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Verdächtiger von Messerangriff in Ludwigshafen mit zwei Toten in Untersuchungshaft
Zwei Tage nach einem Messerangriff mit zwei Toten in Ludwigshafen ist der Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Der 25-Jährige wurde im Krankenhaus einem Ermittlungsrichter vorgeführt, wie die Polizei in Ludwigshafen und die Staatsanwaltschaft Frankenthal am Donnerstag mitteilten. Hinweise auf einen islamistischen oder terroristischen Tathintergrund gibt es demnach nicht.
Beamter kommt in Korruptionsfall bei Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft vor Gericht
Ein hessischer Oberstaatsanwalt und ein befreundeter Unternehmer müssen sich wegen eines Korruptionsfalls bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main vor dem Landgericht der hessischen Metropole verantworten. Die Anklage der Staatsanwaltschaft wurde teilweise zugelassen, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Termine für den Prozess wurden noch nicht mitgeteilt. Die Anklage wirft ihnen unter anderem Bestechlichkeit beziehungsweise Bestechung vor.
15 französische Frauen und 40 Kinder aus Lagern in Syrien zurückgeholt
Frankreich hat am Donnerstag 15 Frauen und 40 Kinder aus Gefangenenlagern für Angehörige mutmaßlicher Dschihadisten im Nordosten Syriens in ihr Heimatland zurückgeholt. Die Minderjährigen seien in die Obhut der zuständigen Jugendämter übergeben worden und würden medizinisch-sozial betreut, teilte das französische Außenministerium am Donnerstag mit. "Die Erwachsenen wurden den zuständigen Justizbehörden übergeben", hieß es in der Erklärung. Diese Rückführung nach Frankreich ist zahlenmäßig die größte seit drei Monaten.
Berufungsprozess wegen Körperverletzungsvorwurf gegen Jérôme Boateng
Vor dem Landgericht München I beginnt am Donnerstag (10.00 Uhr) die Berufungsverhandlung um die Körperverletzungsvorwürfe gegen den Fußballweltmeister Jérôme Boateng. Der 34-Jährige wehrt sich in nächsthöherer Instanz gegen eine Verurteilung durch das Münchner Amtsgericht wegen Körperverletzung und Beleidigung. Für das neue Verfahren sind zwei Verhandlungstage bis Freitag angesetzt.
Trump sagt in Verleumdungsverfahren nach Vergewaltigungsvorwurf aus
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch in einem Verleumdungsverfahren im Streit um Vergewaltigungsvorwürfe der US-Kolumnistin E. Jean Carroll ausgesagt. Laut der New Yorker Anwaltskanzlei Kaplan Hecker & Fink, die Carroll vertritt, wurde Trump unter Eid befragt. Weitere Angaben machte die Kanzlei zunächst nicht. Unklar blieb etwa, ob die Befragung durch Carrolls Anwälte in Trumps Luxusanwesen Mar-a-Lago im Bundesstaat Florida stattfand.
Feuer an Flüchtlingsunterkunft in der Nähe von Wismar
In Mecklenburg-Vorpommern ist ein Feuer an einer Unterkunft für ukrainische Flüchtlinge ausgebrochen. Nach Angaben der Polizei in Rostock begann das Feuer am Mittwochabend an einer Außenwand eines Hotels in Groß Strömkendorf nordöstlich von Wismar, in der Nähe der Ostseeinsel Poel. Die Polizei ging nach eigenen Angaben von Brandstiftung aus.
Ukrainisches Volk erhält Sacharow-Preis des EU-Parlaments
Das Europäische Parlament hat den diesjährigen Sacharow-Preis für Demokratie und Menschenrechte an das ukrainische Volk vergeben. "Diese Auszeichnung ist für die Ukrainer, die vor Ort kämpfen, für diejenigen, die fliehen mussten, für diejenigen, die Verwandte und Freunde verloren haben", sagte Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am Mittwoch in Straßburg. Nominiert waren auch der inhaftierte Wikileaks-Gründer Julian Assange und die kolumbianische Wahrheitskommission.
Mann stirbt bei Polizeieinsatz in Dortmund nach Elektroschock durch Taser
Während eines Polizeieinsatzes in Dortmund ist am Mittwoch ein 44-Jähriger nach einem Elektroschock durch einen Taser ums Leben gekommen. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Dortmund und Recklinghausen nach einer Obduktion erklärten, stand ein ursächlicher Zusammenhang zwischen dem Tod und dem Einsatz des Elektroschockgeräts jedoch "nicht sicher" fest. Der Mann hatte demnach eine schwere Vorerkrankung des Herzens, außerdem gab es Hinweise auf eine "erhebliche Alkoholintoxikation".
