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Venezuela stimmt in umstrittenem Referendum über Grenze zu Guyana ab
In Venezuela hat am Sonntag ein international umstrittenes Referendum über die Grenzziehung zu Guyana stattgefunden. "Wir stimmen dafür, dass Venezuela respektiert wird", sagte Präsident Nicolás Maduro nach seiner Stimmabgabe in einer Militärbasis. 21 Millionen Wahlberechtigte waren zu der Volksabstimmung aufgerufen. Mit ihr will Maduro den venezolanischen Anspruch auf die an Erdöl und anderen Ressourcen reiche Region Essequibo unterstreichen, die dem Nachbarland untersteht.
Arbeitnehmer im Osten verdienen im Schnitt fast 600 Euro weniger als im Westen
Mehr als drei Jahrzehnte nach der deutschen Einheit sind die Gehaltsunterschiede zwischen Ost und West immer noch groß. Vollzeit-Arbeitnehmer in den neuen Ländern verdienen im Durchschnitt 3157 Euro brutto pro Monat und damit fast 600 Euro weniger als ihre westdeutschen Kollegen: Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, über welche die Funke-Zeitungen (Montagsausgaben) berichteten.
Minister Wissing kündigt Konsequenzen aus Unpünktlichkeit der Bahn an
Die Deutsche Bahn hat im vergangenen Monat die schlechteste Pünktlichkeits-Bilanz seit acht Jahren erzielt. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will auf die zunehmenden Verspätungen mit einer "Generalsanierung" reagieren: Daran führe "kein Weg vorbei, wenn wir wieder pünktlichere Züge haben wollen", sagte der Minister am Sonntag den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Im November hatten nur 52 Prozent der ICE- und IC-Züge ihr Ziel pünktlich erreicht: Dies hatte ein DB-Sprecher der "Bild am Sonntag" gesagt.
Haushaltskrise facht Debatte um Bürgergeld an - Bas warnt vor Populismus
Die angespannte Haushaltslage hat eine Debatte um die Höhe des Bürgergelds entfacht. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai forderte das vom Koalitionspartner SPD geführte Bundessozialministerium am Sonntag auf, die zum Jahreswechsel geplante Erhöhung um zwölf Prozent zurückzunehmen. Die CSU verlangte eine Generalüberholung des Bürgergeld-Systems. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hingegen warnte davor, die Debatte um Einsparungen im Bundeshaushalt auf Kosten sozial schwacher Menschen auszutragen.
Lula wirbt für Verständigung zwischen Venezuela und Guyana im Grenzstreit
Der brasilianische Präsident Luis Inácio Lula da Silva hat Venezuela und Guyana zu einer Verständigung im Streit um die ölreiche Region Essequibo aufgerufen. "Ich hoffe, dass sich auf der Seite Venezuelas und Guyanas der gesunde Menschenverstand durchsetzt", sagte Lula am Sonntag am Rande der UN-Klimakonferenz COP28 in Dubai.
SPD will die Erben hoher Vermögen stärker belasten - Debatte auf Parteitag
Die SPD will die Erben hoher Vermögen stärker belasten. "Wenn wir an die ganz großen Ungerechtigkeiten der Republik ran wollen, dann müssen wir über Riesenvermögen sprechen, die heute entlang des Stammbaums weitergegeben werden", sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Sonntag. Kühnert kündigte eine Debatte über die Erbschaft- und Schenkungssteuer auf dem SPD-Parteitag Ende der neuen Woche an.
Winterchaos: Airport München nimmt Betrieb wieder auf - Zugverkehr weiter eingeschränkt
Nach dem heftigen Wintereinbruch in Süddeutschland hat der Flughafen München seinen Betrieb am Sonntagmorgen wieder aufgenommen. Der Flugbetrieb laufe seit 06.00 Uhr wieder, teilte der Airport auf seiner Website mit. Es werde aber "weiterhin Einschränkungen im Luftverkehr" geben. Reisende, die am Sonntag fliegen wollten, sollten sich daher vor ihrer Fahrt zum Flughafen "frühzeitig bei ihrer Airline über den Status ihres Fluges" informieren.
