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Von der Leyen bringt bei EU-China-Gipfel "Ungleichgewichte" im Handel zur Sprache
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bei einem Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping darauf gedrungen, strittige Fragen zwischen der EU und ihrem wichtigsten Handelspartner zu klären. Es gebe "klare Ungleichgewichte und Unterschiede, die wir angehen müssen", sagte von der Leyen am Donnerstag bei einem EU-China-Gipfel in Peking, an dem auch EU-Ratspräsident Charles Michel und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell teilnahmen.
Barmer-Studie: Kriege und Umwelt sind Hauptsorgen von Jugendlichen
Kriege bereiten Jugendlichen in Deutschland weiterhin die größten Sorgen. In einer am Donnerstag veröffentlichten Befragung der Krankenkasse Barmer gab mit 53 Prozent mehr als die Hälfte an, Kriege am meisten zu fürchten. In der Vorgängerumfrage von 2022 waren es zwar 56 Prozent gewesen. Allerdings berücksichtigt die aktuelle Umfrage noch nicht den Krieg im Nahen Osten.
Keine Streiks bis Januar: Deutsche Bahn begrüßt GDL-Ankündigung
Die Deutsche Bahn hat die Ankündigung der Lokführergewerkschaft GDL begrüßt, abgesehen vom Warnstreik an diesem Donnerstag und Freitag bis Januar auf weitere Arbeitskämpfe zu verzichten. Die Gewerkschaft habe mit diesem "Weihnachtsfrieden" den "Weg der Besinnung eingeschlagen", sagte DB-Personalvorstand Martin Seiler am Donnerstag. Das sei eine gute Nachricht für die Fahrgäste.
EuGH: Schufa-Score nur unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das Scoring der Schufa als unzulässig eingestuft, wenn Kunden der Auskunftei - beispielsweise Banken - vor allem anhand des Schufa-Werts über Kredite entscheiden. In diesem Fall handle es sich um eine verbotene automatisierte Entscheidung, erklärte der EuGH am Donnerstag in Luxemburg. Er beantwortete damit Fragen des Verwaltungsgerichts Wiesbaden.(Az. C-634/21 u.a.)
Mittlerweile fest etabliert: 64 Prozent der Unternehmen nutzen Homeoffice
Das Arbeiten von zu Hause aus hat sich in Deutschland fest etabliert. In 64 Prozent der Unternehmen wird diese Möglichkeit genutzt, wie das Münchener Ifo-Institut am Donnerstag mitteilte. 2,3 Millionen Beschäftigte arbeiten sogar ausschließlich im Homeoffice, wie laut "Rheinischer Post" aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Frage einer Linken-Abgeordneten hervorgeht. Vor der Corona-Pandemie waren es demnach nur 674.000.
60 Prozent der Erwachsenen leben als Paar zusammen
60 Prozent der Erwachsenen in Deutschland haben im ersten Halbjahr 2023 in einer Paarbeziehung gelebt. Davon waren 84 Prozent verheiratet, teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mit. Seit Beginn der Erhebung 1996 gingen die Werte zurück. Damals lebten noch 66 Prozent mit einer Partnerin oder einem Partner zusammen. Verheiratet waren davon zu der Zeit 90 Prozent.
Industrieproduktion geht im Oktober den fünften Monat in Folge zurück
Die Industrieproduktion ist im Oktober den fünften Monat in Folge gesunken. Im Vergleich zum September ging sie um 0,4 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Im September hatte sich die Produktion nach revidierten Zahlen um 1,3 Prozent verringert. Im weniger volatilen Dreimonatszeitraum von August bis Oktober ergibt sich ein Rückgang um 1,9 Prozent im Vergleich zum vorherigen Dreimonatszeitraum.
