Viele Menschen wurden noch unter den Trümmern des Gebäudes vermutet. Bombenexperten prüften die Annahme, dass es sich um einen Selbstmordanschlag gehandelt haben könnte.
Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Dienstag Entscheidung zu Berlin-Wahl
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe will am Dienstag eine Entscheidung zur Wahlwiederholung in Berlin veröffentlichen. Wie das Gericht am Montag ankündigte, geht es um das Verfahren, in dem 43 Berlinerinnen und Berliner - darunter Abgeordnete - eine Verfassungsbeschwerde und einen Eilantrag gegen das Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofs einreichten. Dieser hatte die Wahlen im November wegen zahlreicher Pannen für ungültig erklärt und eine komplette Wiederholung angeordnet. (Az. 2 BvR 2189/22)
Mordurteil wegen Angriffs vor niedersächsischer Anwaltskanzlei rechtskräftig
Das Mordurteil im Prozess um einen tödlichen Angriff auf eine 35-Jährige vor einer Anwaltskanzlei in Niedersachsen ist rechtskräftig geworden. Weder der zu lebenslanger Haft verurteilte 38-jährige Ehemann der Getöteten noch einer der übrigen Verfahrensbeteiligten habe innerhalb der dafür gesetzlich vorgesehenen einwöchigen Frist Rechtsmittel eingelegt, teilte das Landgericht in Hildesheim am Montag mit. Der Verurteilte muss seine Strafe nun verbüßen.
Sprachassistent löst Polizeieinsatz wegen Ruhestörung in Lübecker Wohnhaus aus
Ein digitales Sprachassistenzsystem für den Heimgebrauch hat einen Polizeieinsatz wegen Ruhestörung in einem Mehrfamilienhaus im schleswig-holsteinischen Lübeck ausgelöst. Nach Polizeiangaben vom Montag beschwerten sich Nachbarn in der Nacht zum Sonntag über laute Musik aus der Wohnung eines 27-Jährigen. Dieser war aber gar nicht zu Hause. Am Ende stellte sich laut Beamten heraus, dass "eine Musikbox mit Sprachassistent ihre eigene Party feierte".
Weitere 2500 Ferkel sterben bei neuem Feuer in niedersächsischem Mastbetrieb
Bei einem neuerlichen Feuer in einem erst vor wenigen Tagen von einem Großbrand betroffenen Schweinemastbetrieb im niedersächsischen Neubörger sind rund 2500 weitere Ferkel verendet. Nach Polizeiangaben vom Montag geriet dabei der zuvor von den Flammen verschonte vordere Teil der Stallanlage in Brand. Bei dem ersten Feuer waren am Donnerstag nach jüngsten Angaben bereits etwa 800 Ferkel ums Leben gekommen.
Farbattacke auf Wohnhaus von Hamburgs Zweiter Bürgermeisterin Fegebank
Auf das Wohnhaus von Hamburgs Zweiter Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) ist eine Farbattacke verübt worden. Wie die Polizei mitteilte, warfen der oder die Täter in der Nacht zum Montag mehrere mit Farbe gefüllte Gläser gegen das Gebäude im Stadtteil Eilbek. Die Beamten gingen von einer mutmaßlich politisch motivierten Tat aus, der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen.
Fünf Jahre Haft für Vietnamesen nach Entführung von Landsmann in Berlin
Fünfeinhalb Jahre nach der spektakulären Entführung eines vietnamesischen Geschäftsmanns aus Berlin in seine Heimat hat das Kammergericht der Hauptstadt einen Tatbeteiligten zu fünf Jahren Haft verurteilt. Der 32-jährige Anh Tu L. wurde am Montag der geheimdienstlichen Agententätigkeit und Beihilfe zur Freiheitsberaubung schuldig gesprochen.
Anklage wegen Mordes an 17-Jähriger in Ludwigsburg erhoben
Ein halbes Jahr nach der Tötung einer 17-Jährigen im baden-württembergischen Ludwigsburg hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart Anklage wegen Mordes gegen einen 35-Jährigen erhoben. Die Behörde wirft ihm vor, das ihm bekannte Mädchen im Juli absichtlich und heimtückisch aus niedrigen Beweggründen getötet zu haben, wie sie am Montag mitteilte. Die 17-Jährige habe den Kontakt zu ihm abbrechen wollen.
Urteil: Schmerzensgeld für Verletzungen nach Trennung von angreifendem Hund und Katze
Ein Hundehalter haftet, wenn von seinem Tier eine Gefahr ausgeht, ein Mensch deswegen eingreift und sich dabei verletzt. Es komme nicht darauf an, ob der Mensch direkt vom Hund selbst verletzt worden sei, erklärte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Montag. Es ging um einen Streit zwischen zwei Nachbarn, einem Hundehalter und einer Katzenhalterin.
