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Cyber-Vorfall: Kuba verschiebt geplante drastische Erhöhung der Benzinpreise
Eigentlich sollten am Donnerstag in Kuba die Benzinpreise drastisch um über 400 Prozent steigen - unter Verweis auf einen Cyber-Vorfall hat die kubanische Regierung dieses Vorhaben aber auf unbestimmte Zeit verschoben. Das Wirtschaftsministerium des Landes sprach am Mittwoch von einem "Cyber-Sicherheitsvorfall in den IT-Systemen", dessen Ursprung ein "Virus aus dem Ausland" sei. Konkretere Angaben machte es zunächst nicht. Auch blieb unklar, wann die Preiserhöhung nun stattdessen kommt.
Scholz will bei EU-Sondergipfel keine Ausnahme für Orban
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt des EU-Gipfels eine Ausnahme für den ungarischen Regierungschef Viktor Orban ausgeschlossen. Bei der Abstimmung über die von Ungarn bisher abgelehnten Wirtschaftshilfen für die Ukraine im Umfang von 50 Milliarden Euro "sollten wir nicht versuchen, irgendwelche Konstruktionen zu basteln", sagte Scholz am Donnerstag in Brüssel. Es gehe darum, "eine Entscheidung zu 27 zu Stande zu bringen", sagte Scholz. "Meine Gespräche mit vielen haben ergeben, dass genau dieser Wille auch existiert", fügte er hinzu.
Verdi-Chef Werneke verteidigt Streiks an Flughäfen und im Nahverkehr
Verdi-Chef Frank Werneke hat den am Donnerstag begonnenen Streik des Sicherheitspersonals an deutschen Flughäfen und den für Freitag angekündigten Streik im öffentlichen Personennahverkehr verteidigt. "Die Arbeitsbedingungen in diesen Bereichen sind so katastrophal, dass die Menschen Entlastung haben wollen", sagte Werneke am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". In beiden Bereichen bewege sich bei den Tarifverhandlungen derzeit nichts.
Zuckerberg sorgt mit Entschuldigung bei Opfern von Onlineplattformen für Aufsehen
Facebook-Gründer Mark Zuckerberg hat mit einer Entschuldigung an Familien, deren Kinder durch Onlineplattformen zu Schaden gekommen sind, für Aufsehen gesorgt. "Es tut mir Leid, was Sie alle durchgemacht haben", sagte der Chef des Internetriesen Meta am Mittwoch bei einer Senatsanhörung in Washington an die im Publikum sitzenden Familien gewandt. "Niemand sollte die Dinge durchmachen müssen, die Ihre Familien erlitten haben."
GDL-Chef Weselsky warnt vor Scheitern der Tarifgespräche mit der Bahn
Der Chef der Lokführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, hält ein Scheitern der Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn für möglich. "Ich schließe nicht aus, dass die Tarifverhandlungen mit der Bahn scheitern könnten", sagte Weselsky der "Augsburger Allgemeinen" (Donnerstagsausgabe). "Bis 3. März kann alles passieren", fügte der GDL-Chef mit Blick auf das Ende der vereinbarten Friedenspflicht hinzu.
EU-Sondergipfel: Europäer hoffen auf Einlenken Orbans bei Ukraine-Hilfen
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union kommen am Donnerstag in Brüssel zu einem Sondergipfel zusammen (10.00 Uhr). Dabei geht es um ein Hilfspaket für die Ukraine im Umfang von 50 Milliarden Euro über vier Jahre. Damit wollen die Europäer die Ukraine im russischen Angriffskrieg vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch bewahren. Ungarns Regierungschef Viktor Orban hatte einen Beschluss auf dem Dezember-Gipfel mit seinem Veto verhindert.
Bundestag berät in Haushaltsdebatte über Wirtschaft und Soziales
Mit dem Schwerpunkt auf die Wirtschafts- und Sozialpolitik setzt der Bundestag am Donnerstag (ab 09.00 Uhr) seine Haushaltsberatungen fort. Zum Auftakt steht der Einzelplan für Wirtschaft und Klimaschutz auf der Tagesordnung. Es folgt die Beratung über den größten Etat, den Haushalt für Arbeit und Soziales. Weiter beraten wird dann über die Einzelpläne für Justiz, Umwelt und Naturschutz, Gesundheit sowie Ernährung und Landwirtschaft. Die Schlussabstimmung über den Etat für 2024 ist am Freitag vorgesehen.
Neue Herkunftskennzeichnung für Fleisch tritt in Kraft
Bei der Kennzeichnung von Frischfleisch tritt am Donnerstag eine neue Regelung in Kraft. In Metzgereibetrieben, an Fleischtheken im Supermarkt und auf Wochenmärkten müssen die Verkäuferinnen und Verkäufer die Herkunft auch von unverarbeitetem Schweine-, Schaf-, Ziegen- und Geflügelfleisch sichtbar machen. Bisher galt diese Vorschrift nur bei verpacktem Fleisch sowie bei unverpacktem Rindfleisch.
Streik des Sicherheitspersonals an deutschen Flughäfen begonnen
An etlichen deutschen Flughäfen hat ein Streik des Sicherheitspersonals begonnen. An den Flughäfen Köln/Bonn und Hannover wurden für die Nacht geplante Flüge bereits gestrichen, unter anderem in Leipzig/Halle fielen schon am Mittwochabend mehrere Verbindungen aus. Mehrere Airports veröffentlichten auf ihrer Website zudem Hinweise, dass am Donnerstag wegen fehlender Sicherheitskontrollen gar keine Abflüge möglich seien und strichen sämtliche ab dem Morgen geplante Verbindungen.