Ex-Polizeigewerkschafter wegen Verletzung von Dienstgeheimnissen verurteilt
Ein früherer Polizeigewerkschafter aus Schleswig-Holstein ist wegen der Weitergabe vertraulicher Informationen vom Landgericht Lübeck zu einer Geldstrafe von 13.200 Euro verurteilt worden. Die zuständige Kammer sah es nach Angaben eines Gerichtssprechers am Mittwoch als erwiesen an, dass der Polizeibeamte das Dienst- und Privatgeheimnis verletzt hatte, indem er in mehreren Fällen per Messengerdienst interne Informationen an einen befreundeten Zeitungsjournalisten weitergab.
Grausame Details in Prozess um Doppelmord an Ärzteehepaar aus Mistelbach
Zum Auftakt des Prozesses um einen Doppelmord an einem Ärzteehepaar im fränkischen Mistelbach sind vor dem Landgericht Bayreuth grausame Details bekannt geworden. So soll die zusammen mit ihrem Freund wegen Mordes angeklagte älteste Tochter des Paars ihren jüngeren Bruder davon abgehalten haben, den sterbenden Eltern zu helfen, wie aus der am Mittwoch verlesenen Anklage der Staatsanwaltschaft hervorging.
Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Berliner Polizisten eingeleitet
Ein Berliner Polizist soll sich in einer Chatgruppe mit Kolleginnen und Kollegen volksverhetzend geäußert haben. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei in der Hauptstadt am Mittwoch gemeinsam mitteilten, wurden daher entsprechende strafrechtliche Ermittlungen gegen den 49-jährigen Beamten eingeleitet. Parallel wurden demnach auch Entscheidungen über dienstrechtliche Schritte auf den Weg gebracht.
Zwei Männer in Vorraum von Bank in Schleswig-Holstein gestorben
In Schleswig-Holstein sind am Mittwoch zwei Männer im Alter von 35 und 39 Jahren im Vorraum einer Bank gestorben. Wie die Polizei in Flensburg mitteilte, wurden sie am Morgen in Schleswig leblos in deren Eingangsbereich mit Geldautomaten gefunden. Hinweise auf ein Verbrechen hatten die Ermittler nach ersten Erkenntnissen allerdings nicht.
Anbieter Voxenergie und Primastrom verlieren Verbraucherklagen
Die Stromanbieter Voxenergie und Primastrom haben nach Angaben der Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) mehrere Verfahren wegen unlauterer Geschäftspraktiken verloren. Die Verbraucherschützer rieten Kunden der Anbieter nun am Mittwoch, ihre Vertragsunterlagen zu prüfen und sich gegebenenfalls mit der Verbraucherzentrale in Verbindung zu setzen. Demnach geht es unter anderem um nicht oder zu spät angekündigte Preiserhöhungen.
Hintergründe nach Messerangriff von Ludwigshafen mit zwei Toten weiter unklar
Einen Tag nach einem Messerangriff mit zwei Toten in Ludwigshafen sind die Hintergründe und Motive der Tat weiterhin unklar. Gerüchte über einen Beziehungsstreit könnten derzeit nicht mit Sicherheit bestätigt werden, teilte die Polizei am Mittwoch mit.
Mann stirbt bei Polizeieinsatz in Dortmund
Bei einem Polizeieinsatz in Dortmund ist ein Mann ums Leben gekommen. Er musste am frühen Mittwochmorgen reanimiert werden und starb rund zwei später in einem Krankenhaus, wie die Polizei in der Ruhrgebietsstadt mitteilte. Die Einsatzkräfte seien zuvor wegen eines Randalierers in den Stadtteil Dorstfeld gerufen worden. Dort habe sich der Mann den Beamten widersetzt.
Iranische Sportlerin Rekabi in Teheran von jubelnder Menge empfangen
Nach ihrer Teilnahme ohne Kopftuch an einem Kletter-Wettkampf in Südkorea ist die iranische Sportlerin Elnas Rekabi am Flughafen in Teheran von einer jubelnden Menschenmenge begrüßt worden. Wie aus Videos der staatlichen Nachrichtenagentur Irna hervorgeht, kam die 33-Jährige früh am Mittwochmorgen am Imam-Chomeini-Flughafen in der iranischen Hauptstadt an. Nach Aufnahmen der reformorientierten Tageszeitung "Shargh" hießen sie Dutzende Menschen willkommen, jubelten und klatschten.
