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Auch Familienministerin strebt zügig Co-Mutterschaft für lesbische Paare an
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) will zügig die so genannte Co-Mutterschaft für lesbische Paare auf den Weg bringen. "Wir werden gemeinsam mit dem Bundesjustizministerium Lösungen für lesbische Paare mit Kindern vorlegen, die betroffenen Frauen gerecht werden", sagte Paus den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Neben der Familie aus Vater, Mutter, Kind gebe es auch ganz viele andere Familienformen. "Diese Familien fühlen sich von den derzeitigen Gesetzen nicht ausreichend repräsentiert", betonte Paus.
Botschafter bestreitet Teilnahme der USA an Festnahme von Drogenboss Caro Quintero
Der US-Botschafter in Mexiko hat eine Beteiligung seines Landes an der Festnahme des seit Jahren gesuchten Drogenbosses Rafael Caro Quintero bestritten. "Kein US-Personal hat an der taktischen Operation teilgenommen", sagte Diplomat Ken Salazar am Samstag. Caro Quintero war am Freitag im nordmexikanischen Bundesstaat Chihuahua von Marinesoldaten gefasst worden.
Kapitol-Ausschuss fordert von Secret Service Infos zu gelöschten SMS
Nach der Löschung von Textnachrichten im Zusammenhang mit der Kapitol-Erstürmung im Januar 2021 hat der Untersuchungsausschuss des Repräsentantenhauses die fehlenden Informationen vom Secret Service angefordert. Der Ausschuss fordere bis Dienstag alle "relevanten Textnachrichten" sowie alle nachträglichen Berichte zu den "Ereignissen des 6. Januar 2021" an, hieß es in einem am Freitagabend veröffentlichten Schreiben des Ausschussvorsitzenden Bennie Thompson an den Chef des Secret Service, James Murray.
In Mexiko festgenommener Drogenboss Caro Quintero soll an die USA ausgeliefert werden
Der seit Jahren gesuchte Drogenboss Rafael Caro Quintero ist in Mexiko festgenommen worden und soll an die USA ausgeliefert werden. Das teilte das mexikanische Marineministerium am Freitag der Nachrichtenagentur AFP mit. Caro Quintero steht auf der FBI-Liste der zehn meistgesuchten Kriminellen. Auf Hinweise zu seiner Ergreifung hatte die US-Bundespolizei im Jahr 2018 ein Kopfgeld von 20 Millionen Dollar ausgesetzt.
UN-Sicherheitsrat fordert Mitgliedsstaaten zu Waffen-Lieferstopp an Banden in Haiti auf
Der UN-Sicherheitsrat hat alle Mitgliedsstaaten einstimmig dazu aufgerufen, Waffenlieferungen an bewaffnete Banden im krisengebeutelten Haiti zu unterbinden. Der Transport "kleinkalibriger Waffen und Munition an nicht-staatliche Akteure" müsse verboten werden, hieß es in der am Freitag verabschiedeten Resolution, die Mexiko und die USA vorgelegt hatten. China hatte ein vollständiges Embargo gefordert, konnte sich damit aber nicht durchsetzen.
Pilot stirbt bei Absturz eines Löschflugzeugs in Portugal
Bei der Bekämpfung der Waldbrände in Portugal ist ein Pilot beim Absturz eines Löschflugzeugs ums Leben gekommen. Nach Angaben des portugiesischen Zivilschutzes stürzte das von ihm gelenkte einmotorige Flugzeug am Freitag nahe der Kleinstadt Vila Nova de Foz Côa im Nordosten Portugals ab, während es im Einsatz gegen Waldbrände im Distrikt Bragança war. In Marokko starb bei Waldbränden nach offiziellen Angaben vom Freitag ein Mensch.
Mexikanische Soldaten nehmen von USA gesuchten Drogenboss Caro Quintero fest
Der seit Jahren von den USA gesuchte Drogenboss und Gründer des berüchtigten Guadalajara-Kartells Rafael Caro Quintero ist in Mexiko festgenommen worden. Das teilte das mexikanische Marineministerium am Freitag der Nachrichtenagentur AFP mit. Caro Quintero steht auf der FBI-Liste der zehn meistgesuchten Kriminellen. Auf Hinweise zu seiner Ergreifung hatte die US-Bundespolizei im Jahr 2018 ein Kopfgeld von 20 Millionen Dollar ausgesetzt.