"BamS": Deutsche Bahn im November so unpünktlich wie seit acht Jahren nicht mehr
Die Deutsche Bahn war laut einem Zeitungsbericht zuletzt so unpünktlich wie seit acht Jahren nicht mehr. Im November habe fast jeder zweite Zug im Fernverkehr der Deutschen Bahn Verspätung gehabt, berichtet die "Bild am Sonntag". Ein DB-Sprecher sagte demnach: "Im November haben 52 Prozent der ICE- und IC-Züge ihr Ziel pünktlich erreicht. Dabei wurden rund 75 Prozent der Fernverkehrszüge auf ihrer Fahrt durch mindestens eine Baustelle ausgebremst."
UN-Klimakonferenz: Breites Bündnis unterstützt Ausbau von erneuerbaren Energien
Auf der UN-Klimakonferenz in Dubai wächst der Druck für einen drastischen Ausbau erneuerbarer Energien. Bis Samstagnachmittag schlossen sich 118 der rund 200 teilnehmenden Staaten einem Aufruf an, bis 2030 den Ausbau erneuerbarer Energien zu verdreifachen und die Energieeffizienz zu verdoppeln. Auch in der Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Dubai spielten diese Ziele eine zentrale Rolle. Strittiger bleibt auf der COP die Abkehr von fossilen Energien.
Winterchaos legt Teile Süddeutschlands lahm - Flug- und Bahnverkehr eingestellt
Starke Schneefälle haben am Samstag Teile von Süddeutschland lahmgelegt. Besonders betroffen war der Süden Bayerns: In München etwa fielen in der Nacht zum Samstag nach Angaben des Deutschen Wetterdiensts mehr als 40 Zentimeter Neuschnee. Der Flughafen in der Landeshauptstadt stellte seinen Betrieb ein, auch der Hauptbahnhof wurde gesperrt. S-Bahnen, Busse und Trambahnen fuhren nicht. Das Fußball-Bundesligaspiel des FC Bayern München gegen Union Berlin wurde abgesagt.
Medien: Razzien in mehreren Homosexuellen-Bars in Moskau
Die russische Polizei hat Medienberichten zufolge in mehreren Homosexuellen-Bars und -Nachtklubs in Moskau Razzien ausgeführt. Zudem sei eine nur für Männer zugängliche Sauna durchsucht worden, berichteten am Samstag verschiedene russische Medien. Die offenbar koordinierten Razzien fanden kurz nach dem Verbot der internationalen LGBT-Bewegung durch die russische Justiz statt.
Scholz: Ausbau Erneuerbarer verdreifachen und Energieeffizienz verdoppeln
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Rede vor der UN-Klimakonferenz zur Eile bei zusätzlichen Anstrengungen aufgerufen, um die Erderwärmung noch auf 1,5 Grad zu begrenzen. Konkret forderte er bis 2030 weltweit eine Verdreifachung des Ausbaus erneuerbarer Energien sowie eine Verdopplung der Energieeffizienz bis Ende des Jahrzehnts.
Scholz: Klimawandel aufhalten und zugleich Wohlstand bewahren
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auf der UN-Klimakonferenz dazu aufgerufen, "den menschengemachten Klimawandel aufzuhalten und es gleichzeitig zu schaffen, dass wir erfolgreiche Industrieländer sind". Die Klimaziele müssten eingehalten und es müsse erreicht werden, "dass wir den Wohlstand der Welt sichern und Wachstum weiterhin haben", sagte Scholz am Samstagmorgen am Rande seines Aufenthalts auf der Konferenz in Dubai.