Überraschender Anstieg der chinesischen Exporte im November
Chinas Exportwirtschaft hat im November einen unerwarteten Zuwachs verbucht. Nach sechs rückläufigen Monaten in Folge legten die Exporte im Jahresvergleich um 0,5 Prozent auf 291 Milliarden Dollar (270,3 Milliarden Euro) zu, wie der chinesische Zoll am Freitag mitteilte. Im Oktober waren sie noch um 6,4 Prozent zurückgegangen und Beobachter hatten mit einem erneuten Rückgang gerechnet.
Bahnstreik: Lokführer legen ab Donnerstagabend ihre Arbeit nieder
Die Lokführergewerkschaft GDL hat ihre Mitglieder erneut zu einem Warnstreik bei der Deutschen Bahn (DB) und weiteren Eisenbahnunternehmen aufgerufen. Ab Donnerstagabend wollen die Lokführer für 24 Stunden lang ihre Arbeit niederlegen. Demnach beginnt der Ausstand um 18.00 Uhr für den Güterverkehr und um 22.00 Uhr für den Personenverkehr. Das Ende ist für Freitag um 22 Uhr vorgesehen. Laut GDL-Chef Claus Weselsky ist es der letzte Streik in diesem Jahr.
EuGH urteilt über mögliche Altersdiskriminierung bei Assistenz für Behinderte
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilt am Donnerstag (09.30 Uhr) über mögliche Altersdiskriminierung bei der Suche nach einer Assistenz für behinderte Menschen. Es geht um einen Fall aus Deutschland. Ein Unternehmen, das Behinderte berät und unterstützt, veröffentlichte ein Stellenangebot. Darin suchte eine 28-Jährige eine weibliche Assistentin, die "am besten zwischen 18 und 30 Jahre alt" sein sollte. (Az. C-518/22)
McDonald's will Zahl seiner Restaurants bis 2027 auf 50.000 erhöhen
Der Fast-Food-Riese McDonald's will die Zahl seiner Restaurants weltweit bis 2027 um rund ein Viertel auf 50.000 erhöhen. Das für seine Burger bekannte Unternehmen sprach am Mittwoch von einem "ehrgeizigen" Plan für die "schnellste Wachstumsphase in der Geschichte der Marke". McDonald's will für seine Expansion im kommenden Jahr 2,5 Milliarden Dollar (rund 2,3 Milliarden Euro) in die Hand nehmen und dann bis 2027 jährlich weitere 300 Millionen bis 500 Millionen Dollar.
Bericht: 2,3 Millionen Beschäftigte arbeiten nur noch aus dem Homeoffice
Die Zahl der Beschäftigten, die ausschließlich aus dem Homeoffice arbeiten, hat sich einem Medienbericht zufolge seit der Corona-Pandemie knapp vervierfacht. Im Jahr 2022 arbeiteten in Deutschland 2,3 Millionen Arbeitnehmer komplett von zu Hause aus, wie die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe) aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Susanne Ferschl zitiert. Im Jahr 2019 vor der Pandemie waren es demnach nur 674.000.
GDL ruft ab Donnerstagabend zu eintägigem Bahnstreik auf
Die Lokführergewerkschaft GDL hat erneut kurzfristig zu einem Warnstreik bei der Deutschen Bahn und weiteren Eisenbahnunternehmen aufgerufen. Der Arbeitsausstand beginne am Donnerstagabend um 18.00 Uhr für den Güter- und um 22.00 Uhr für den Personenverkehr und ende am Freitagabend um 22.00 Uhr, erklärte die Gewerkschaft am Mittwoch. Sie verwies insbesondere auf die Weigerung der Bahn, über eine Arbeitszeitabsenkung zu verhandeln.
