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Erster Abschnitt von verschmutzter Autobahn 7 in Niedersachsen wieder frei
Ein erster Abschnitt der wegen einer Verunreinigung mit einer wachsartigen Substanz auf einer Länge von rund 60 Kilometern in südliche Richtung gesperrten Autobahn 7 in Südniedersachsen ist wieder frei. Das teilten die bundeseigene Autobahngesellschaft und die Polizei in Göttingen am Mittwochabend mit. Demnach ist ein etwa zehn Kilometer langes Teilstück zwischen Hannoversch Münden und Lutterberg nach intensiven Reinigungsarbeiten inzwischen wieder befahrbar.
17-Jähriger nach Tötung von Lehrerin in Nordrhein-Westfalen in Untersuchungshaft
Nach der Tötung einer Lehrerin in einem Berufskolleg im nordrhein-westfälischen Ibbenbüren und der Festnahme eines tatverdächtigen Schülers befindet sich der 17-Jährige in Untersuchungshaft. Ein Richter erließ am Mittwoch auf Antrag der Staatsanwaltschaft Münster Haftbefehl wegen des Verdachts des Totschlags, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Münster mitteilten.
Aachens Polizeichef zieht positive Zwischenbilanz zu Einsatz in Lützerath
Nach dem Beginn der Räumungsarbeiten in Lützerath hat Aachens Polizeichef Dirk Weinspach eine positive Zwischenbilanz gezogen. "Die Räumungen in der Ortslage Lützerath gehen jetzt planmäßig voran", sagte Weinspach im ZDF-"Morgenmagazin" am Donnerstag. "Die Räumung der Hallen, die gestern begonnen hat, wird heute aller Voraussicht nach abgeschlossen werden." Danach setze die Polizei die Räumung "Schritt für Schritt" fort und rücke gegen einzelne Baumhäuser und Gebäude vor.
EuGH entscheidet über Preisminderung für Pauschalreise wegen Pandemie
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über eine Preisminderung für eine Pauschalreise, die durch die Pandemie beeinträchtigt wurde. Zugrunde liegt der Fall von zwei deutschen Urlaubern, die im März 2020 nach Gran Canaria reisten. Kurz nach ihrer Ankunft traten strenge Corona-Schutzmaßnahmen in Kraft, nun verlangen sie die Erstattung von 70 Prozent des Reisepreises. (Az. C-396/21)
Europäischer Gerichtshof urteilt zu Datenskandal bei österreichischer Post
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) zum Datenskandal bei der österreichischen Post. Diese sammelte im Jahr 2019 Informationen zu den parteipolitischen Präferenzen der gesamten Bevölkerung. Ein Mann, den sie als Sympathisanten der rechtspopulistischen FPÖ einschätzte, zog vor Gericht. (Az. C 154-21)
87-Jährige in Rheinland-Pfalz von Hund ihrer Verwandten totgebissen
In Rheinland-Pfalz ist eine 87 Jahre alte Frau vom Hund ihrer Angehörigen totgebissen worden. Sie sei bei den Verwandten in der Verbandsgemeinde Rheinauen zu Besuch gewesen, teilte die Polizei in Ludwigshafen am Mittwoch mit. Der Hund habe sie im Garten mehrmals gebissen.
33 Wohnungen in Sachsen wegen Verdacht der Kinderpornografie durchsucht
Ermittler haben in Sachsen am Mittwoch 33 Wohnungen wegen des Verdachts der Kinderpornografie durchsucht. Insgesamt richte sich das Verfahren gegen 33 Verdächtige, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei in Dresden mit. Betroffen waren neben Dresden die Landkreise Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und Meißen. Die Beamten beschlagnahmten 88 Handys, 64 Computer und tausende digitale Speichermedien.
Frau in Offenburg wegen Tötung von Tochter und Schwester angeklagt
Die Staatsanwaltschaft im baden-württembergischen Offenburg hat Anklage gegen eine 44 Jahre alte Frau erhoben, die ihre 19-jährige Tochter und ihre 49 Jahre alte Schwester getötet haben soll. Die beiden Schwestern hätten gemeinsam in einer Unterkunft gewohnt, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Zwischen den drei Frauen soll es am Vorabend der Tat Ende Juli 2022 zum Streit gekommen sein.
