Vorgestellt
Letzte Nachrichten
US-Behörden bestätigen Fall von Abtreibung bei zehnjährigem Vergewaltigungsopfer
Die US-Behörden haben den aufsehenerregenden Fall eines zehnjährigen Vergewaltigungsopfers bestätigt, das für eine Abtreibung in einen anderen Bundesstaat reisen musste. Im Bundesstaat Ohio wurde am Mittwoch ein 27-Jähriger wegen der Vergewaltigung einer Minderjährigen unter 13 Jahren angeklagt. Bei einem Gerichtstermin bestätigte der Polizist Jeffrey Huhn laut der Zeitung "Columbus Dispatch", dass das vergewaltigte zehnjährige Mädchen Ende Juni im Nachbarstaat Indiana eine Abtreibung vornehmen ließ.
Organisation: Mindestens 89 Tote bei Bandenkämpfen in Haiti binnen einer Woche
Bei Kämpfen verfeindeter Banden in Haitis Hauptstadt Port-au-Prince sind nach Angaben einer Nichtregierungsorganisation binnen einer Woche mindestens 89 Menschen getötet worden. "Mindestens 89 Menschen wurden ermordet und 16 weitere werden vermisst", erklärte das Nationale Netzwerk für die Verteidigung der Menschenrechte am Mittwoch. 74 weitere Menschen seien durch Schüsse oder Hieb- oder Stichwaffen verletzt worden.
Russischer Oppositionspolitiker Ilja Jaschin muss in Untersuchungshaft
Der russische Oppositionspolitiker Ilja Jaschin muss für mindestens zwei Monate in Untersuchungshaft. Ein Moskauer Gericht entschied am Mittwoch, dass der 39-Jährige bis zum 12. September im Gefängnis bleiben muss. Jaschin ist wegen "Verbreitung falscher Informationen" über die Armee angeklagt. Im Falle einer Verurteilung drohen ihm bis zu zehn Jahre Haft.
Kinderzuschlag erhalten grundsätzlich nur erwerbsfähige Eltern
Den so genannten Kinderzuschlag können nur erwerbsfähige Eltern bekommen. Das entschied am Mittwoch das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Zur Begründung verwies es auf das Ziel der Leistung, den Bezug von Hartz IV zu verhindern. Das sei bei einer starken Erwerbsminderung aber ohnehin ausgeschlossen.
Urteil: Lehrerin darf wegen nicht umgesetzter Coronamaßnahmen suspendiert werden
Eine Düsseldorfer Grundschullehrerin ist wegen nicht eingehaltener Coronamaßnahmen zu Recht vom Unterricht suspendiert worden. Das entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf am Mittwoch im Streit zwischen einer Lehrerin und dem Land Nordrhein-Westfalen. Unter anderem habe die Frau wiederholt und vorsätzlich die damals vorgeschriebenen so genannten Pooltests zur Feststellung von Corona-Infektionen nicht richtig bei ihren Schülern ausgeführt.
Journalistin Bachwalowa in Belarus zu weiteren acht Jahren Haft verurteilt
In Belarus ist Investigativjournalistin Bachwalowa zu weiteren acht Jahren Haft verurteilt worden. Bachwalowa sei am Mittwoch des "Staatsverrats" schuldig gesprochen worden, teilte der in Polen ansässige Fernsehsender Belsat TV, für den die 28-Jährige arbeitet, im Onlinedienst Telegram mit.
Tödlicher Unfall in Eisengießerei in Mecklenburg-Vorpommern wird "akribisch" untersucht
Der schwere Arbeitsunfall mit zwei Toten in einer Eisengießerei in Mecklenburg-Vorpommern soll "detailliert und akribisch" untersucht werden, wie Landessozialministerin Stefanie Drese (SPD) am Mittwoch in Schwerin mitteilte. Am Dienstagabend war laut Polizei Neubrandenburg in einer Halle der Eisengießerei Torgelow eine 60 bis 80 Tonnen schwere Gussform aus gehärtetem Sand zerbrochen. Von den Bruchstücken wurden drei Arbeiter erfasst.
Bundesregierung will jährlichen Bevölkerungsschutztag einführen
Mit einem jährlichen Bevölkerungsschutztag und anderen Maßnahmen will die Bundesregierung die Menschen im Land besser auf Krisen und Notfälle vorbereiten. Es gehe darum, "Sicherheit und Handlungsstärke zu vermitteln, ohne Angst zu verbreiten", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in Berlin. Die Maßnahmen sind Teil des neuen Bevölkerungsschutzprogramms, das die Bundesregierung als Reaktion auf Mängel und Versäumnisse im Katastrophenschutz bei der Flutkatastrophe vor einem Jahr ausgearbeitet hat.