Junge Leute nutzen Kulturpass vor allem für Bücher und Kinobesuche
Junge Leute nutzen den Kulturpass der Bundesregierung einem Bericht zufolge vor allem für Bücher. Knapp die Hälfte der mehr als 13 Millionen Euro Umsatz entfällt darauf, wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS) laut Vorabmeldung unter Berufung auf eine Auswertung der Regierung meldete. Es handelt sich dabei um 400.000 Reservierungen. An zweiter Stelle folgen Kinobesuche mit rund 190.000 Reservierungen.
RWE errichtet in Großbritannien mit Konzern aus Emiraten zwei Offshore-Windparks
Der Essener Energiekonzern RWE will mit dem auf grüne Energien spezialisierten Unternehmen Masdar aus den Vereinigten Arabischen Emiraten zwei britische Offshore-Windprojekte in der Nordsee verwirklichen. RWE und das staatliche Unternehmen Masdar besiegelten ihre Zusammenarbeit am Freitag am Rande der Weltklimakonferenz COP28 in Dubai, wie RWE und der britische Premierminister Rishi Sunak mitteilten.
Nach Aktionen in Polen: Auch slowakische Lkw-Fahrer blockieren Grenze zur Ukraine
Nach polnischen Lastwagenfahrern haben nun auch slowakische Spediteure mit der Blockade eines Grenzübergangs zur Ukraine begonnen. In Vysne Nemecke ließen Mitglieder der Speditionsvereinigung Unas am Freitag nur noch vier Lastwagen pro Stunde über die Grenze in die Ukraine fahren. "Wir bleiben hier, bis Maßnahmen ergriffen werden, um den Wettbewerb durch ukrainische Lastwagen zu beschränken", sagte Unas-Vizepräsident Rastislav Curma der Nachrichtenagentur AFP.
Erste Supreme-Court-Richterin Sandra Day O'Connor gestorben
Die frühere US-Verfassungsrichterin Sandra Day O'Connor - die erste Frau am Obersten Gerichtshof des Landes der Geschichte - ist tot. Die Juristin starb am Freitag im Alter von 93 Jahren in Phoenix im Bundesstaat Arizona an Komplikationen einer Demenz-Erkrankung und einer Atemwegserkrankung, wie der Supreme Court in Washington mitteilte. O'Connor hatte bis 2006 ein Vierteljahrhundert lang an dem mächtigen Gerichtshof gewirkt.
Studie: Bestand an Sozialwohnungen droht bis 2035 zu sinken
Bis 2035 fallen einer Studie zufolge im Durchschnitt jedes Jahr rund 40.000 Sozialwohnungen aus dem Bestand - das sind fast doppelt so viele, wie im vergangenen Jahr neu gebaut wurden. Allein um das aktuelle Niveau von zuletzt schätzungsweise 1,07 Millionen Sozialwohnungen in Deutschland zu halten, müssten in den kommenden zwölf Jahren 519.000 neue entstehen, wie aus der Untersuchung des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) in Köln hervorgeht, die der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag.
Kohlendioxid aus Holzbackofen verletzt mehrere Kinder in Baden-Württemberg
Eine Unterrichtsstunde von Grundschülern in einem Backhaus in Baden-Württemberg hat mit einem Noteinsatz von Rettungsdienst und Feuerwehr geendet. Ursache waren erhöhte Kohlendioxid-Werte, die vermutlich von einem Holzbackofen verursacht wurden, wie das Polizeipräsidium Konstanz am Freitag berichtete. Rettungswagen brachten acht der neun Kinder zur Untersuchung in eine Klinik.
Erste Warnstreiks in der nordwestdeutschen Stahlindustrie
Fast 1700 Beschäftigte in der nordwestdeutschen Stahlindustrie sind nach Angaben der IG Metall ihrem Aufruf gefolgt und haben sich am Freitag an ersten Warnstreiks beteiligt. Sie wollen damit den Druck in den festgefahrenen Tarifverhandlungen erhöhen. Die IG Metall fordert neben Lohnerhöhungen eine 32-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich, das lehnen die Arbeitgeber aber als nicht umsetzbar ab.