Von den USA gesuchter Drogenboss Caro Quintero in Mexiko festgenommen
Der seit Jahren von den USA gesuchte Drogenboss Rafael Caro Quintero ist in Mexiko festgenommen worden. Dies teilte das mexikanische Marineministerium am Freitag der Nachrichtenagentur AFP mit. Caro Quintero steht auf der FBI-Liste der zehn meistgesuchten Kriminellen. Auf Hinweise zu seiner Ergreifung hatte die US-Bundespolizei im Jahr 2018 ein Kopfgeld von 20 Millionen Dollar ausgesetzt.
In Ohio bei Polizeieinsatz getöteter Afroamerikaner von 46 Schüssen getroffen
Nach dem Tod eines Afroamerikaners bei einem Polizeieinsatz im US-Bundesstaat Ohio hat die Autopsie ergeben, dass der 25-Jährige von 46 Kugeln getroffen wurde. "Wir haben nicht feststellen können, durch welche Kugel er letztlich starb", erklärte am Freitag die zuständige Gerichtsmedizinerin nach Angaben der Zeitung "Akron Beacon Journal". Zugleich teilte sie mit, dass in dem Leichnam von Jayland Walker keine Rückstände von Drogen oder Alkohol gefunden worden seien.
Mehr als drei Jahre Haft für verbotene Exporte an russische Rüstungsunternehmen
Das Dresdner Oberlandesgericht hat einen Geschäftsmann aus Sachsen wegen der illegalen Ausfuhr von Rüstungsgütern für russische Chemie- und Atomwaffenprogramme zu einer Haftstrafe von drei Jahren und drei Monaten verurteilt. Nach Angaben einer Sprecherin sah es das Gericht am Freitag als erwiesen an, dass der Mann durch den wiederholten Verkauf militärisch nutzbarer Waren an ein von einem russischen Geheimdienst betriebenes Tarnfirmennetz gegen das deutsche Außenwirtschaftsgesetz verstieß.
Trump-Aussage in Betrugsverfahren wegen Tod von Ex-Frau verschoben
Eine mit Spannung erwartete Aussage des früheren US-Präsidenten Donald Trump im Betrugsverfahren gegen seine Familienholding ist nach dem Tod seiner Ex-Frau Ivana verschoben worden. Trump und seine beiden ältesten Kinder hätten um eine Vertagung gebeten, teilte am Freitag die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James mit. "Dies haben wir akzeptiert."
Mittelmeerländer leiden weiter unter Waldbränden und Gluthitze
In den Mittelmeerländern brennen bereits Wälder - und auch Deutschland und Großbritannien stehen Vorhersagen zufolge extreme Temperaturen bevor: Die Hitze hat weite Teile Europas fest im Griff. In Portugal, Spanien und Frankreich kämpften am Freitag weiter tausende Feuerwehrleute gegen verschiedene Waldbrände. Die britische Wetterbehörde rief erstmals überhaupt wegen extremer Hitze Alarmstufe rot aus. Auch in Deutschland sollen die Temperaturen Anfang kommender Woche deutlich über 30 Grad klettern.
Unbekannte ritzen Hakenkreuze in Stele von Berliner Denkmal für ermordete Juden
Unbekannte haben in eine Stele des Denkmals für die ermordeten Juden Europas in Berlin zwei Hakenkreuze geritzt. Ein Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma bemerkte die Beschädigung am Freitagmorgen bei seinem Rundgang, wie die Polizei mitteilte. Demnach waren zwei spiegelverkehrte Hakenkreuze in einen Betonblock geritzt und daneben "Heil Hitler" geschmiert worden.
Ermittlungen gegen SEK-Beamte in Münster wegen rechtsextremistischen Chats
Die Polizei Münster hat gegen acht Beamte der SEK-Spezialeinheiten Straf- und Disziplinarverfahren wegen der mutmaßlichen Beteiligung an rechtsextremistischen Chats eingeleitet. Bei sieben handelt es sich um aktive und bei einem um ein ehemaliges SEK-Mitglied, wie die Behörde am Freitag mitteilte. Die Ermittlungen kamen demnach durch ein im November eingeleitetes Verfahren gegen einen anderen Beamten der Spezialeinheiten ins Rollen.