Studie zu Kreditvergabe: Viele Banken geben sich umweltbewusster, als sie sind
Einer Studie zufolge verleihen Banken, die sich nach außen besonders umwelt- und klimabewusst geben, besonders häufig Kredite an klimaschädliche Industrien. Ihre Untersuchung zeige eine deutliche Diskrepanz zwischen den Worten und Taten der Kreditinstitute, erklärten vier Forschende der Europäischen Zentralbank (EZB) in einem am Mittwoch veröffentlichten Blogbeitrag. Grundlage der Studie sind demnach knapp 1400 Anlegerberichte von Großbanken in der Eurozone zwischen 2014 und 2020.
Bundesverwaltungsgericht urteilt am Donnerstag über Bebauungsplan von Datteln 4
Über den Bebauungsplan für das umstrittene Kohlekraftwerk Datteln 4 in Nordrhein-Westfalen will das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstagmittag (13.00 Uhr) entscheiden. Den Termin veröffentlichte es nach der Verhandlung am Mittwoch. Der inzwischen verstaatlichte Energiekonzern Uniper und die Stadt Datteln gehen gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster vor, das den Bebauungsplan im Sommer 2021 für ungültig erklärt hatte. (Az. 4 CN 4.22 u.a.)
Dax setzt Höhenflug fort und überschreitet Schwelle von 16.600 Punkten
Der deutsche Aktienindex (Dax) hat am Mittwoch seinen Höhenflug fortgesetzt und an der Frankfurter Börse zwischenzeitlich die Marke von 16.600 Punkten überschritten. Am frühen Nachmittag stand der Index bei genau 16.617,66 Punkten. Erst am Dienstag hatte er einen neuen Höchststand erreicht und war zwischenzeitlich auf 16.551,34 Punkte gestiegen. Die Börse schloss Dienstag schließlich 0,78 Prozent im Plus, der Dax stand zum Ende des Handelstags bei 16.533,11 Zählern.
IW: Deutsche Firmen tun zu wenig gegen Abhängigkeit von China
Nach Ansicht des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) unternehmen Firmen hierzulande nicht genug, um ihre einseitigen Abhängigkeiten von China zu reduzieren. "Das De-Risking ist in Gang gekommen, aber wir dürfen uns keine Illusionen machen: Es passiert noch zu wenig, obwohl die Zeit drängt", erklärte IW-Handelsexperte Jürgen Matthes am Mittwoch anlässlich des EU-China-Gipfels am Donnerstag. Viele Unternehmen setzten sogar auf mehr statt weniger Importe aus der Volksrepublik.
Koalition ringt weiter um Etat 2024 - Lindner zieht rote Linien
Im Ringen der Koalitionsspitzen um den Bundeshaushalt 2024 hat eine Einigung auch am Mittwoch auf sich warten lassen. Regierungssprecher Steffen Hebestreit berichtete von "sehr intensiven" Gesprächen in der Koalition, die "sehr bald" zu einem Ergebnis führen dürften - wann genau, ließ er offen. Er gehe aber "sicher" davon aus, dass das Bundeskabinett noch in diesem Jahr einen Beschluss über den Etat 2024 fassen könnte.
GDL erklärt auch Tarifverhandlungen mit Transdev für gescheitert
Nach dem Abbruch der Gespräche mit der Bahn hat die Lokführergewerkschaft GDL auch die Tarifverhandlungen mit dem Bahnunternehmen Transdev für gescheitert erklärt. Obwohl sich die Arbeitgeber bereiterklärt hätten, über eine Arbeitszeitreduzierung zu verhandeln, hätten sie in der Verhandlungsrunde am Dienstag "kein verhandelbares Angebot vorgelegt", teilte die GDL am Mittwoch mit. Die Gewerkschaft habe dann "das Scheitern der Verhandlungen" erklärt.
Volkswagen will Personalkosten außerhalb der Produktion um 20 Prozent senken
Die Marke Volkswagen innerhalb des Wolfsburger Konzerns will ihre Personalkosten außerhalb der Produktion um 20 Prozent reduzieren. "In den kommenden Jahren werden wir unsere Belegschaft auf sozialverträgliche Weise reduzieren müssen, indem wir so weit wie möglich Altersteilzeit- und Vorruhestandsregelungen nutzen", erklärte Personalvorstand Gunnar Kilian am Mittwoch. "Wir sprechen nicht von 20 Prozent weniger Mitarbeitern. Stattdessen konzentrieren wir uns auf Kostenziele."