Russischem Oppositionellen Ilja Jaschin drohen zehn Jahre Haft
Die russischen Behörden haben strafrechtliche Ermittlungen gegen den bekannten Oppositionellen Ilja Jaschin eingeleitet. Gegen Jaschin werde wegen der "Verbreitung falscher Informationen über das russische Militär" ermittelt, erklärte sein Anwalt Wadim Prochorow im Onlinedienst Facebook. Wie das zuständige Moskauer Gericht am Mittwoch mitteilte, forderte das russische Ermittlungskomitee eine zweimonatige Untersuchungshaft für Jaschin, bei einer Verurteilung drohen ihm zehn Jahre Gefängnis.
Tweet von Ex-Präsident Trump soll Extremisten zu Kapitol-Sturm angestiftet haben
Eine Twitter-Botschaft des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump hat nach Einschätzung des parlamentarischen Ausschusses zur Kapitol-Erstürmung rechtsextreme Gruppen zum Marsch auf den Parlamentssitz in Washington im Januar 2021 angestachelt. Die Botschaft habe gewaltbereite Anhänger "zu den Waffen" gerufen, hieß es in der öffentlichen Anhörung am Dienstag.
Keine Ermittlungen gegen Kölner Kardinal Woelki wegen Umgangs mit Missbrauchstäter
Keine Ermittlungen gegen Kardinal Rainer Maria Woelki: Im Zusammenhang mit möglichen strafbaren Versäumnissen im Umgang mit einem verurteilten Missbrauchstäter im Erzbistum Köln hat die Staatsanwaltschaft den Erzbischof entlastet. Wie die Diözese am Mittwoch mitteilte, wurde die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen Woelki und seinen ehemaligen Generalvikar Markus Hofmann abgelehnt. Zur Begründung habe die Staatsanwaltschaft mitgeteilt, dass keinerlei Anfangsverdacht vorliege.
Wissing will für Klimaziele auf E-Autos, Fahrräder und öffentlichen Verkehr setzen
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will zum Erreichen der Klimaziele vor die Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge, die Fahrradinfrastruktur und den öffentlichen Nahverkehr ausbauen. Wissing stellte am Mittwoch in Berlin ein entsprechendes Maßnahmenpaket vor. Vorgesehen sind darin auch gesetzliche Vorgaben für das Arbeiten im Homeoffice, nicht jedoch ein generelles Tempolimit auf Autobahnen.
Mann stirbt nach Sprung in Bootsschleuse
Zu einem tödlichen Unfall kam es am Dienstag an einer Bootsschleuse im hessischen Villmar. Ein 25-jähriger Mann aus Wiesbaden sprang mit einem Kopfsprung in die Schleuse, die zu diesem Zeitpunkt lediglich rund 70 Zentimeter Wasser führte, wie das Polizeipräsidium Wiesbaden am Mittwoch erklärte. Demnach starb der junge Mann noch am Unfallort an seinen schweren Kopfverletzungen.
Ex-Tepco-Manager sollen wegen Atomkatastrophe von Fukushima Milliarden zahlen
Mehr als elf Jahre nach der Atomkatastrophe von Fukushima sind vier ranghohe Ex-Manager des Energiekonzerns Tepco zu einer hohen Milliardenzahlung verurteilt worden. Ein Gericht in Tokio ordnete die Zahlung von 13 Billionen Yen (94,6 Milliarden Euro) an, wie japanische Medien am Mittwoch berichteten. Geklagt hatten Aktionäre.
Schockierende neue Videoaufnahmen von US-Schulmassaker in Uvalde veröffentlicht
Sieben Wochen nach dem Schulmassaker in der texanischen Kleinstadt Uvalde mit 21 Todesopfern sind neue Videoaufnahmen von dem Blutbad öffentlich geworden. Am Dienstag von der Zeitung "Austin American-Statesman" und dem Lokalsender KVUE veröffentlichte Bilder einer Überwachungskamera zeigen unter anderem, dass Polizisten sich eine Stunde und 14 Minuten lang im Schulflur aufhielten, bevor sie den 18-jährigen Angreifer in einem Klassenzimmer erschossen.