Drei Verletzte nach Angriff in Zug in Schleswig-Holstein noch im Krankenhaus
Nach dem Messerangriff eines 33-Jährigen in einem Zug in Schleswig-Holstein werden weiterhin drei Verletzte in Krankenhäusern behandelt. Es handle sich um zwei Frauen im Alter von 27 und 54 Jahren sowie einen 62-jährigen Mann, teilte die Polizei in Itzehoe am Montag mit. Sie seien "bei Bewusstsein und derzeit stabil". Zwei weitere Verletzte seien inzwischen aus dem Krankenhaus entlassen worden. Be ihnen handle es sich um zwei junge Männer im Alter von 22 Jahren.
Staatsanwaltschaft will Auslieferung von mutmaßlichem Todesschützen von Nürnberg
Der in Italien festgenommene mutmaßliche Todesschütze von Nürnberg soll nach Deutschland ausgeliefert werden. Ein entsprechendes Auslieferungsersuchen sei gestellt worden, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth, Antje Gabriels-Gorsolke, am Montag vor Journalisten. Der 28 Jahre alte Mert A. war am Donnerstag nach monatelanger europaweiter Fahndung in einem Hotel in Rimini festgenommen worden.
Mindestens 25 Tote bei Explosion in Moschee in Pakistan
Bei einer Explosion in einer Moschee innerhalb eines Polizeipräsidiums in Pakistan sind mindestens 25 Menschen getötet worden. 120 Menschen seien verletzt worden, teilte ein Behördenvertreter in der nordwestlichen Stadt Peschawar nahe der afghanischen Grenze am Montag mit. "Es kommen immer mehr Leichen rein", hatte zuvor ein Sprecher des Krankenhauses von Peschawar gesagt, der zunächst von 17 Toten und über 80 Verletzten gesprochen hatte.
Duo soll junge Frau zwecks Inszenierung von Verbrechen ermordet haben
Rund fünf Monate nach dem Fund der Leiche einer jungen Frau in einem Auto in Ingolstadt sitzen zwei Verdächtige aufgrund neuer Erkenntnisse zu den mutmaßlichen Motiven und Abläufen wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft. Das berichtete die Polizei in der bayerischen Stadt am Montag. Die Frau und der Mann waren bereits zwei Tage nach dem Fund der Leiche im August vergangenen Jahres festgenommen worden und befinden sich seitdem in Untersuchungshaft.
Mitarbeiter von Supermarkt in Schleswig-Holstein stirbt in Müllpresse
Ein Mitarbeiter eines Supermarkts in Schleswig-Holstein ist in eine Müllpresse geraten und darin ums Leben gekommen. Die genauen Umstände des Geschehens waren nach Polizeiangaben vom Montag zwar noch unklar, die Ermittler gingen allerdings von einem tragischen Unglücksfall aus. "Aufgrund der Auffindesituation dürfte zum gegenwärtigen Zeitpunkt von einem Unfallgeschehen auszugehen sein", hieß es.
Zwei Tote bei Feuer in Pflegeheim in niedersächsischem Vienenburg
Bei einem Feuer in einem Pflegeheim im niedersächsischen Vienenburg sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Wie die Polizei am Montag in Goslar mitteilte, wurde bei den Löscharbeiten am Sonntagabend ein 73-jähriger Bewohner tot in seinem Zimmer gefunden. Dort dürfte demnach auch der Brand ausgebrochen sein. Eine 82-jährige Bewohnerin des Pflegezentrums starb später in einem Krankenhaus.
Tragischer Tod eines Busfahrers auf Rückfahrt von Faschingsveranstaltung
Tragisches Ende einer Faschingsveranstaltung in Baden-Württemberg: In Rottenburg-Dettingen ist am Sonntagnachmittag nach Polizeiangaben ein Busfahrer tödlich verunglückt, der Mitglieder von Narrenzünften wieder nach Hause fahren wollte. Wie die Polizei Reutlingen mitteilte, stellte der 68-jährige Fahrer eine Fehlfunktion an den Türen fest, woraufhin er offenbar versuchte, den technischen Defekt außerhalb des Busses zu beseitigen. Als er bemerkte, dass der Bus auf abschüssigem Gelände zu Rollen begann, versuchte er, zurück zum Einstieg des Busses zu gelangen.
Ermittler prüfen Zusammenhänge zwischen getöteten Frauen bei Schwäbisch Hall
Nach dem Fund einer Frauenleiche in Michelbach bei Schwäbisch Hall prüfen die Ermittler Medienberichten zufolge Verbindungen zu zwei weiteren Todesfällen. Staatsanwalt Harald Lustig sagte am Sonntag dem Südwestrundfunk, eine "derartige Häufung von Tötungsdelikten" sei für die Region nicht üblich. Zudem handle es sich bei allen Opfern um ältere Damen, und die Tatorte seien nahe beieinander. Zuerst hatte "Bild" darüber berichtet.
Krise in Peru verschärft sich - Parlament lehnt Neuwahlen noch in diesem Jahr ab
Die politische und soziale Krise in Peru verschärft sich weiter. Trotz wochenlanger Demonstrationen für sofortige Neuwahlen lehnte das Parlament am Wochenende einen Antrag von Präsidentin Dina Boluarte ab, die Wahlen auf Ende des Jahres vorzuziehen. Daraufhin kam es erneut zu teils gewaltsamen Protesten in Lima. Zum ersten Mal kam dabei ein Demonstrant in der Hauptstadt ums Leben.