Mehr Fahrrad, weniger Auto: 97 Prozent änderten seit 2018 Mobilitätsverhalten
Homeoffice, Carsharing, Fahrradfahren: Fast alle Menschen in Deutschland haben in den vergangenen fünf Jahren ihr Mobilitätsverhalten angepasst und sind nun nachhaltiger unterwegs. Der Digitalverband Bitkom veröffentlichte am Mittwoch Ergebnisse einer Umfrage, wonach 97 Prozent angaben, ihr Verhalten geändert zu haben. So setzten 45 Prozent der Nutzenden häufiger auf das eigene Fahrrad, 13 Prozent nutzten es seltener. 72 Prozent flogen seltener mit dem Flugzeug - vier Prozent öfter als 2018.
Bis 2026 fehlen noch fast 500.000 Plätze für Ganztagsbetreuung
In Deutschland müssen in den kommenden drei Jahren fast eine halbe Million zusätzliche Plätze zur Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder eingerichtet werden, um den Bedarf erfüllen zu können. Dies geht aus dem ersten Bericht der Bundesregierung über den Ausbaustand der Ganztagsbetreuung hervor, den das Kabinett am Mittwoch in Berlin billigte. Er kommt zu dem Ergebnis, dass derzeit mindestens 1,7 Millionen Kinder im Grundschulalter Ganztagsschulen oder Tageseinrichtungen wie etwa Horte besuchen. Dies entspricht 55 Prozent der Gesamtgruppe.
Kritik an Wohnungspolitik der Regierung - Lang fordert Entlastung für Familien
Der Deutsche Mieterbund und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) haben die Wohnungspolitik der Bundesregierung zur Halbzeit der Legislatur als "mangelhaft" kritisiert und vor einer Verschärfung der Wohnungskrise gewarnt. Es fehlten mehr als 700.000 bezahlbare Mietwohnungen, viele davon im sozialen Wohnungsbau, teilten die beiden Organisationen am Mittwoch in Berlin mit. Grünen-Chefin Ricarda Lang forderte Entlastungen vor allem für Familien.
Brüssel will Brexit-Zölle für E-Autos um drei Jahre aufschieben
Knapp vier Jahre nach dem Brexit will die Europäische Union drohende Zölle beim Handel mit Elektroautos abwenden. Die EU-Kommission schlug den Mitgliedsländern am Mittwoch vor, E-Autos und Batterien im Handel mit Großbritannien für weitere drei Jahre von den Zollregeln auszunehmen. Ohne diesen Schritt würden zum 1. Januar Zölle von zehn Prozent fällig.
BAG: Arbeitnehmer muss Konkretisierung der Arbeitszeit auch in Freizeit lesen
Beschäftigte müssen gegebenenfalls auch in ihrer Freizeit Dienstplananweisungen für den Folgetag zur Kenntnis nehmen, etwa per SMS. Nach einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt ist dies der Fall, wenn der Arbeitnehmer aufgrund betrieblicher Regelungen weiß, dass eine Konkretisierung seines Dienstes erfolgen wird. (Az. 5 AZR 349/22)
Italien zieht sich aus Chinas Neuer Seidenstraße zurück
Italien hat sich aus der chinesischen Investitionsoffensive Neue Seidenstraße zurückgezogen. Regierungskreise in Rom bestätigten am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP entsprechende Medienberichte. Die Zeitung "Corriere della Sera" hatte zuvor berichtet, die Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni habe vor drei Tagen eine entsprechende Mitteilung nach Peking gesandt. Italien hatte sich als einziger G7-Staat dem 2013 gestarteten Projekt angeschlossen.
