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Umfrage: 71 Prozent rechnen mit schlechterer Zukunft für Deutschland
71 Prozent der Deutschen rechnen damit, dass es dem Land in Zukunft schlechter gehen wird als heute. Bei einer am Montag veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv gaben mehr als drei Viertel der Befragten zwischen 45 und 59 Jahren an, dass die jüngere Generation in Zukunft einen schlechteren Lebensstandard haben werde.
Trump kündigt Anwesenheit bei Beginn von Zivilverfahren wegen Finanzbetrugs an
Kurz vor dem Beginn eines Zivilverfahrens wegen Finanzbetrugs gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump und seine beiden ältesten Söhne hat der 77-Jährige angekündigt, am Montag in dem Gericht in New York zu erscheinen. "Ich gehe morgen früh zum Gericht, um für meinen Namen und für meinen Ruf zu kämpfen", schrieb Trump am Sonntag (Ortszeit) auf seiner Plattform Truth Social.
Beginn des Zivilverfahrens gegen Ex-US-Präsident Trump wegen Finanzbetrugs
Gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump und seine beiden ältesten Söhne beginnt am Montag in New York ein Zivilverfahren wegen Finanzbetrugs. Der New Yorker Richter Arthur Engoron hatte Trump bereits am vergangenen Dienstag für schuldig erklärt, über Jahre die Vermögenswerte seines Immobilienimperiums aufgeblasen und damit "Betrug" begangen zu haben. Damit nahm Engoron eine wichtige Entscheidung vorweg, wie das in solchen Verfahren möglich ist.
Hamburg richtet Feiern zum 33. Tag der Deutschen Einheit aus
Hamburg richtet am Montag und Dienstag die diesjährigen Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit aus. Die Hansestadt feiert unter dem Motto "Horizonte öffnen" ein Bürgerfest in der Innenstadt. Die Bundesregierung veranstaltet eine Dialogreihe, bei der sich am Montag zunächst der Chef des Bundeskanzleramtes, Wolfgang Schmidt, und der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellen.
Bericht: Fast jeder fünfte Ostdeutsche verdient weniger als 13 Euro pro Stunde
Auch 33 Jahre nach der Wiedervereinigung ist der Niedriglohnsektor im Osten einem Bericht zufolge deutlich größer als im Westen. So verdient knapp jeder fünfte Ostdeutsche derzeit weniger als 13 Euro brutto pro Stunde, wie aus einer von der Linksfraktion im Bundestag in Auftrag gegebenen Sonderauswertung des Statistischen Bundesamtes hervorgeht, über die die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ, Montagsausgabe) berichtete. Demnach verdient in den westdeutschen Bundesländern weniger als jeder sechste weniger als 13 Euro brutto pro Stunde.
FDP-Politiker Kober wirft Grünen Hinhaltetaktik bei Aktienrente vor
Aus den Reihen der FDP wird der Vorwurf an die Grünen laut, die Pläne für eine Aktienrente mit einer Hinhaltetaktik auszubremsen. "Man gewinnt den Eindruck, die Grünen verzögern durch Nachfragen und Forderungen nach immer neuen Detailberechnungen aus taktischen Gründen das Projekt", sagte Pascal Kober, der sozialpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, dem "Tagesspiegel" vom Sonntag. Die Aktienrente sei das zentrale Projekt für mehr Generationengerechtigkeit.
Arbeitgeber in Stahlindustrie warnen vor Viertagewoche
Die Arbeitgeber in der Stahlindustrie warnen vor Einführung der Viertagewoche. Die Branche brauche gerade jetzt "mehr Arbeitskraft und nicht weniger", sagte Gerhard Erdmann, Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Stahl, der "Bild am Sonntag". Sie sei in einer Transformationsphase und wolle bis spätestens 2045 klimaneutral werden.
Niederlande schließen Europas größtes Gasfeld nach jahrelangen Erdbeben
Die Niederlande haben die Förderung aus Europas größtem Gasfeld in der Provinz Groningen eingestellt. Nach Behördenangaben wurde die Produktion in dem seit Jahren von Erdbeben erschütterten Groningen-Feld am Sonntag beendet. Elf Bohrlöcher des in den 1960er Jahren eröffneten Standorts sollen jedoch im Fall eines "strengen Winters" noch Jahr lang offen gehalten werden. Trotz der Schließung warnen Experten davor, dass die Beben in der Region weitergehen könnten.