Anklage fordert lange Jugendstrafen in Prozess um Doppelmord an Ärztepaar aus Bayern
Im Prozess um einen Doppelmord an einem Ärzteehepaar im fränkischen Mistelbach hat die Staatsanwaltschaft lange Jugendstrafen für die beiden Angeklagten gefordert. Für die zur Tatzeit 16-jährige älteste Tochter forderte sie neuneinhalb Jahre Haft, für deren mit 18 Jahren heranwachsenden mitangeklagten Freund 13 Jahre und sechs Monate, wie das Landgericht Bayreuth am Mittwoch mitteilte. Er habe sich in einem besonders schweren Fall schuldig gemacht.
34-Jähriger soll ältere Frau in München aus Habgier ermordet haben
Vor dem Landgericht München I hat am Mittwoch der Prozess gegen einen 34-Jährigen begonnen, der eine ältere Frau ermordet haben soll, mit der er befreundet war. Die Leiche der Frau wurde im Januar 2022 gefunden. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann Mord aus Habgier vor.
Bis zu zwei Jahre Haft wegen illegalen Handels mit Pferdefleisch
Wegen illegalen Handels mit Pferdefleisch hat ein Gericht in Marseille 15 Angeklagte zu Strafen von bis zu zwei Jahren Haft verurteilt. Einer der Hauptangeklagten, der belgische Pferdehändler Jean-Marc Decker, soll etwa 500 Pferde mit gefälschten Papieren einer Schlachterei im südfranzösischen Alès zugeführt haben, von wo aus das Fleisch an Metzger weiterverkauft wurde.
Steinmeier ernennt Fetzer und Offenloch zu neuen Verfassungsrichtern
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Mittwoch eine neue Verfassungsrichterin und einen neuen Verfassungsrichter ernannt und ihre Vorgänger Monika Hermanns und Peter M. Huber im Schloss Bellevue feierlich verabschiedet. Die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts eine "ihre höchste fachliche Kompetenz sowie der Anspruch, unserer Verfassung zu dienen und sie zu stärken", sagte Steinmeier laut Redemanuskript. Hermanns und Huber dankte er und verlieh ihnen das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik.
Acht Schülerinnen bei Verkehrsunfall in Niedersachsen verletzt
Bei einem Verkehrsunfall mit einem als Schulbus genutzten Kleintransporter sind im niedersächsischen Landkreis Ammerland am Mittwoch acht Schülerinnen verletzt worden. Drei Mädchen im Alter zwischen 14 und 18 Jahren seien mit schweren Verletzungen in Krankenhäuser gebracht worden, teilte die Polizei in Oldenburg mit. Der 77-jährige Fahrer des Schulbusses hatte demnach an einer Kreuzung zweier Landstraßen die Vorfahrt eines anderen Kleintransporters missachtet.
63-Jähriger sticht in Freiburg auf offener Straße zwei Frauen nieder
Im Freiburger Westen hat ein Mann auf offener Straße zwei Frauen niedergestochen. Nach der Attacke durch den 63-Jährigen am Mittwochvormittag sei eine der beiden Frauen im Krankenhaus gestorben, teilte die Polizei mit. Das zweite Opfer, eine 30 Jahre alte Frau, sei mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gekommen. Der Angreifer konnte festgenommen werden.
Ermittler gehen nach Fund dreier Leichen in Tönisvorst von natürlichen Toden aus
Nach dem Fund von drei Leichen in einem Einfamilienhaus im nordrhein-westfälischen Kreis Viersen gehen die Ermittler inzwischen von natürlichen Todesfällen zu unterschiedlichen Zeitpunkten aus. Die beiden Frauen und der Mann im Alter zwischen 63 und 95 Jahren seien laut Obduktionsergebnis "zu unterschiedlichen Zeitpunkten aufgrund innerer Erkrankungen" gestorben, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Mönchengladbach und Krefeld mit.