U-Ausschuss: Trump rief gewalttätige Anhänger "zu den Waffen"
Der damalige US-Präsident Donald Trump hat nach Auffassung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Kapitol-Erstürmung vor dem Angriff gewaltbereite Anhänger "zu den Waffen" gerufen. Bei einer öffentlichen Anhörung verwiesen die Abgeordneten am Dienstag unter anderem auf einen Tweet des abgewählten Präsidenten vom 19. Dezember 2020, in dem er zu einer Kundgebung am 6. Januar 2021 aufrief, bei der es "wild" zugehen werde.
Urteil: Gefangener hat grundsätzlich keinen Anspruch auf Internetzugang
Ein Strafgefangener hat keinen grundsätzlichen Anspruch auf einen Internetzugang. Das Oberlandesgericht Karlsruhe entschied nach Mitteilung vom Dienstag über den Fall eines Insassen der Justizvollzugsanstalt Freiburg. Die Entscheidung erfolgte demnach bereits Ende April.
Bewährungsstrafe wegen Schweinekopfs vor Moschee in Mönchengladbach
Im Zusammenhang mit einem vor einer Moschee in Mönchengladbach abgelegten Schweinekopf ist ein 43-Jähriger vor dem Landgericht der Stadt zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Die Kammer verurteilte Dominik R. wegen Anstiftung zu Beleidigung zu vier Monaten Haft auf Bewährung, wie ein Sprecher am Dienstag mitteilte. Eine vorangegangene Entscheidung des Amtsgerichts wurde damit bestätigt.
BGH: CSU-Abgeordnete haben sich in Maskenaffäre nicht strafbar gemacht
Der Bundesgerichtshof (BGH) sieht im Verhalten des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein und des bayerischen Landtagsabgeordneten Alfred Sauter in der CSU-Maskenaffäre keine strafbare Bestechlichkeit. Der Gerichtshof wies die Beschwerden der Generalstaatsanwaltschaft München gegen Entscheidungen des Oberlandesgerichts (OLG) zurück, wie er am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Der Haftbefehl gegen einen mitbeschuldigten Unternehmer sowie die Vermögensarreste von insgesamt 3,6 Millionen Euro bleiben damit aufgehoben. (Az. StB 7-9/22)
Die wahre Geschichte des Mo Farah alias Hussein Abdi Kahin
Das britische Läufer-Idol Mo Farah hat unerwartet mit einer spektakulären Lebenslüge aufgeräumt. In einer BBC-Dokumentation, die am Mittwoch ausgestrahlt werden soll, berichtet der vierfache Olympiasieger, wie er als Kind unter falschem Namen von Dschibuti nach Großbritannien geschleust wurde. Dort sei er gezwungen worden, auf die Kinder einer anderen Familie aufzupassen und die Hausarbeit zu machen. Gerettet hat ihn schließlich der Sport.
Buschmann rechnet mit jahrelangen Kriegsverbrecher-Ermittlungen
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) rechnet mit langwierigen Ermittlungen gegen mutmaßliche Kriegsverbrecher in der Ukraine. Es seien "Hunderttausende, vielleicht sogar Millionen von Beweismitteln, die gesichtet, dokumentiert und ausgewertet werden müssen", sagte Buschmann am Dienstag am Rande eines informellen EU-Justizministertreffens in Prag. Das werde vermutlich viele Jahre dauern.
Abdeslam verzichtet auf Berufung gegen Urteil zu Pariser Anschlägen von 2015
Nach den Urteilen im Prozess zu den Pariser Anschlägen von 2015 wird es keine Berufungsverfahren geben. Weder der Hauptangeklagte Salah Abdeslam noch die anderen Verurteilten hätten Berufung eingelegt, sagte Staatsanwalt Rémy Heitz am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Da auch die zuständigen Staatsanwälte keine Berufungsanträge gestellt hätten, hätten die Urteile des Pariser Gerichts nun "endgültigen Charakter erlangt". Die zehntägige Berufungsfrist war am Montag um Mitternacht abgelaufen.
Steve Bannon soll trotz Aussagen-Kehrtwende der Prozess gemacht werden
Der frühere Chefstratege von Ex-US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, wird sich trotz seines Einlenkens im Streit um eine Aussage vor dem Untersuchungsausschuss zur Kapitol-Erstürmung bald vor Gericht verantworten müssen. Bundesrichter Carl Nichols lehnte laut US-Medienberichten am Montag (Ortszeit) einen Antrag von Bannons Anwälten zurück, den für 18. Juli geplanten Prozessauftakt zu verschieben. Er sehe "keinen Grund", das Verfahren weiter hinauszuzögern, sagte der Richter demnach.