Drohender Shutdown: McCarthy beruft Abstimmung zu neuem US-Haushaltsentwurf ein
Wenige Stunden vor einer drohenden Haushaltssperre in den USA bemüht sich der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, weiter um einen Kompromiss. Um einen folgenschweren Shutdown um Mitternacht (Ortszeit, 06.00 Uhr MESZ) zu vermeiden, berief McCarthy am Samstag eine Abstimmung über einen neuen Entwurf für einen Übergangshaushalt ein - ohne jegliche Ukraine-Hilfen. Zuvor forderte der US-Kongressführer Republikaner und Demokraten auf, ihre "politischen Differenzen" im Sinne der US-Bürger beizulegen.
Weltchemikalienkonferenz: Lemke sieht wichtiges Signal gegen Verschmutzung
Bei der Bonner Weltchemikalienkonferenz ist ein neues globales Rahmenwerk zum Umgang mit chemischen Stoffen und Abfällen verabschiedet worden. Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) sprach am Samstag von einer guten Nachricht "für den Schutz der Menschen, der Umwelt und für die Kreislaufwirtschaft".
Handwerk will Jobaufnahme für Flüchtlinge ohne Sprachtests und Integrationskurse
Angesichts des Fachkräftemangels fordert das Handwerk eine schnellere und unbürokratische Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. "Ein Unternehmer sollte selbst entscheiden, wen er in seinem Betrieb beschäftigen kann", sagte der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. "Das sollte ohne Sprachtests und Integrationskurse möglich sein."
Zentralasiatische Staaten begründen engere Partnerschaft mit Berlin
Bei ihrem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben die Staatschefs der fünf zentralasiatischen Staaten die Annäherung an die EU begrüßt und eine engere Zusammenarbeit mit Deutschland vereinbart. In einer am Freitag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung hieß es, die Staatschefs von Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan unterstrichen die "Bedeutung der Strategie der EU für Zentralasien mit ihren Schwerpunkten Resilienz, Wohlstand und regionale Zusammenarbeit". Ohne den russischen Angriff auf die Ukraine explizit zu erwähnen, betonten die führenden Politiker der früheren Sowjetrepubliken zudem die Bedeutung von Souveränität und territorialer Integrität sowie unter anderem die Achtung des Völkerrechts.
Volkswagen will E-Modell Trinity in Zwickau bauen
Der Autobauer Volkswagen plant, das weitgehend automatisierte Elektromodell Trinity künftig in seinem Werk im sächsischen Zwickau zu fertigen. "Das ursprünglich für Wolfsburg vorgesehene Fahrzeugprojekt Trinity geht nach heutigem Stand in das Werk Zwickau", erklärte VW am Freitag im Anschluss an eine Aufsichtsratssitzung des Konzerns. Im Zuge der Werkbelegung wurde demnach auch entschieden, "dass es keinen Bedarf für den Bau einer weiteren Fertigung in Wolfsburg Warmenau gibt".
Stromverbrauch von Januar bis September mehrheitlich durch Erneuerbare gedeckt
Wind, Sonne und andere erneuerbare Energiequellen haben in den ersten neun Monaten des Jahres mehr als die Hälfte des Stromverbrauchs in Deutschland gedeckt. Wie der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) und das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) am Freitag mitteilten, lag der Anteil der Erneuerbaren in den ersten drei Quartalen bei rund 52 Prozent - knapp fünf Prozentpunkte mehr als im Vorjahreszeitraum.
Zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit: Bundesrat fordert Industriestrompreis
Der Bundesrat drängt auf einen verbilligten Strompreis für energieintensive Industriezweige, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Die Länderkammer fasste am Freitag eine Entschließung, wonach die Bundesregierung "möglichst zeitnah" und in Abstimmung mit der EU-Kommission ein entsprechendes Konzept ausarbeiten soll. Andernfalls drohe Deutschland in der internationalen Standortkonkurrenz zurückzufallen, warnte der Bundesrat.