Zwei Tote nach Schönheitsoperationen - Düsseldorfer Arzt muss ins Gefängnis
Nach dem Tod zweier Patientinnen nach Schönheitsoperationen muss ein Arzt aus Düsseldorf ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe teilte am Mittwoch mit, dass die Verurteilung durch das Düsseldorfer Landgericht rechtskräftig sei. Dieses hatte den Mann im November 2021 wegen zweifacher Körperverletzung mit Todesfolge zu einer Haftstrafe von drei Jahren und vier Monaten verurteilt. (Az. 3 StR 162/22)
Prozess um von Balkon gestoßene Kinder in Saarbrücken begonnen
Vor dem Landgericht Saarbrücken hat am Mittwoch der Mordprozess um zwei von einem Balkon gestoßene Kinder begonnen. Die Anklage wirft der Mutter aus dem hessischen Sulzbach vor, im Juli in Saarbrücken ihre beiden Kinder von einem Balkon in fünf Metern Höhe gestoßen zu haben, um sie zu töten. Eine Dreijährige starb, ihre einjährige Schwester blieb weitgehend unverletzt.
Polizei teilt weitere Details nach Tötung von Lehrerin in Ibbenbüren mit
Nach der Tötung einer Lehrerin und der Festnahme eines tatverdächtigen Schülers in Nordrhein-Westfalen gehen die Ermittler davon aus, dass der 17-Jährige Probleme in der Schule hatte. Dies hätten erste Ermittlungen und Zeugenbefragungen einer Mordkommission ergeben, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Münster mit. Die 55-Jährige war am Dienstagnachmittag in einer Berufsschule in Ibbenbüren getötet worden.
DUH geht weiter gegen LNG-Terminals in Wilhelmshaven und Lubmin vor
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) geht weiter juristisch gegen die neuen Importterminals für Flüssigerdgas (LNG) vor. Die Organisation legte am Mittwoch Widerspruch wegen möglicher Umweltbelastungen gegen die Betriebsgenehmigung des Terminalschiffs "Höegh Esperanza" im niedersächsischen Wilhelmshaven ein. Zudem kündigte die DUH rechtliche Schritte gegen die in dieser Woche erwartete endgültige Genehmigung für das privatwirtschaftlich betriebene Terminal in Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern an.
Bundesgerichtshof: Nicht automatisch rechts vor links auf Parkplätzen
Rechts vor links gilt auf Parkplätzen ohne ausdrückliche Vorfahrtsregelung nicht - es sei denn, die Fahrspuren haben eindeutig den Charakter von Straßen. Typischerweise dienten die Fahrspuren hier nicht dem zügigen Verkehrsfluss, sondern der Eröffnung von Rangierräumen, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch. Auch solle das Be- und Entladen möglich sein, die Fahrbahnen würden sowohl von Autos als auch von Fußgängern genutzt. (Az. VI ZR 344/21)
Zahl der Toten durch Unwetter in Kalifornien auf 17 gestiegen
Die Zahl Toten durch die schweren Unwetter im US-Bundesstaat Kalifornien ist auf mindestens 17 gestiegen. Diese Opferzahl nannte Gouverneur Gavin Newsom am Dienstag (Ortszeit) in einer neuen Zwischenbilanz der seit Tagen anhaltenden Winterstürme. Am Tag zuvor hatte Newsom die Zahl der Toten noch mit mindestens 14 beziffert.
Australischer Kardinal Pell im Alter von 81 Jahren gestorben
Der australische Kardinal George Pell, der im Jahr 2020 vom Vorwurf des sexuellen Missbrauchs freigesprochen worden war, ist tot. Pell starb in Rom im Alter von 81 Jahren, wie der australische Erzbischof Anthony Fisher am Mittwoch mitteilte. Angaben zur Todesursache machte er nicht. Die Nachricht von Pells Tod sei "ein großer Schock für alle von uns", erklärte Fisher.
Australischer Kardinal Pell im Alter von 82 Jahren gestorben
Der australische Kardinal George Pell, der im Jahr 2020 vom Vorwurf des sexuellen Missbrauchs freigesprochen worden war, ist tot. Pell starb in Rom im Alter von 82 Jahren, wie der australische Erzbischof Anthony Fisher am Mittwoch mitteilte. Angaben zur Todesursache machte er nicht. Die Nachricht von Pells Tod sei "ein großer Schock für alle von uns", erklärte Fisher.
Lebensmittel-Verband kritisiert Initiative für Straffreiheit des "Containerns"
Der Handelsverband Lebensmittel (BVLH) hat die Initiative von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) zur Abschaffung der Strafen für das "Containern" scharf kritisiert. Sein Verband spreche sich "gegen die Legalisierung des sogenannten Containerns aus – unter welchen Voraussetzungen auch immer", sagte Hauptgeschäftsführer Franz-Martin Rausch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwochsausgaben).