Scholz fährt einige Tage zur Erholung ins Allgäu
Der erste Sommerurlaub seit seinem Amtsantritt führt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ins Allgäu. Scholz werde sich dort "für einige Tage zur Entspannung" aufhalten, sagte Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner am Freitag in Berlin. Er wies darauf hin, "dass gerade auch im Blick auf diese Zeiten der Bundeskanzler immer im Dienst ist und immer erreichbar ist".
EU-Kommission verklagt Ungarn wegen Minderheitenrechten und Medienfreiheit
Die EU-Kommission verklagt Ungarn, weil sie die Minderheitenrechte sowie die Medienfreiheit in dem Land verletzt sieht. Die Brüsseler Behörde kündigte am Freitag zwei Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen Ungarn an. Sie richten sich zum einen gegen ein umstrittenes ungarisches Gesetz, das "Werbung" für Homo- oder Transsexualität verbietet. Im zweiten Fall geht es um den Entzug der Sendelizenz für den ungarischen Sender Klubradio.
Staatsanwaltschaft fordert lebenslange Haft für Amokfahrer von Trier
Die Staatsanwaltschaft Trier hat lebenslange Haft und die Unterbringung in eine psychiatrische Einrichtung für den mutmaßlichen Amokfahrer von Trier gefordert. Staatsanwalt Eric Samel sprach sich am Freitag zudem für die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld aus. Bei der Amokfahrt des 52-jährigen Angeklagten am 1. Dezember 2021 im rheinland-pfälzischen Trier waren fünf Menschen getötet worden, darunter ein neun Wochen altes Baby.
Akten zu US-Missbrauchsverfahren gegen Polanski von 1977 werden freigegeben
Im Fall der Jahrzehnte zurückreichenden Vergewaltigungsvorwürfe gegen Star-Regisseur Roman Polanski werden bislang unter Verschluss gehaltene Akten zugänglich gemacht. Die Notizen des damals zuständigen Staatsanwalts Roger Gunson werden freigegeben, wie ein kalifornisches Gericht entschied. Laut Polanski sollen die Dokumente beweisen, dass sich die US-Justiz in dem Fall im Jahr 1977 nicht an einen damals mit ihm getroffenen Deal gehalten habe.
Urteil im Prozess gegen früheren Bundeswehrsoldaten Franco A. erwartet
Im Prozess um mutmaßliche Terrorpläne des früheren Bundeswehrsoldaten Franco A. verkündet das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main am Freitag (11.00 Uhr) sein Urteil. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten vor, aus rechtsextremistischer Gesinnung heraus einen Anschlag geplant zu haben. Dafür soll er sich eine Pistole verschafft, Munition aus Bundeswehrbeständen gehortet und weitere unerlaubte Waffen besessen haben.
Plädoyer der Anklage in Prozess um Amokfahrt in Trier erwartet
Im Prozess um die Autoattacke von Trier vom vergangenen Dezember wird vor dem Landgericht der rheinland-pfälzischen Stadt am Freitag (09.00 Uhr) das Plädoyer der Anklage erwartet. Die Staatsanwaltschaft Trier wirft dem Angeklagten fünffachen Mord, versuchten Mord in 18 Fällen sowie gefährliche und schwere Körperverletzung in 14 Fällen vor. Er raste am 1. Dezember 2020 mit seinem Auto durch die Fußgängerzone.
US-Behörden ermitteln in Fall von zehnjährigem Vergewaltigungsopfer gegen Abtreibungsärztin
Im aufsehenerregenden Fall eines zehnjährigen Vergewaltigungsopfers in den USA, das für eine Abtreibung in einen anderen Bundesstaat reisen musste, ermitteln die Behörden jetzt gegen die Ärztin, die den Schwangerschaftsabbruch vornahm. Der konservative Generalstaatsanwalt des Bundesstaates Indiana, Todd Rokita, erklärte am Donnerstag, es werde untersucht, ob die Medizinerin Caitlin Bernard die Abtreibung und den vorausgegangenen "Missbrauch" des Mädchens gemeldet habe.
Tausende Menschen gedenken der Flutopfer in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz
Zum Jahrestag der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen haben beide Länder am Donnerstag der 184 Todesopfer gedacht. An den beiden zentrale Gedenkveranstaltungen in Bad Neuenahr-Ahrweiler und Euskirchen nahmen mehrere tausend Menschen teil, darunter auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Steinmeier sprach sich in Euskirchen für eine umfassende Aufarbeitung der Katastrophe aus.