Baden-Württemberg: Neunjähriger will Süßigkeiten stehlen und beißt Frau
Im baden-württembergischen Eislingen hat ein neun Jahre alter Ladendieb eine Kundin gebissen. Der Junge habe am Samstagnachmittag Süßigkeiten genommen, ohne zu bezahlen, teilte die Polizei in Ulm am Sonntag mit. Eine Ladendetektivin habe dies bemerkt und ihn festgehalten, eine Kundin sei zu Hilfe gekommen.
Reizgas in Festzelt in Baden-Württemberg versprüht
25 Menschen sind bei einer Reizgasattacke im baden-württembergischen Hüfingen leicht verletzt worden. In der Nacht zu Sonntag seien die Rettungskräfte zum Festzelt einer Fastnachtsveranstaltung gerufen worden, teilte die Polizei in Konstanz mit. Die Betroffenen hätten über Atemwegsbeschwerden und Übelkeit geklagt.
Ex-Freund sticht Frau in Hamburg auf offener Straße nieder
In Hamburg ist eine Frau von ihrem früheren Lebensgefährten auf offener Straße niedergestochen worden. Der Tatverdächtige ist auf der Flucht, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Der 43-Jährige habe die 35-Jährige demnach am Samstagnachmittag im Stadtteil Barmbek-Nord zu Boden gestoßen und mit einem Messer angegriffen, wodurch die Frau lebensgefährlich verletzt wurde.
Mutmaßlicher Todesschütze von Nürnberg in Italien festgenommen
Ein Mann, der im Oktober in Nürnberg einen anderen Mann erschossen haben soll, ist in Italien festgenommen worden. Der Verdächtige sei in Rimini entdeckt worden, sagte eine Sprecherin der Nürnberger Polizei am Sonntag, ohne weitere Einzelheiten zu nennen. Zuerst hatte "Bild" über die Festnahme berichtet.
Bericht: Zahl der Messerübergriffe in Zügen und an Bahnhöfen hat sich verdoppelt
In Zügen und auf Bahnhöfen hat sich einem Bericht zufolge die Zahl der Gewalttaten mit Messern im vergangenen Jahr mehr als verdoppelt im Vergleich zu 2021. Die Bundespolizei habe 336 solcher Taten registriert, berichtete die "Bild am Sonntag" und berief sich dabei auf eine polizeiliche Auswertung. Insgesamt seien 398.848 Straftaten verzeichnet worden, zwölf Prozent mehr als im Vorjahr.
Iranische Skifahrerin Atefeh Ahmadi beantragt Asyl in Deutschland
Die iranische Skifahrerin Atefeh Ahmadi ist laut einem Medienbericht aus ihrem Heimatland geflohen und hat in Deutschland Asyl beantragt. "Ich habe den Iran verlassen, um mein Ziel zu erreichen, aber mein Herz ist mit dem Iran verbunden", sagte Ahmadi am Samstag in einem Interview mit dem in London ansässigen Sender Iran International. "Wenn ich könnte, würde ich dem Volk zur Seite stehen, damit wir gemeinsam die Freiheit erreichen können."
Israelische Polizei meldet nach Anschlag in Ost-Jerusalem Dutzende Festnahmen
Nach dem blutigen Anschlag vor einer Synagoge in Ost-Jerusalem hat die israelische Polizei nach eigenen Angaben Dutzende Menschen festgenommen. Unter den insgesamt 42 zur Befragung Festgenommenen seien Familienangehörige des Attentäters sowie andere Bewohner seines Stadtteils, erklärte die Polizei am Samstag.
Unruhen in Peru bedeuten für Tourismus täglich 5,7 Millionen Euro Verlust
Die seit Monaten anhaltende politische Krise in Peru hat der Tourismusindustrie des Landes schweren Schaden zugefügt. Seit Juni vergangenen Jahres hätten sich die Verluste auf täglich umgerechnet 5,7 Millionen Euro summiert, teilte am Freitag Tourismusminister Luis Fernando Helguero mit. Bis zu 85 Prozent der Reisen seien annulliert worden. Der Minister verwies unter anderem auf die Situation an der berühmten Inka-Ruinenstadt Machu Picchu, an deren Fuße hunderte Touristen gestrandet waren.
Polizeivideo von Angriff auf Nancy Pelosis Ehemann veröffentlicht
Fast drei Monate nach dem Überfall auf den Ehemann der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi hat die Polizei am Freitag dramatische Videoaufnahmen des Angriffs veröffentlicht. Das auf Anordnung eines Richters veröffentlichte Polizeivideo zeigt den Angreifer David DePape und den 82-jährigen Paul Pelosi im Wohnhaus der Pelosis in San Francisco. DePape trägt einen Pullover und eine kurze Hose, Pelosi ist nur mit einem Hemd bekleidet.