Bundesrat stimmt Abschaffung von Kinderreisepass zu
Der Kinderreisepass wird abgeschafft. Am Freitag stimmte auch der Bundesrat einem entsprechenden Gesetz des Bundestags zu. Dieses bedurfte auch der Billigung der Länder. Ab dem Jahreswechsel kann der Kinderreisepass nicht mehr beantragt werden. Stattdessen sollen Eltern nun einen elektronischen Reisepass mit längerer Gültigkeitsdauer für ihre Kinder beantragen können. Dieser ist dann weltweit einsetzbar.
Nur geringe Herbstbelebung: Arbeitslosenquote im September bei 5,7 Prozent
Die schwache Konjunktur in Deutschland dämpft die Herbstbelebung am Arbeitsmarkt. Im September sank die Arbeitslosenquote im Vergleich zum Vormonat um lediglich 0,1 Prozentpunkte auf nun 5,7 Prozent, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Freitag in Nürnberg mitteilte. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) äußerte sich dennoch zuversichtlich: Der Arbeitsmarkt sei "weiterhin stabil".
Mehr Züge, schnellere Verbindungen, mehr Sitzplätze: Bahn stellt neuen Fahrplan vor
Schnellere Verbindungen, mehr Sitzplätze auf stark genutzten Strecken - und ein neuer Nachtzug: Mit dem im Dezember anstehenden Fahrplanwechsel baut die Deutsche Bahn ihr Angebot im Fernverkehr deutlich aus. Zugleich soll im kommenden Jahr die Sanierung des Schienennetzes "unvermindert" weitergehen, wie die Bahn am Freitag erklärte. Bahnreisende müssen sich deshalb auch auf Einschränkungen einstellen.
Bundesrat macht Weg für Heizungsgesetz frei
Das lange umstrittene Heizungsgesetz kommt. Der Bundesrat befasste sich am Freitag mit dem sogenannten Gebäudeenergiegesetzes (GEG), ein Entschließungsantrag Bayerns auf Anrufung des Vermittlungsausschusses fand keine Mehrheit in der Länderkammer. Damit steht dem Inkrafttreten der neuen Regeln für den Heizungstausch zum 1. Januar 2024 nichts mehr im Weg.
Wegen massiver Steigerungen vor einem Jahr: Importpreise fallen weiter stark
Die Importpreise sind im August erneut stark gesunken. Im Vergleich zum Vorjahresmonat lagen sie um 16,4 Prozent niedriger, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Den Angaben zufolge ist das der größte Rückgang im Jahresvergleich seit November 1986. Verantwortlich für die stark gesunkenen Importpreise ist demnach vor allem ein Basiseffekt: Nach Beginn des Ukraine-Kriegs im vergangenen Jahr waren die Preise steil gestiegen.
Nur geringe Herbstbelebung: Arbeitslosigkeit im September bei 5,7 Prozent
Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist im September auf 5,7 Prozent und 2,627 Millionen Arbeitslose gesunken. Mit einem Minus von 0,1 Prozentpunkten fiel die Herbstbelebung am Arbeitsmarkt damit "vergleichsweise gering aus", wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg am Freitag mitteilte. "Grundsätzlich ist der deutsche Arbeitsmarkt aber nach wie vor stabil", fügte BA-Vorstandsmitglied Daniel Terzenbach hinzu.
Trotz Preisbremsen: Kosten für Strom und Gas im ersten Halbjahr stark gestiegen
Die Kosten für private Haushalte für den Bezug von Strom und Gas sind im ersten Halbjahr trotz der Energiepreisbremsen stark gestiegen. Privatkunden zahlten im Durchschnitt 12,26 Cent je Kilowattstunde Erdgas und 42,29 Cent pro Kilowattstunde Strom, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Gas kostete demnach 31,3 Prozent mehr als im zweiten Halbjahr 2022, Strom kostete 21,0 Prozent mehr.
Konsumflaute: Einzelhandelsumsatz sinkt auch im August
Der Umsatz im deutschen Einzelhandel ist auch im August gesunken. Er ging im Vergleich zum Juli preisbereinigt um 1,2 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Im Vergleich zum August 2022 sank der Umsatz um 2,3 Prozent. Der Umsatz mit Lebensmitteln sank auf das Niveau von 2015.