25 Tonnen Steine landen nach Unfall auf Autobahn in Baden-Württemberg
In Baden-Württemberg sind bei einem Unfall 25 Tonnen Steine auf einer Autobahn gelandet. Der Fahrer eines Sattelzugs kam bei der Fahrt auf der A81 bei Untergruppenbach vermutlich durch ein medizinisches Problem von der Fahrbahn ab, wie die Polizei in Heilbronn am späten Dienstag mitteilte.
Unbekannte manipulieren Belüftungsanlage - 30.000 Hühner in Stall erstickt
Nach dem Ausfall eines Belüftungssystems sind in einem Geflügelmastbetrieb im nordrhein-westfälischen Soest rund 30.000 Hühner erstickt. Ermittler gingen nach ersten Erkenntnissen von einer Straftat aus, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Die Anlage sei manipuliert worden.
Anbieter verzeichnen verstärkten Zulauf zu Vorbereitungskursen für Katastrophen
Mit Blick auf die Debatten um Stromausfälle und Gasmangel im Winter haben Anbieter von Vorbereitungskursen für Katastrophenfälle einen verstärkten Zulauf registriert. "Die Krisen der letzten Jahre haben das Bewusstsein dafür geschärft, wie wichtig es ist, sich auf Notfälle vorzubereiten", teilte der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND; Mittwochsausgaben) mit. Seit Beginn der Energiekrise sei die Nachfrage erneut gestiegen.
Prozess gegen 16-jährige Tochter und Freund wegen Doppelmordes an Ärzteehepaar
Gut zehn Monate nach dem Doppelmord an einem Ärzteehepaar im fränkischen Mistelbach beginnt am Mittwoch (10.00 Uhr) vor der Jugendkammer des Landgerichts Bayreuth der Prozess gegen die minderjährige Tochter der Ermordeten und deren Freund. Nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft soll die zur Tatzeit 16-Jährige mit ihrem damals 18 Jahre alten Freund am 9. Januar gemeinschaftlich den 51 Jahre alten Kinderarzt und dessen 47 Jahre alte Frau ermordet haben.
Biden macht Abtreibungsrecht zu zentralem Wahlkampfthema
Drei Wochen vor den wichtigen Kongresswahlen in den USA will Präsident Joe Biden das Abtreibungsrecht zum zentralen Wahlkampfthema machen. Der Präsident versprach am Dienstag, das im Juni vom Obersten Gerichtshof der USA abgeschaffte landesweite Recht auf Schwangerschaftsabbrüche wieder per Gesetz einzuführen, wenn seine Demokraten ihre Kongressmehrheiten verteidigen und ausbauen.
Mordermittlungen nach Fund von vier zerstückelten Leichen in Oklahoma
Nach der Entdeckung von vier zerstückelten Leichen im US-Bundesstaat Oklahoma hat die Polizei Mordermittlungen eingeleitet. Polizeichef Joe Prentice sagte am Montag (Ortszeit) in der Kleinstadt Okmulgee, bei den am vergangenen Freitag in einem Fluss entdeckten Leichen handele es sich tatsächlich um vier seit dem 9. Oktober vermisste Radfahrer. Die Autopsie ergab, dass die vier Opfer Schusswunden erlitten. Die Männer hatten laut Polizei vor ihrem Tod offenbar selbst eine Straftat geplant.
Zwei Tote bei Messerangriff in rheinland-pfälzischem Ludwigshafen
Bei einem Messerangriff auf offener Straße sind im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen am Dienstag zwei Menschen getötet worden. Alarmierte Polizisten schossen auf den mutmaßlichen Täter und verletzten ihn schwer, wie eine Polizeisprecherin sagte. Er wurde demnach festgenommen und kam in ein Krankenhaus. Bei dem Messerangriff sei zudem noch ein weiterer Mensch verletzt worden.
Großeinsatz gegen Bande von Urkundenfälschern in Deutschland und Niederlanden
In einer länderübergreifenden Aktion ist die Polizei am Dienstag gegen eine organisierte Bande von Urkundenfälschern vorgegangen. Die Beschuldigten sollen im großen Stil gefälschte Prüfberichte zu Autohauptuntersuchungen hergestellt und vertrieben haben, wie die in den Fällen ermittelnde Kreispolizei im nordrhein-westfälischen Borken mitteilte. Mehr als 200 Polizisten durchsuchten den Angaben zufolge am 17 Wohnungen in Essen und anderen deutschen sowie niederländischen Städten.