Iraner in Schweden wegen Massenhinrichtungen zu lebenslanger Haft verurteilt
Ein schwedisches Gericht hat den Iraner Hamid Nuri wegen seiner Beteiligung an Massenhinrichtungen von Oppositionellen im Iran 1988 zu lebenslanger Haft verurteilt. Der 61-Jährige wurde wegen "schweren Verbrechens gegen das Völkerrecht" und wegen "Mordes" verurteilt, wie das Stockholmer Gericht erklärte.
Bremerhavener Polizisten befreien Frau aus öffentlicher Toilette
In Bremerhaven haben Polizisten eine in einer öffentlichen Toilette festsitzende Frau befreit. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, scheiterte die 62-Jährige an einer klemmenden Toilettentür. Sie wusste sich demnach nicht mehr anders zu helfen, als die Einsatzkräfte zu rufen.
Großangelegte Durchsuchungen wegen mutmaßlicher Steuerhinterziehung in Hessen und Bayern
Polizei und Steuerfahndung in Hessen und Bayern sind mit Durchsuchungen gegen die sogenannte Clankriminalität vorgegangen. Wie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main am Donnerstag berichtete, steht eine Großfamilie aus dem Rhein-Main-Gebiet wegen des Verdachts der bandenmäßigen Steuerhinterziehung im Fokus der Ermittlungen. Am Mittwoch wurden die Wohn- und Geschäftsräume von 16 Beschuldigten durchsucht sowie Beweismittel und Vermögenswerte wie hochwertige Kraftfahrzeuge, Uhren, Goldmünzen und Bargeld beschlagnahmt.
Russischer Präsident unterzeichnet eine Reihe neuer Gesetze
Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine Reihe neuer Gesetze unterzeichnet, darunter ein Gesetz gegen "ausländische Agenten". Die Definition des Begriffs "ausländische Agenten" wird durch die Reform erweitert, wie die Regierung am Donnerstag mitteilte. Nach der neuen Regelung kann nun jeder, der "unter ausländischem Einfluss" steht oder Unterstützung aus dem Ausland erhält - nicht nur in Form von Geld - in Russland zum "ausländischen Agenten" erklärt werden.
EuGH erklärt Thermofenster in Dieselfahrzeugen für unzulässig
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Thermofenster, welche die Abgasreinigung in Dieselfahrzeugen bei üblichen Temperaturen reduzieren, für unzulässig erklärt. Eine Ausnahme sei möglich, wenn es nachweislich den Motor vor schweren plötzlichen Risiken und so die Fahrer vor Gefahren schütze, entschied der EuGH am Donnerstag in Luxemburg. Auch dann wäre eine solche Abschalteinrichtung aber nicht erlaubt, wenn sie meistens unter normalen Bedingungen laufen müsse. (Az. C-128/20 u.a.)
Gericht in Düsseldorf verurteilt türkischen Spion zu Bewährungsstrafe
Wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit ist ein türkischer Spion vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Wie das Gericht am Donnerstag mitteilte, verhängte der Senat gegen Ali D. eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und neun Monaten auf Bewährung.
Internetauftritt der Stadt Dortmund kann in aktueller Form bestehen bleiben
Das Internetportal der Stadt Dortmund darf in seiner aktuellen Form bestehen bleiben und auch über das Geschehen in der Stadt berichten. "dortmund.de" verstoße nicht gegen die Pressefreiheit und das Gebot der Staatsferne der Presse, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Er wies die Revision des Dortmunder Verlags Lensing ab, der Regionalzeitungen herausgibt. (Az. I ZR 97/21)
Aus Dänemark in Drittstaaten exportierter Käse darf nicht Feta heißen
Dänische Firmen dürfen Käse, den sie an Länder außerhalb der EU liefern, nicht "Feta" nennen. Die Ursprungsbezeichnung für das Produkt sei auch bei der Ausfuhr in Drittstaaten geschützt, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag. Er gab damit einer Klage der EU-Kommission, unterstützt von Griechenland und Zypern, statt. (Az. C-159/20)
Steinmeier besucht Ahrtal zum ersten Jahrestag der Flutkatastrophe
Anlässlich des ersten Jahrestages der Hochwasserkatastrophe in Teilen von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag das schwer getroffene Ahrtal besucht. Gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) informierte er sich vor Ort über den Stand des Wiederaufbaus. Dafür besuchte er unter anderem ein Weinlokal in Altenahr und eine Schreinerei in Dernau.