Mieterbund und DGB kritisieren Wohnungspolitik der Regierung als "mangelhaft"
Der Deutsche Mieterbund und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) haben die Wohnungspolitik der Bundesregierung zur Halbzeit der Legislatur als "mangelhaft" kritisiert und vor einer Verschärfung der Wohnungskrise gewarnt. Es fehlten mehr als 700.000 bezahlbare Mietwohnungen, viele davon im sozialen Wohnungsbau, erklärten die beiden Organisationen am Mittwoch in Berlin. Die geplanten Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag reichten "bei weitem nicht aus", um aus der Krise herauszukommen.
Stromerzeugung aus Erneuerbaren im dritten Quartal gestiegen - Importe ebenfalls
Die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ist im dritten Quartal im Jahresvergleich deutlich gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, wurden verglichen mit dem Vorjahresquartal 8,1 Prozent mehr Strom aus Erneuerbaren erzeugt. Allerdings sank die Stromproduktion aus konventionellen Energieträgern noch deutlich stärker. Ausgeglichen wurde dies vor allem durch mehr Importe. Der Anteil der erneuerbaren Energien an der heimischen Stromproduktion stieg so von 44,4 Prozent im Vorjahreszeitraum auf 60,2 Prozent.
Umfrage: Europa-Optimismus der Deutschen schwindet
Gut ein halbes Jahr vor den Europawahlen schwindet die Zuversicht der Deutschen in die Europäische Union. In einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Europaparlaments gaben 58 Prozent der Bundesbürger an, sie seien "ziemlich optimistisch" oder sogar "sehr optimistisch" über die Zukunft der EU. Vor drei Jahren hatten sich noch 72 Prozent der Deutschen optimistisch gezeigt, also 14 Prozent mehr.
Einzelhandelsverband: Second-Hand-Geschenke zu Weihnachten immer beliebter
Nachhaltiger und günstiger: Second-Hand-Geschenke zum Weihnachtsfest werden immer beliebter. In einer vom Handelsverband Deutschland (HDE) am Mittwoch veröffentlichten Umfrage gaben 60 Prozent der Befragten an, sie könnten sich vorstellen, Weihnachten Second-Hand-Ware zu verschenken. Vor einem Jahr waren es 40 Prozent. Die Umfrage wurde gemeinsam mit dem Onlineshop Sellpy und dem Institut Appinio erstellt, repräsentativ befragt wurden den Angaben zufolge tausend Deutsche.
Guter Sommer: TUI meldet Rekordumsatz und Gewinne auf Vor-Corona-Niveau
Der Reiseveranstalter TUI hat durch einen Sommer mit hohen Auslastungen einen Rekordumsatz und hohe Gewinne erzielt. Im Geschäftsjahr 2023 stieg der Umsatz auf 20,7 Milliarden Euro und erreichte damit einen historischen Höchstwert, wie das Unternehmen aus Hannover am Mittwoch mitteilte. Für das Jahr 2024 wird ein noch besseres Ergebnis erwartet.
Maduro bekräftigt Anspruch auf Region in Guyana - Nachbarland fühlt sich bedroht
Im Streit um die ölreiche Region Essequibo nehmen die Spannungen zwischen Guyana und Venezuela zu: Nach einem umstrittenen Referendum über die Grenzziehung zu Guyana rief Venezuelas Präsident Nicolás Maduro am Dienstag dazu auf, das dem südamerikanischen Nachbarland unterstehende Gebiet per Gesetz zu einer venezolanischen Provinz zu erklären und Lizenzen für die Öl-Förderung auszugeben. Guyanas Präsident Irfaan Ali sprach von einer "direkten Bedrohung" für sein Land.