Prozess gegen mutmaßliche Komplizen des Wiener Attentäters von 2020 eröffnet
In Wien ist am Dienstag der Prozess gegen sechs mutmaßliche Helfer des Attentäters eröffnet worden, der vor zwei Jahren in der österreichischen Hauptstadt vier Menschen getötet und 23 weitere verletzt hatte. Angeklagt sind sechs Männer im Alter zwischen 22 und 32 Jahren, die dem Attentäter laut Staatsanwaltschaft im Vorfeld geholfen hatten.
Verbraucherschützer klagen gegen Anbieter primastrom und voxenergie
Wegen Preiserhöhungen trotz einer vertraglichen Preisgarantie klagt der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gegen die beiden Stromanbieter primastrom und voxenergie. Die Verbraucherschützer reichten zwei Musterfeststellungsklagen ein, wie sie am Dienstag mitteilten. Damit will der vzbv die Unwirksamkeit der Preiserhöhungen "gerichtlich feststellen lassen". Betroffene können sich zu den Klagen in einigen Wochen anmelden. Werden Ansprüche gerichtlich festgestellt, müssen Verbraucher diese im Nachgang selbst durchsetzen.
EuGH stärkt Gewerkschaften im SAP-Aufsichtsrat
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Beteiligung der Gewerkschaften bei der Zusammensetzung des Aufsichtsrats des Softwareriesen SAP gestärkt. Durch die Umwandlung von einer Aktiengesellschaft nach deutschem Recht in eine "Europäische Gesellschaft" (SE) können Unternehmen diese Beteiligung nicht schwächen, wie der EuGH am Dienstag in Luxemburg entschied. (Az: C-677/20)
Frankfurter Buchmesse 2022 wird eröffnet
Mit einer Feier wird am Dienstag (17.00 Uhr, Pk. 11.00 Uhr) die Buchmesse in Frankfurt am Main eröffnet. Sie findet das erste Mal seit dem Beginn der Coronapandemie wieder überwiegend als Präsenzveranstaltung statt. Ab Mittwoch wird die weltweit größte Bücherschau für Fachbesucher geöffnet sein. Für das Publikum wird sie am Wochenende öffnen. Gastland in diesem Jahr ist Spanien. Das spanische Königspaar Felipe VI. und Letizia und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nehmen an der Eröffnung teil.
Hamburger Zoll entdeckt rund 350 Kilogramm Kokain in Frachtcontainer mit Bananen
Der Zoll hat in einem Frachtcontainer im Hamburger Hafen rund 350 Kilogramm Kokain entdeckt. Die Schmuggelfracht habe einen Wert von etwa zehn Millionen Euro, teilte der Zoll am Montag in der Hansestadt mit. Das Rauschgift wurde demnach am vergangenen Donnerstag bei einer routinemäßigen Kontrolle in einem Kühlcontainer voller Bananen entdeckt.
EU verhängt Sanktionen gegen iranische Sittenpolizei
Wegen der brutalen Gewalt gegen Demonstranten im Iran haben die Außenminister der Europäischen Union Sanktionen gegen die Sittenpolizei und weitere Verantwortliche des Landes verhängt. Auf der am Montag im Amtsblatt der EU veröffentlichten Sanktionsliste stehen elf Verantwortliche sowie vier Organisationen. Sie werden für zahlreiche Todesfälle und die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in dem islamischen Land verantwortlich gemacht.
Angeklagte in Prozess um Polizistenmorde von Kusel belasten sich gegenseitig
Im Prozess um die tödlichen Schüsse auf zwei Polizisten bei Kusel in Rheinland-Pfalz haben sich die beiden Angeklagten gegenseitig belastet. Der Mitangeklagte Florian V. wiederholte am Montag vor dem Landgericht Kaiserslautern seine Aussage, die der 32-Jährige gegenüber den Ermittlern bereits getätigt hatte. Er selbst habe nie geschossen und könne auch mit keiner Waffe umgehen.