Schlechtere Konjunkturprognose: Lindner dringt auf Entlastungen für mehr Wachstum
Angesichts der schlechteren Konjunkturprognosen dringt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) auf Entlastungen für Steuerzahler und Unternehmen. "Wir müssen Wachstumsbremsen lösen", sagte der FDP-Chef der "Augsburger Allgemeinen" (Freitag). "Menschen und Betriebe verdienen Entlastung." Die nach unten korrigierte Prognose sollte "Appell genug an alle politischen Akteure sein, sich diesem Ziel anzuschließen", mahnte Lindner.
Erster Bürgerrat startet in Berlin zum Thema Ernährung
In Berlin startet am Freitag (17.00 Uhr) der erste vom Bundestag beschlossene Bürgerrat. Er soll sich mit Fragen rund um das Thema Ernährung befassen. Bei der ersten Sitzung soll zunächst über die Themen entschieden werden, die im Fokus der Diskussionen stehen sollen. Dazu könnten konkret etwa die Kennzeichnung von Lebensmitteln mit Blick auf Tierwohl- und Umweltstandards, Preise und Besteuerung von Nahrungsmitteln oder Konzepte zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung gehören.
Weitere juristische Niederlage für Trump in Verfahren um Finanzbetrug
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat im Zivilverfahren um Vorwürfe des Finanzbetrugs eine weitere Schlappe erlitten. Ein New Yorker Berufungsgericht wies am Donnerstag einen Antrag des Republikaners zurück, den für Montag geplanten Prozessbeginn auf Eis zu legen. Damit dürfte der Zivilprozess um Trumps frühere Angaben zum Wert seiner Immobilien wie geplant zu Wochenbeginn starten.
Länder: Bund muss Finanzierung des Deutschlandtickets sichern
In einem gemeinsamen Appell haben die Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister der Länder den Bund dazu gedrängt, die Finanzierung des Deutschland-Tickets sichern. "Die Länder stehen zu ihrer Verantwortung", sagte Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) am Donnerstag nach einer Sonder-Verkehrsministerkonferenz. Was fehle, sei die Bereitschaft des Bundes, sich "ebenfalls hälftig" an allen Kosten für das deutschlandweit gültige Nahverkehrsabo zu beteiligen.
X streicht massiv Stellen bei Team gegen Falschinformationen zu Wahlen
Die Onlineplattform X streicht drastisch die Zahl ihrer Mitarbeiter zusammen, die gegen die Verbreitung von Falschinformationen zu Wahlen vorgehen sollen. X-Besitzer Elon Musk bestätigte teilweise einen Bericht des Onlinemediums "The Information", wonach der früher als Twitter bekannte Kurzbotschaftendienst die Hälfte der Stellen in diesem Bereich abbaut.
Länder: Bund muss dringend Verantwortung bei Deutschlandticket übernehmen
In einem gemeinsamen Appell haben die Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister der Länder den Bund dazu gedrängt, Verantwortung für das Deutschlandticket zu übernehmen und dessen Finanzierung zu sichern. "Die Länder stehen zu ihrer Verantwortung", sagte Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) am Donnerstag nach einer Sonder-Verkehrsministerkonferenz. Was fehle, sei die Bereitschaft des Bundes, sich "ebenfalls hälftig" an allen Kosten für das Abo zu beteiligen.
Bericht: Störung bei VW hatte Ursprung im konzerneigenen Netzwerk
Die schwere IT-Störung bei Volkswagen hatte ihren Ursprung einem Bericht zufolge offenbar im konzerneigenen Netzwerk. Es hätten sich untypische Dateninhalte innerhalb der IT-Struktur vervielfältigt und so den Netzausfall verursacht, sagte eine mit dem Vorgang vertraute Quelle dem "Handelsblatt" in Düsseldorf. Die Netzwerkstörung hatte am Mittwochmittag begonnen und betraf den gesamten Konzern.
Konkurrenz für Deutschlandticket: Berlin führt 29-Euro-Ticket ein
Ungeachtet der laufenden Debatte über die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets wird in Berlin erneut ein 29-Euro-Ticket eingeführt. Der Aufsichtsrat des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) habe dies am Donnerstag beschlossen, erklärte Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU). Das Ticket soll demnach für die Tarifzonen A und B, also das Berliner Stadtgebiet, gelten und ab dem kommenden Frühsommer im Jahresabo erhältlich sein.