Spürbarer Rückgang der Auftragseingänge im verarbeitenden Gewerbe im Oktober
Die Auftragseingänge im verarbeitenden Gewerbe sind nach einem Anstieg im September im Oktober wieder spürbar gesunken. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden ergibt sich im Monatsvergleich ein Rückgang der Aufträge um 3,7 Prozent, im Jahresvergleich sind es sogar minus 7,3 Prozent. Im stabileren Dreimonatsvergleich war der Auftragseingang von August bis Oktober um 4,6 Prozent niedriger als in den drei Monaten zuvor.
Grünen-Chefin Lang: Haushalt am Mittwoch noch nicht im Bundeskabinett
Im Ringen um den Bundeshaushalt 2024 gibt es weiter keine Einigung. Der Haushalt werde an diesem Mittwoch nicht im Bundeskabinett beraten, sagte Grünen-Chefin Ricarda Lang am Morgen im Sender Bayern 2. Sie erwarte aber, dass "sehr, sehr bald" eine Entscheidung getroffen werde. Die Ampel-Koalition werde einen Kompromiss finden müssen, betonte Lang. Es gehe darum, eine "Staatskrise" zu verhindern und zu zeigen: "Wir schaffen das gemeinsam und halten als Regierung zusammen."
Stromerzeugung aus Erneuerbaren im dritten Quartal deutlich gestiegen
Die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ist im dritten Quartal im Jahresvergleich deutlich gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, wurden verglichen mit dem Vorjahresquartal 8,1 Prozent mehr Strom aus Erneuerbaren erzeugt, damit erreichten diese einen Anteil von 60,2 Prozent am insgesamt erzeugten Strom. Im dritten Quartal des vergangenen Jahres waren es erst 44,4 Prozent.
DIHK-Report: Suche nach Unternehmensnachfolge so schwer wie noch nie
Unternehmerinnen und Unternehmer kurz vor dem Ruhestand finden immer schwerer eine geeignete Nachfolge. Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe am Mittwoch unter Berufung auf eine Auswertung der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) berichteten, kamen zuletzt auf 6792 Senior-Chefs und -Chefinnen nur noch 2017 Interessierte. Das sei ein historisches Tief seit Beginn der Statistik im Jahr 2007, zitierten die Zeitungen die DIHK.
Venezuelas Präsident will Region in Guyana zu venezolanischer Provinz erklären
Nach einem umstrittenen Referendum über die Grenze zu Guyana hat Venezuelas Präsident Nicolás Maduro angekündigt, das dem südamerikanischen Nachbarland unterstehende ölreiche Gebiet Essequibo per Gesetz zu einer venezolanischen Provinz erklären zu wollen. Bei einer Kabinettssitzung am Dienstag schlug er vor, der Nationalversammlung einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. Zudem wies Maduro den staatlichen Ölkonzern an, "sofort" Lizenzen für die Förderung Erdöl und Gas sowie den Bergbau in Essequibo zu vergeben.
Entspannung bei Inflation: Dax erreicht an Frankfurter Börse neues Allzeithoch
Der deutsche Aktienindex (Dax) hat am Dienstag an der Frankfurter Börse seinen bisherigen Rekord gebrochen und einen neuen Höchststand erreicht: Der Index kletterte am Nachmittag um rund 0,8 Prozent auf 16.538,05 Punkte - der bisherige Höchststand war in diesem Juli mit 16.528,97 Punkten erreicht worden.
DGB: Report Gute Arbeit zeigt Defizite der Arbeitgeber bei Belastungsvermeidung
Von den körperlich und psychisch besonders stark belasteten Beschäftigten in Deutschland gehen nur sieben Prozent davon aus, ihren Job bis zur Rente durchhalten zu können. Das sei ein "Warnsignal", erklärte die Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Yasmin Fahimi, am Dienstag anlässlich der Ergebnisse der jährlichen DGB-Beschäftigtenbefragung "Gute Arbeit". Diese zeigt laut DGB "große Defizite" bei betrieblichen Maßnahmen zur Reduzierung der gesundheitlichen Belastungen.