Prozess gegen Musiker Gil Ofarim um mindestens halbes Jahr verschoben
Das Leipziger Landgericht hat den für kommende Woche geplanten Beginn des Verleumdungsprozesses gegen den Musiker Gil Ofarim um mindestens ein halbes Jahr verschoben. Grund dafür seien unter anderem ein von der Nebenklage kurzfristig gestellter umfangreicher Schadenersatzantrag sowie ausstehende Entscheidungen über von der Verteidigung eingelegte Rechtsmittel, wie das Gericht am Montag mitteilte. Aufgrund der Auslastung der Kammer sei mit einem Beginn des Verfahrens nicht vor Ablauf von sechs Monaten zu rechnen.
Senior aus Niedersachsen stirbt bei Unfall mit Elektroroller in Wassergraben
Ein 81-Jähriger ist im niedersächsischen Meinersen mit einem Elektroroller in einen Wassergraben gestürzt und darin ums Leben gekommen. Wie die Polizei am Montag in Gifhorn mitteilte, kam der Senior aus bislang ungeklärter Ursache von einem Wirtschaftsweg ab und verunglückte.
Zwei Tote bei Gewaltverbrechen auf niederbayerischem Bauernhof
Im niederbayerischen Osterhofen hat ein 56-Jähriger nach ersten Erkenntnissen der Polizei seine drei Jahre ältere Ehefrau und anschließend sich selbst getötet. Wie die Beamtinnen und Beamten am Montag in Straubing mitteilten, wurden die beiden Toten am Samstag von Angehörigen auf einem Bauernhof in der Gemeinde im Landkreis Deggendorf gefunden. Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft nahmen Ermittlungen auf.
Prozess gegen Neymar wegen Unregelmäßigkeiten bei Vereinswechsel 2013 begonnen
Etwa einen Monat vor Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft hat in Barcelona ein Prozess gegen den brasilianischen Superstar Neymar wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten bei einem Vereinswechsel vor knapp einem Jahrzehnt begonnen. Der 30-jährige Stürmer traf am Montag in einem dunklen Anzug und mit einer Sonnenbrille in dem Provinzgericht in Barcelona ein. Begleitet wurde er von seinen Eltern, die ebenfalls angeklagt sind.
Kitesurfer harrt auf Nordsee vor Norderney stundenlang auf Pegelmessturm aus
Ein abgetriebener Kitesurfer hat auf der Nordsee vor der Insel Norderney mehrere Stunden auf einen Pegelmessturm ausharren müssen. Wie die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) am Sonntagabend in Bremen mitteilte, wurde der bereits vermisst gemeldete Mann von der Besatzung einer Fähre bemerkt und von Seenotrettern in Sicherheit gebracht. Er war stark erschöpft, aber wohlauf.
Zahl der Toten nach Brand im Ewin-Gefängnis in Teheran auf acht gestiegen
Nach dem Brand im berüchtigten Ewin-Gefängnis in Teheran ist die Zahl der Todesopfer auf acht gestiegen. Wie die iranische Justiz am Montag auf ihrer Internetseite Misan Online mitteilte, starben vier weitere Häftlinge im Krankenhaus. Am Sonntag hatte die iranische Justiz zunächst vier Tote und 61 Verletzte gemeldet, darunter vier Schwerverletzte. Bei allen Todesopfern handelt es sich demnach um Gefangene, die Haftstrafen wegen Diebstahls absaßen.
Japans Regierung untersucht Vorgehen der Moon-Sekte
Drei Monate nach dem tödlichen Anschlag auf den früheren japanischen Regierungschef Shinzo Abe hat Ministerpräsident Fumio Kishida Ermittlungen gegen die auch als Moon-Sekte bekannte umstrittene Vereinigungskirche angeordnet. Kishida habe ihn angewiesen, die Praktiken der Sekte zu untersuchen, sagte Bildungsministerin Keiko Nagaoka am Montag. Medienberichten zufolge soll es bei den Untersuchungen um die Frage gehen, ob die Sekte gegen ihren Status als Religionsgemeinschaft verstoßen hat.
Aussage von Mitangeklagtem in Prozess um Polizistenmorde von Kusel geplant
Am Landgericht im rheinland-pfälzischen Kaiserslautern ist für Montag (12.30 Uhr) die Aussage des Mitangeklagten im Prozess um die tödlichen Schüsse auf zwei Polizisten bei Kusel geplant. Florian V. ist angeklagt wegen gemeinschaftlicher gewerbsmäßiger Jagdwilderei in der Tatnacht und versuchter Strafvereitelung. Als Hauptangeklagter gilt der 39-jährige Andreas S., der die Polizistin und den Polizisten am 31. Januar bei einer Verkehrskontrolle aus Habgier erschossen haben soll, um eine Jagdwilderei zu verdecken.