Inflation fällt im September auf niedrigsten Stand seit Beginn des Ukraine-Kriegs
Die Inflation in Deutschland ist im September auf den niedrigsten Stand seit Beginn des Ukraine-Kriegs gefallen: Die Teuerungsrate beträgt in diesem Monat voraussichtlich 4,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in einer ersten Schätzung mitteilte. Noch geringer war sie zuletzt mit 4,3 Prozent im Februar 2022. Grund für die Entspannung ist vor allem der Effekt der Entlastungsmaßnahmen vom vergangenen Sommer.
In Hessen ermordete 14-jährige Ayleen: Höchststrafe für Angeklagten
Im Prozess um die in Hessen getötete 14-jährige Ayleen ist der Angeklagte zur Höchststrafe verurteilt worden. Das Landgericht Gießen verhängte gegen den 30-jährigen Jan Heiko P. am Donnerstag wegen Mordes eine lebenslange Freiheitsstrafe. Zudem stellten die Richter die besondere Schwere der Schuld fest und ordneten eine anschließende Sicherungsverwahrung an.
Heil verzichtet auf Zuständigkeitswechsel für Jugendliche bei Sozialleistungen
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will auf den umstrittenen Wechsel der Zuständigkeit für Menschen unter 25 Jahren bei Sozialleistungen von der Grundsicherung zur Bundesagentur für Arbeit (BA) verzichten. Heil habe auf Wunsch der SPD-Bundestagsfraktion "eine gangbare Alternative" vorgelegt, erklärte dazu am Donnerstag der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Martin Rosemann. Dies wurde aus Regierungskreisen in Berlin bestätigt.
Inflation fällt im September deutlich auf voraussichtlich 4,5 Prozent
Die Inflation in Deutschland ist im September auf den niedrigsten Stand seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs gefallen: Die Teuerungsrate beträgt in diesem Monat voraussichtlich 4,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag in einer ersten Schätzung mitteilte. Grund dafür ist vor allem der Effekt der Entlastungsmaßnahmen vom vergangenen Sommer.
Stiftung Warentest bewertet acht von zwölf Federkernmatratzen mit "gut"
Viele Federkernmatratzen sorgen nach Ansicht der Stiftung Warentest für einen erholsamen Schlaf. Wie das Verbrauchermagazin am Donnerstag mitteilte, wurden acht der zwölf untersuchten Federkernmatratzen mit "gut" bewertet - die beste lag demnach mit einem Preis von 350 Euro im mittleren bis oberen Preissgement. Kritik gab es indes an oftmals falschen Angaben der Hersteller zur Matratzenhärte.
Nachfrage nach Arbeitskräften im September erneut gesunken
Die Nachfrage der deutschen Unternehmen nach Arbeitskräften ist im September weiter zurückgegangen. Der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit (BA) ging verglichen mit August um einen Punkt auf nun 115 Punkte zurück, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Im Jahresvergleich verlor der Index gar 17 Punkte.
Netzausfall bei VW behoben - weiterhin Beeinträchtigungen in der Produktion
Nach der schweren IT-Störung beim Volkswagen-Konzern fährt die Produktion des Herstellers wieder hoch. "Das Problem wurde identifiziert und gelöst", sagte ein Sprecher am Donnerstagmorgen der Nachrichtenagentur AFP. An einzelnen Standorten könne es jedoch weiterhin zu Einschränkungen kommen.
Aufsichtsrat verlängert Vertrag von BMW-Chef Zipse bis 2026
Oliver Zipse bleibt planmäßig noch bis mindestens 2026 Vorstandsvorsitzender des Münchener Autoherstellers BMW. Der Aufsichtsrat des Konzerns verlängerte am Donnerstag den Vertrag des 59-Jährigen. "Oliver Zipse hat das Unternehmen in den vergangenen Jahren sehr erfolgreich durch ein ausgesprochen volatiles Umfeld gesteuert", erklärte Aufsichtsratschef Norbert Reithofer. Er betonte insbesondere den erfolgreichen Ausbau der Produktpalette im E-Auto-Segment.