Frankreich begeht Nationalfeiertag unter Eindruck des Ukraine-Kriegs
Unter dem Eindruck des Ukraine-Kriegs hat Frankreich am Donnerstag mit einer Militärparade in Paris seinen Nationalfeiertag begangen. In einem Militärfahrzeug fuhr Präsident Emmanuel Macron die Truppen auf dem Boulevard Champs-Elysées ab, bevor er mit anderen Würdenträgern Platz auf der Tribüne am Place de la Concorde nahm. Beim Parademarsch wurden auch die Fahnen der neun diesjährigen Gastländer präsentiert, allesamt Nachbarländer Russlands oder der Ukraine.
18-Jähriger ertrinkt beim Schwimmen in Bremer See
Ein 18-Jähriger ist bei einem Badeunfall in einem See in Bremen ertrunken. Wie die Polizei in der Hansestadt am Donnerstag mitteilte, ging der Jugendliche während des Schwimmens am Mittwochnachmittag plötzlich unter. Eine sofort eingeleitete Suche von Rettungsschwimmern und anderen Helfern blieb vergebens. Erst später fanden Taucher der Feuerwehr den jungen Mann leblos im Wasser.
Weitere Frau erliegt nach Explosion in Wohnhaus in Nordrhein-Westfalen Verletzungen
Wenige Tage nach einer Gasexplosion in einem Wohnhaus im nordrhein-westfälischen Hemer ist eine weitere Frau gestorben. Die 32-Jährige erlag ihren schweren Verletzungen, wie die Polizei in Iserlohn am Donnerstag mitteilte. Ein 36-jähriger Mann, der ebenfalls aus den Überresten des Hauses geborgen werden konnte, schwebte demnach weiterhin in Lebensgefahr.
Kulturstaatsministerin Roth zählt documenta-Geschäftsführerin Schormann an
Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) ist im Antisemitismus-Skandal der Kunstausstellung documenta auf deutliche Distanz zur Generaldirektorin Sabine Schormann gegangen. Nach einer von Schormann verbreiteten Stellungnahme zu dem Skandal erklärte Roth am Donnerstag in Berlin, sie sei "sehr erstaunt und befremdet" über die Stellungnahme.
BKA: Verkauf von Falschgeld verlagert sich ins Internet
Falschgeld wird immer häufiger im Internet gehandelt. Polizeilichen Schätzungen zufolge wird mittlerweile mehr als die Hälfte des in Deutschland ermittelten Falschgelds online verkauft, wie aus dem am Donnerstag in Wiesbaden veröffentlichten Bundeslagebild "Falschgeldkriminalität 2021" des Bundeskriminalamts (BKA) hervorgeht.
Chef des Bevölkerungsschutzamts will Deutschland "krisenfester" machen
Der Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, will Deutschland "krisenfester" machen. "Letztlich geht es darum, die Krisenvorsorge auch beim Einzelnen zu optimieren", sagte Tiesler am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin".
Vorsitzender: Hochwasser-Untersuchungsausschuss in NRW soll in einem Jahr Ergebnis vorlegen
Der neue Vorsitzende des Untersuchungsausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags zur Hochwasserkatastrophe vom Juli 2021 setzt auf Ergebnisse in etwa einem Jahr. "Wir sollten zügig und konzentriert zu Ergebnissen kommen", sagte der SPD-Politiker Sven Wolf der "Rheinischen Post" vom Donnerstag. Er halte den Zeitansatz von gut einem Jahr für realistisch. "Die Menschen in den betroffenen Gebieten erwarten von uns zu Recht, dass wir die Arbeit nicht bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag hinziehen."
Kevin Spacey erscheint im Prozess um mutmaßliche sexuelle Übergriffe erneut vor Gericht
Hollywoodstar Kevin Spacey muss am Donnerstag (10.30 Uhr MESZ) im Prozess um mutmaßliche sexuelle Übergriffe erneut vor einem Londoner Gericht erscheinen. Dem US-Schauspieler werden in Großbritannien vier Übergriffe gegen drei Männer zwischen 2005 und 2013 zur Last gelegt. Einige der Taten sollen im Londoner Viertel Lambeth geschehen sein. Dort befindet sich das Old-Vic-Theater, dessen künstlerischer Leiter Spacey von 2004 bis 2015 war.