Revisionsprozess um tödlichen Messerangriff auf 13-Jährigen in Berliner Park beginnt
Mehr als anderthalb Jahre nach einer tödlichen Messerattacke auf einen 13-Jährigen in einem Berliner Park beginnt am Dienstag (12.00 Uhr) vor dem Landgericht der Hauptstadt der Revisionsprozess gegen den 42-jährigen Angeklagten. Das Gericht hatte Gökhan Ü. im Mai vergangenen Jahres wegen Totschlags und gefährlicher Körperverletzung zu zwölf Jahren Haft verurteilt.
Haftstrafe und Psychiatrie-Einweisung für Täter in Wuppertaler Missbrauchsprozess
Im Zusammenhang mit dem sogenannten Wuppertaler Missbrauchskomplex sind zwei Männer vom Landgericht der Stadt wegen Kindesmissbrauchs verurteilt worden. Der 45-jährige Sven R. muss wegen teils schweren sexuellen Kindesmissbrauchs und der Herstellung kinderpornografischer Inhalte für insgesamt sechs Jahre in Haft, wie ein Gerichtssprecher am Montag sagte. Der zweite Angeklagte, der 22-jährige Rico W., muss in ein psychiatrisches Krankenhaus.
Drei Festnahmen nach bislang größtem Kokainfund in Bayern
Nach dem Fund von mehr als einer Tonne Kokain haben bayerische Emittler drei Tatverdächtige festgenommen. Die 22 bis 45 Jahre alten Männer wurden vor rund drei Wochen bei dem Versuch verhaftet, die Drogen aus einem Container in Aschaffenburg zu holen, wie das Zollfahndungsamt München am Montag mitteilte. Es handelt sich demnach um den bislang größten Kokainfund in Bayern.
Zwei 14-Jährige verletzen sich bei Unfall mit Auto der Eltern in NRW schwer
In Steinhagen sind zwei 14-Jährige mit einem Auto vor der Polizei geflohen und haben sich bei einem Unfall schwer verletzt. Als eine Streife in der Nacht zum Montag ein Auto an einer Tankstelle kontrollieren wollte, fuhr der Fahrer plötzlich mit hoher Geschwindigkeit davon, wie die Polizei in Gütersloh am Montag mitteilte.
Hunderte Hühner verenden im Kreis Wesel - Kriminapolizei ermittelt
Wegen hunderter verendeter Hühner in einem Stall hat die Kriminalpolizei im nordrhein-westfälischen Hünxe die Ermittlungen aufgenommen. Ein Zeuge bemerkte am Sonntagnachmittag, dass die Scheiben des Hühnerstalls beschlagen waren und informierte den Besitzer, wie die Polizei im Kreis Wesel am Montag mitteilte. Zusammen hätten die beiden festgestellt, dass die Lüftung des Stalls ausgeschaltet und die Stromzufuhr unterbrochen war.
Hunderte Menschen sitzen nach Schneesturm in den Anden fest
In den Bergen an der Grenze zwischen Chile und Argentinien hat ein Schneesturm hunderte Menschen eingeschneit. Mehr als 400 Menschen, größtenteils Touristen und Fernfahrer, saßen am Sonntag (Ortszeit) bei Temperaturen von minus zehn Grad auf einem Gebirgspass auf 3000 Metern Höhe fest, wie örtliche Behörden mitteilten.
Portugal ächzt unter Hitzewelle und kämpft gegen Waldbrände
Rund 2800 Feuerwehrleute haben am Sonntag im Zentrum und im Norden Portugals gegen zahlreiche Waldbrände angekämpft. Manche Brände sind bereits seit Donnerstag aktiv, seitdem wurden nach Angaben des Zivilschutzes rund 40 Menschen leicht verletzt. Wegen der weiter anhaltenden Hitzewelle ordnete die Regierung eine erhöhte Alarmbereitschaft für Rettungskräfte an.
Französische Kirche beginnt mit Entschädigungszahlungen für Missbrauchsopfer
Die katholische Kirche in Frankreich hat mit der finanziellen Entschädigung von Opfern sexuellen Missbrauchs durch Priester und Ordensleute begonnen. Der speziell zu diesem Zweck aufgelegte Fonds habe sechs Betroffene finanziell entschädigt, teilte Gilles Vermot-Desroches, Präsident des Fonds (Selam), am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP mit. Zur Höhe der Zahlungen machte er keine Angaben.