Länder stützen Lemkes Vorschläge für schnelleren Abschuss von Problemwölfen
Die Bundesländer unterstützen die Vorschläge von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) für einen schnelleren Abschuss von Problemwölfen. Bei der Umweltministerkonferenz in Münster fassten die 16 Länder einen einstimmigen Beschluss, der in Zukunft Schnellabschüsse nach einem Riss ermöglicht, ohne das Ergebnis eines Gentests abzuwarten. Vor dem Hintergrund, dass es zuletzt auch Unzufriedenheit mit den Plänen gegeben hatte, sprach Lemke am Freitag von einem "Zeichen der Versöhnung" auf der Konferenz.
Vernetzte Alltagsgeräte sollen in Europa besser geschützt werden
Vernetzte Alltagsgeräte wie Heimkameras, Fernsehgeräte oder Spielzeuge sollen sicherer werden. Das sieht ein Gesetzentwurf zur sogenannten Cyberresilienz vor, auf den sich Unterhändler der Mitgliedsländer und des Europaparlaments in der Nacht zu Freitag grundsätzlich in Brüssel einigten.
167 Millionen Schoko-Weihnachtsfiguren hergestellt - weniger als 2022
Deutschlands Süßwarenhersteller haben nach Angaben des Branchenverbands BDSI in diesem Jahr 167 Millionen Schoko-Weihnachtsmänner oder andere weihnachtliche Figuren hergestellt. Gegenüber dem Vorjahr sei das ein leichtes Minus um ein Prozent, teilte der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie am Freitag mit. Fast zwei Drittel der Hohlfiguren wurden demnach in den vergangenen Wochen schon an den Handel ausgeliefert - das restliche Drittel ging in den Export.
Stimmung in der Autoindustrie verschlechtert sich im November leicht
Die Stimmung in der deutschen Automobilindustrie hat sich laut Umfrage des Ifo-Instituts leicht verschlechtert. Der Geschäftsklimaindex der Branche fiel im November auf minus 16,8 Punkte, nach minus 16,3 Punkten im Oktober. "Die Unternehmen der Autoindustrie bewerten ihre aktuelle Geschäftslage zwar besser als im Vormonat, sehen jedoch den kommenden Monaten pessimistischer entgegen", erklärte Anita Wölfl vom Ifo am Freitag.
Netzagentur legt Eckpunkte für gerechtere Verteilung der Netzkosten vor
Die Bundesnetzagentur hat am Freitag ein Eckpunktepapier für eine Strompreisreform mit niedrigeren Gebühren für Regionen mit starkem Ausbau der Erneuerbaren Energien vorgelegt - vor allem der Windkraft. "Wir wollen faire Netzentgelte für die Menschen und Unternehmen, die in Regionen mit einem starken Ausbau der Erneuerbaren leben beziehungsweise wirtschaften", erklärte Behördenchef Klaus Müller. "Wir wollen eine gerechtere Verteilung der Kosten erreichen."
Finanzminister Lindner hält an Einhalten der Schuldenbremse 2024 fest
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will im kommenden Jahr wieder die Schuldenbremse einhalten. Um "Zukunftsinvestitionen und bedeutende Vorhaben der Koalition" umzusetzen, würden "andere überkommene, heute nicht mehr notwendige Ausgaben" gestrichen, sagte Lindner am Freitag im Bundestag. "Noch mehr Schulden bei stark gestiegenen Zinsen ist jedenfalls nicht der richtige Weg."
Mindestlohn in der Pflege steigt
Am Freitag steigt der Mindestlohn für Pflegekräfte: Rund 1,3 Millionen Beschäftigte in Einrichtungen mit Pflegemindestlohn bekommen ab dem 1. Dezember mehr Geld. Pflegehilfskräfte erhalten nach Angaben des Gesundheitsministeriums statt 13,90 Euro nun 14,15 Euro, qualifizierte Pflegehilfskräfte bekommen 15,25 Euro (vorher 14,90 Euro) und für Pflegefachkräfte steigt der Mindestlohn auf 18,25 Euro (zuvor 17,65 Euro).