Kolumbiens Vizepräsidentin meldet versuchtes Attentat auf ihr Leben
Leibwächter der kolumbianischen Vizepräsidentin Francia Márquez haben nach Angaben der Politikerin einen Anschlag auf ihr Leben vereitelt. Ihre Sicherheitsleute hätten auf dem Weg zum Haus ihrer Familie im Süden des Landes einen Sprengsatz mit großer Sprengkraft entschärft und zerstört, erklärte Márquez am Dienstag im Onlinedienst Twitter.
14 Tote durch tagelange Unwetter in Kalifornien
Im US-Bundesstaat Kalifornien sind infolge des seit Tagen anhaltende Unwetters inzwischen 14 Menschen ums Leben gekommen. Dies seien mehr Todesopfer als "bei den Waldbränden in den vergangenen beiden Jahren", teilte Gouverneur Gavin Newsom, am Montag mit. Die bei Prominenten beliebte Kleinstadt Montecito, Wohnort von Prinz Harry und seiner Frau Meghan, wurde wegen drohender Schlammlawinen evakuiert. Auch für Dienstag rechneten die Behörden mit heftigen Niederschlägen und Schneefall.
Durchsuchungen und Haftbefehle in neun Bundesländern wegen Schneeballgeschäften
Wegen sogenannter Schneeballgeschäfte hat die Polizei in neun Bundesländern insgesamt 31 Räumlichkeiten bei 17 Beschuldigten durchsucht und fünf Haftbefehle vollstreckt. Die Staatsanwaltschaft im sächsischen Chemnitz ermittle wegen Betrugs in besonders schwerem Fall und wegen unerlaubten Betreibens von Bankgeschäften, teilte die Polizei in Zwickau am Dienstag mit. Es seien mehr als 230 Polizeibeamte im Einsatz gewesen.
Angeklagten in Prozess um Diebstahl aus Grünem Gewölbe drohen mehrjährige Haftstrafen
Den wegen des Juwelendiebstahls aus dem Grünen Gewölbe in Dresden angeklagten Männern drohen mehrjährige Haftstrafen. In dem seit einem Jahr laufenden Prozess vor dem Landgericht Dresden schlug die Kammer am Dienstag für drei Angeklagte jeweils Freiheitsstrafen von bis zu sechs Jahren und neun Monaten und für zwei Angeklagte Jugendstrafen von bis zu fünf Jahren vor. Vorausgegangen war ein Deal zwischen Staatsanwaltschaft und Verteidigung, in dessen Zuge Mitte Dezember ein Großteil der gestohlenen Schmuckstücke zurück gegeben worden war. Experten zufolge sind sie zum Teil beschädigt.
Lastwagenfahrer stirbt in Hessen bei Arbeitsunfall - Ursache unklar
Ein Lastwagenfahrer ist in Hessen bei einem Arbeitsunfall ums Leben gekommen. Der 59-Jährige geriet in der Nacht zum Dienstag beim Tausch zweier Wechselbrücken auf einem Firmengelände zwischen den Sattelzug und den Frachtcontainer, wie die Polizei in Kassel mitteilte.
Autobahn 7 in Niedersachsen weiter auf mehr als 50 Kilometern gesperrt
Nach einer Verunreinigung durch wachsartige Substanz ist die Autobahn 7 in Südniedersachsen trotz intensiver Reinigungsbemühungen im Bereich Göttingen weiterhin in Fahrtrichtung Süden auf mehr als 50 Kilometern gesperrt. Regen und niedrige Temperaturen erschwerten die Arbeiten, teilte die bundeseigene Autobahngesellschaft am Dienstag in Berlin mit. Regen verschlechtere die Lage auch auf bereits gereinigten Abschnitten erneut. Wann erste Teilfreigaben möglich seien, sei unklar.
33-Jähriger in Berlin wegen Rachemords an Schwager verurteilt
Weil er aus Rache seinen 39-jährigen Schwager erschoss, hat das Berliner Landgericht einen 33-Jährigen zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Strafkammer sprach Mhamed H. am Dienstag des Mords und Raubs mit Todesfolge schuldig. Der Mann wollte demnach den Tod seiner Schwester rächen.