Taser bei Polizei: Einsatz von Elektroschockpistolen steigt 2021 deutlich
Der Einsatz von Elektroschockpistolen bei Polizei und Spezialeinheiten ist 2021 deutlich angestiegen. Die sogenannten Distanz-Elektro-Impuls-Geräte (DEIG) oder Taser wurden bundesweit insgesamt mindestens 1005 Mal eingesetzt, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf eine Abfrage bei allen Innenministerien der Bundesländer am Sonntag berichtete. 2020 seien Taser mindestens 605 Mal in allen Bundesländern im Einsatz gewesen. Dies ist ein Anstieg um rund zwei Drittel.
Prominenter Häftling Abdel Fattah in Ägypten seit 100 Tagen im Hungerstreik
Der prominente politische Häftling Alaa Abdel Fattah befindet sich am Sonntag seit 100 Tagen in Ägypten im Hungerstreik. Abdel Fattah nehme "100 Kalorien pro Tag in Form eines Löffels Honig und eines Tropfens Milch im Tee" zu sich, erklärten Unterstützer des Aktivisten am Samstag. Sie riefen die US-Regierung auf, sich für seine Freilassung einzusetzen.
Mexikos Ex-Präsident Echeverría im Alter von 100 Jahren gestorben
Der frühere President von Mexiko, Luis Echeverría, ist im Alter von 100 Jahren gestorben. Er verstarb am Freitag in der Stadt Cuernavaca, wie Präsident Andres Manuel López Obrador am Samstag in einem Kondolenzschreiben mitteilte. Echeverría, der von 1970 bis 1976 Präsident war, blieb vor allem wegen seiner Rolle bei der brutalen Niederschlagung von Studentenprotesten in Mexiko-Stadt in Erinnerung.
Letzte Etappe des Hadsch in Saudi-Arabien beginnt mit Steinigung des Teufels
Tausende Muslime haben am Samstag die letzte Etappe der Pilgerfahrt Hadsch angetreten. Am ersten Tag des Opferfestes Eid al-Adha umrundeten sie an der Großen Moschee in Mekka erneut die würfelförmige Kaaba. Im Morgengrauen hatten die Pilger in der nahegelegenen Stadt Mina die symbolische "Steinigung des Teufels" vollzogen. Der größte Hadsch seit Beginn der Corona-Pandemie dauert noch bis Dienstag.
Erdbeben erschüttert die Schwäbische Alb
Die Schwäbische Alb ist am Samstag von einem kräftigen Erdbeben erschüttert worden. Das Beben hatte eine Stärke von 4,1, sein Epizentrum lag nahe der Stadt Hechingen im Zollernalbkreis, wie das baden-württembergische Innenministerium in Stuttgart mitteilte. Die Erdstöße seien im Umkreis von rund 50 Kilometern zu spüren gewesen. Das Landesamt für Geologie stufte das Beben als "mäßig stark" ein; leichte Schäden seien nicht auszuschließen.
Pilger in Saudi-Arabien steinigen symbolisch den Teufel
In der saudiarabischen Stadt Mina haben am Samstag tausende Muslime die "Steinigung des Teufels" vollzogen. Bei dem letzten großen Ritual der Pilgerfahrt Hadsch warfen weiß gekleidete Gläubige in Mina jeweils sieben Kieselsteine an eine Säule, die den Teufel darstellt. Die Steine hatten sie zuvor in der nahe gelegenen Ebene von Muzdalifa gesammelt.
Frau bei Explosion in Wohnhaus in NRW getötet
Bei einer Explosion in einem Wohnhaus im nordrhein-westfälischen Hemer ist eine Frau getötet worden. Sechs weitere Menschen konnten verletzt aus den Trümmern des völlig zerstörten Hauses geborgen werden, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Zwei der Verletzten schwebten in Lebensgefahr. Die Suche nach weiteren Überlebenden dauerte weiter an. Die getötete Frau wurde am Morgen in den Trümmern gefunden. Ihre Identität werde noch geklärt, erklärte die Polizei.
Oberster Zivilschützer will Katastrophenübungen mit Bevölkerung
Der neue Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, plädiert für mehr Katastrophenübungen mit der Bevölkerung. "Wir sehen die Bevölkerung nicht als Statisten, sondern als Akteure auf Augenhöhe, die für ihren eigenen Schutz auch selbst etwas tun", sagte der oberste deutsche Zivilschützer der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Er halte es deshalb für sinnvoll, sich "gemeinsam auf begründete Krisenszenarien auch mit Übungen vorzubereiten". Details nannte Tiesler nicht. "Wie das genau aussehen könnte, müssen wir diskutieren", ergänzte er.