Tesla beginnt mit Auslieferung seines ersten Pick-up-Modells Cybertruck
Vier Jahre nach der Vorstellung seines ersten Pick-up-Modells Cybertruck hat der US-Elektroautobauer Tesla mit der Auslieferung des futuristisch anmutenden Fahrzeugs begonnen. Unternehmenschef Elon Musk übergab die ersten Cybertrucks am Donnerstag bei einer Feier am Unternehmenssitz in Austin im US-Bundesstaat Texas an die Käufer. Das Auto hat einen Einstiegspreis von knapp 61.000 Dollar (knapp 56.000 Euro). Ursprünglich hatte Tesla einen Einstiegspreis von 39.900 Dollar angepeilt.
Saudi-Arabien und Russland kürzen Öl-Fördermengen weiter
Saudi-Arabien und Russland kürzen ihre Öl-Fördermengen weiter. Im Anschluss an ein virtuelles Treffen der Minister des 23 Mitglieder umfassenden Ölkartells Opec+ kündigte Riad am Donnerstag an, seine freiwillige Öl-Förderkürzung von einer Million Barrel pro Tag bis März 2024 zu verlängern. Moskau erklärte, dass es seine Öl-Exporte bis März um 500.000 Barrel pro Tag - statt bisher täglich 300.000 Barrel - kürzen werde.
Russland verbietet internationale LGBT-Bewegung wegen "Extremismus"
Die Justiz in Russland hat ein Verbot gegen die "internationale LGBT-Bewegung" wegen "Extremismus" erlassen. Der Richter des Obersten Gerichtshofs Oleg Nefedow verlas am Donnerstag vor Journalisten das Urteil. Demnach tritt die Entscheidung "sofort" in Kraft. Kritik kam von UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk und Organisationen wie Human Rights Watch. Konservative Abgeordnete und Vertreter der russisch-orthodoxen Kirche lobten das Urteil dagegen.
Sorge um Zukunft von Galeria Kaufhof nach Signa-Pleite
Nach der Insolvenz des Galeria-Mutterkonzerns Signa Holding nimmt die Sorge um die Zukunft der Kaufhauskette zu. Im Sanierungsverfahren von Galeria hatte der österreichische Mutterkonzern 200 Millionen Euro zugesagt, die nun fehlen dürften. Am Donnerstag meldete auch die Signa-Tochter Sportscheck Insolvenz an. Der Deutsche Städtetag forderte für den weiteren Verlauf des Insolvenzverfahrens eine Einbindung der Städte.
Microsoft erhält Sitz in Verwaltungsrat von ChatGPT-Entwickler OpenAI
Der Softwareriese Microsoft erhält einen Sitz im Verwaltungsrat des ChatGPT-Entwicklers OpenAI - allerdings ohne Stimmrecht. Der Softwarekonzern, der Milliarden von Dollar in OpenAI investiert hat, wird ein Mitglied mit Beobachterstatus in das Führungs- und Aufsichtsgremium des auf Künstliche Intelligenz spezialisierten Startup-Unternehmens entsenden, wie OpenAI am Mittwochabend (Ortszeit) mitteilte.
Umsatzwarnung: Aktienkurs von Schuhmarke Dr. Martens fällt um mehr als 25 Prozent
Der Aktienkurs der britischen Schuhmarke Dr. Martens ist nach einer Umsatzwarnung am Donnerstag stark gefallen. Am Nachmittag notierte der Preis pro Anteilsschein an der Londoner Börse bei rund 85 Pence und damit knapp 26 Prozent unter dem Vortageskurs. Dr. Martens warnte, der Jahresumsatz werde im Vorjahresvergleich um einen "hohen einstelligen Prozentsatz" sinken.