Gericht schlägt in Prozess um Grünes Gewölbe mehrjährige Haftstrafen vor
Im Prozess um den Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe in Dresden müssen fünf der angeklagten Männer mit mehrjährigen Haftstrafen rechnen. Am Landgericht Dresden schlug die Kammer am Dienstag einen Strafrahmen von fünf Jahren und neun Monaten bis zu sechs Jahren und neun Monaten Jahren Freiheitsstrafe vor. Vorausgegangen war eine Absprache zwischen Staatsanwälten und Verteidigern.
Fünf Festnahmen bei Razzia gegen organisierten Drogenhandel in Nordrhein-Westfalen
Bei einer Razzia gegen den organisierten Drogenhandel haben Ermittler in Nordrhein-Westfalen fünf Menschen festgenommen. Sie sollen mit Marihuana und Amphetamin gehandelt und Plantagen betrieben haben, wie die Polizei in Dortmund am Dienstag mitteilte. Die Ermittler hatten bereits zuvor zwei professionell betriebene Marihuanaplantagen identifiziert.
Hobbychemiker tot in eigener Wohnung in Niedersachsen gefunden
Ein Hobbychemiker ist im niedersächsischen Weyhe unter noch nicht näher geklärten Umständen in seiner Wohnung ums Leben gekommen. Nach Angaben der Polizei vom Dienstag wurde der 56-Jährige tot in seinem Bett gefunden, während in den Räumen ein "stechender Geruch" wahrzunehmen war. Spätere Messungen hätten aber keine Hinweise mehr auf Fremdstoffe in der Luft ergeben. In der Wohnung befanden sich demnach "diverse Chemikalien", mit denen sich der Mann beschäftigte.
Identität von in hessischem Wald gefundener Frauenleiche geklärt
Knapp zehn Tage nach dem Fund einer Frauenleiche in einem Waldstück im hessischen Biebergemünd steht die Identität der Frau fest. Bei ihr handle es sich um eine 70-Jährige, die seit September vermisst wurde, teilten die Polizei in Offenbach und die Staatsanwaltschaft Hanau am Dienstag mit.
BGH hebt Freisprüche von früheren VW-Managern in Untreue-Prozess auf
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Freisprüche von vier früheren Volkswagen-Vorständen in einem Prozess wegen möglicher Untreue aufgehoben. Das Landgericht Braunschweig müsse neu über die Fälle verhandeln, entschied der sechste Strafsenat mit Sitz in Leipzig am Dienstag. Den Managern wurde vorgeworfen, jahrelang eine überhöhte Bezahlung von einflussreichen Betriebsräten bewilligt zu haben. (Az. 6 StR 133/22)
Regionalzug mit Schülerinnen und Schülern in Oberbayern entgleist
Im oberbayerischen Peiting ist am Dienstag ein vor allem mit Schülerinnen und Schülern besetzter Regionalzug teilweise entgleist. Wie die Bundespolizei in Kempten mitteilte, ereignete sich der Unfall während der Einfahrt in einen Bahnhof bei langsamem Tempo an einer Weiche. Im Zug wurde niemand verletzt. Drei Schüler erlitten laut Bundespolizei einen leichten Schock und wurden vor Ort ambulant versorgt.
Hundehalter muss Schmerzensgeld nach Fahrradunfall durch losgerissenes Tier zahlen
Reißt sich ein Hund los und verursacht einen Fahrradunfall, muss der Halter des Tiers für Schäden haften. Das gilt auch, wenn der Halter nicht vorsätzlich handelte, wie das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Es sprach einem Fahrradfahrer ein Schmerzensgeld von 7000 Euro zu. Der Verlust an Lebensqualität sei damit angemessen ausgeglichen, hieß es. (11 U 89/21)
Arbeiter stiehlt teures Spielzeug und Münzen von Dachboden und bietet Beute online an
Bei Arbeiten in einem Privathaus hat ein Mann im oberfränkischen Weismain teures Spielzeug vom Speicher gestohlen und es später im Internet zum Verkauf angeboten. Der 42-Jährige habe kleinere Arbeiten in dem Haus einer 57-Jährigen vorgenommen, teilte die Polizei in Bayreuth am Dienstag mit. Vor einigen Wochen sei der Frau dann aufgefallen, dass auf ihrem Dachboden Modellbahnzubehör, hochwertige Spielwaren und die Münzsammlung fehlten.