Umfrage: Kaufpreis höchste Hürde für Umstieg auf E-Auto - China könnte profitieren
Der Kaufpreis ist einer Umfrage zufolge in nord- und westeuropäischen Ländern die höchste Hürde für den Umstieg auf ein Elektroauto. 21 Prozent der Befragten gaben den Preis als wichtigsten Grund für ihr Zögern an, wie die Unternehmensberatung Horvath am Donnerstag mitteilte. "Reichweitenangst" oder Bedenken wegen der Ladeinfrastruktur wurden demnach deutlich seltener genannt. Chinesische Hersteller könnten davon profitieren: Insbesondere wegen der attraktiven Preise könnten sich 40 Prozent der Befragten den Kauf eines Importwagens aus China vorstellen.
EZB entscheidet sich für mögliche Themen auf den neuen Euroscheinen
Eine Vorentscheidung ist gefallen: Vögel, Flüsse oder Motive zur europäischen Kultur könnten in einigen Jahren die Euroscheine schmücken. Das beschloss der Rat der Europäischen Zentralbank am Donnerstag in Frankfurt am Main, nachdem die Öffentlichkeit zuvor die Möglichkeit hatte, über insgesamt sieben Vorschläge abzustimmen. Durch die Erneuerung erhofft sich die EZB vor allem eine höhere Fälschungssicherheit.
Höchste Banknote: Dänemark zieht 1000-Kronen-Note aus dem Verkehr
Dänemark zieht seine höchste Banknote aus dem Verkehr - den 1000-Kronen-Schein. Wie die Zentralbank am Donnerstag mitteilte, soll der Geldschein bis Mai 2025 verschwinden. Die höchste dänische Banknote hat mit umgerechnet rund 134 Euro einen vergleichsweise geringen Wert. In Dänemark wird allerdings nur selten mit Bargeld gezahlt, womit die 1000-Kronen-Note "nicht mehr nötig" sei, teilte die dänische Zentralbank mit.
Politiker weltweit würdigen verstorbenen Ex-US-Außenminister Kissinger
Der frühere US-Außenminister Henry Kissinger, einer der einflussreichsten Diplomaten des 20. Jahrhunderts, ist tot. Der im fränkischen Fürth geborene Holocaust-Überlebende Kissinger sei am Mittwoch im Alter von 100 Jahren in seinem Haus im US-Bundesstaat Connecticut gestorben, teilte seine Beratungsfirma Kissinger Associates mit. Politiker weltweit würdigten das Lebenswerk des einflussreichen, aber auch umstrittenen Diplomaten, der unter den US-Präsidenten Richard Nixon und Gerald Ford Außenminister gewesen war.
IG Metall ruft zu ersten Warnstreiks in der nordwestdeutschen Stahlindustrie auf
In den festgefahrenen Tarifverhandlungen für die nordwestdeutsche Stahlindustrie ruft die Gewerkschaft IG Metall zu ersten Warnstreiks an diesem Freitag auf. Mit Beginn der Nachtschicht seien mehrere Aktionen sowie später dann Arbeitsniederlegungen unter anderem bei Thyssenkrupp in Finnentrop, ArcelorMittal in Bottrop und den Deutschen Edelstahlwerken in Hagen geplant, teilte die IG Metall am Donnerstag mit. Damit werde nun die "heiße Phase der Tarifrunde" eingeläutet.
Sicherheitskräfte räumen Migrantenlager bei Calais
Sicherheitskräfte haben in der Nähe von Calais und Dunkerque mehrere große Migrantenlager geräumt und die Menschen in Bussen an zunächst unbekannte Orte gebracht. Anlass dafür seien "die kalten Temperaturen und die unwürdigen und gefährlichen Lebensbedingungen in den Lagern", teilte die zuständige Präfektur am Donnerstag mit. Hilfsorganisationen sprachen von "Vertreibungen" und "Schikane".