US-Notenbank lässt Leitzins ein weiteres Mal unverändert
Die US-Notenbank Fed lässt die Leitzinsen ein viertes Mal unverändert. Die Zinsspanne bleibe zwischen 5,25 und 5,5 Prozent, teilte die Zentralbank am Mittwoch in Washington mit. Fed-Präsident Jerome Powell dämpfte zudem die Erwartungen auf baldige Zinssenkungen: "Basierend auf dem heutigen Treffen" halte er es für unwahrscheinlich, dass der Zinsausschuss im März eine solche Entscheidung fällt.
Protestierende Bauern dringen in Pariser Großmarkt Rungis ein: 79 in Polizeigewahrsam
In Frankreich sind protestierende Bäuerinnen und Bauern am Mittwoch trotz massiver Polizeipräsenz in den Großmarkt Rungis bei Paris eingedrungen. In einer Lagerzone habe es Beschädigungen gegeben, die Polizei habe 79 Menschen in Gewahrsam genommen, hieß es von Seiten der Polizei. Die Demonstranten seien zu Fuß auf das abgesperrte Gelände gekommen. Die Sicherheitskräfte hätten das Gelände inzwischen wieder geräumt.
Verlust von Boeing im vierten Quartal geringer als erwartet
Der US-Flugzeugbauer Boeing hat im vierten Quartal 2023 einen Verlust von 23 Millionen Dollar (rund 21 Millionen Euro) gemacht und damit weniger als erwartet. Die Umsätze des Konzerns stiegen in den drei Monaten bis Dezember um zehn Prozent auf 22 Milliarden Dollar, wie Boeing am Mittwoch mitteilte. Eine mittelfristige Prognose gab der Konzern nicht - Boeing steckt in der Krise.
Initiative: Geschlechterparität in Führung der Dax-Unternehmen noch weit entfernt
Eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an der Spitze der Dax-Unternehmen ist trotz Verbesserungen noch "weit entfernt". Zu diesem Schluss kommt die Initiative Fidar (Frauen in die Aufsichtsräte) in einer am Mittwoch veröffentlichten Auswertung. Demnach geht es zwar voran: Der Frauenanteil in den Vorständen der 40 Dax-Konzerne erreichte mit 23,8 Prozent einen neuen Höchststand - nur noch ein Vorstand, der von Porsche SE, ist frauenfrei.
Bauernproteste in Deutschland und Frankreich: Brüssel lockert Auflagen
In Deutschland und Frankreich haben Landwirtinnen und Landwirte auch am Mittwoch gegen ihre Regierungen und die EU-Agrarpolitik protestiert. In Deutschland war Bayern ein Schwerpunkt der Aktionen, die Polizei meldete mehrere dutzend Demonstrationen und Blockaden. In Frankreich rückten die Bauern mit ihren Traktorenkonvois näher an Paris heran; die Polizei nahm 18 Menschen wegen Verkehrsstörungen fest. Die EU-Kommission reagierte und lockerte die Vorschriften für einen Mindestanteil an Brachland auf Ackerflächen.
Inflation schwächt sich im Januar deutlich auf voraussichtlich 2,9 Prozent ab
Die Inflation hat sich zum Jahresbeginn deutlich abgeschwächt: Die Preissteigerung betrug im Januar im Jahresvergleich voraussichtlich 2,9 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch auf der Grundlage einer ersten Schätzung mitteilte. Das ist der niedrigste Wert seit Juni 2021. Im Dezember hatte die Inflation noch bei 3,7 Prozent gelegen, was vor allem an einem Basiseffekt im Energiebereich lag.
Scholz kontert Attacken von Merz: Regierung hat wichtige Weichen gestellt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist im Bundestag vehement Vorwürfen der Opposition entgegengetreten, wonach die Ampel-Regierung für wirtschaftliche und gesellschaftliche Probleme in Deutschland verantwortlich sei. "Deutschland hat den höchsten Beschäftigungsstand, den wir jemals verzeichnet haben", sagte er in der sogenannten Generaldebatte am Mittwoch im Bundestag. Auch im Kampf gegen den Fachkräftemangel und im Umgang mit der Migration habe die Regierung entscheidende Weichen gestellt.
GDL-Chef Weselsky hört zur Entspannung gern "An der schönen blauen Donau"
Der Vorsitzende der Lokführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, kann in Stresssituationen bei Wiener Klassik entspannen. "Ich höre Musik. Klassik, Wiener Melodien", sagte der 64-Jährige der aktuellen Ausgabe der "Zeit". Weselsky nannte "André Rieu zum Beispiel. Genial! Klassiker wie 'An der schönen blauen Donau'. Da ist eine Beschwingtheit in dieser Musik, die mich auch im härtesten Tarifkonflikt entspannt."
Prozess um Betrugsaffäre bei früherer "Gorch Fock"-Werft könnte im April starten
Die Anklagen in der Korruptions- und Betrugsaffäre um die mit der Sanierung des Marineschulschiffs "Gorch Fock" betraute ehemalige Elsflether Werft könnten ab April in einen Sammelprozess vor dem Landgericht im niedersächsischen Oldenburg münden. Die zuständige Kammer erwägt nach Angaben des Gerichts vom Mittwoch, die drei anhängigen Strafverfahren zu verbinden und in einer Verhandlung zu bündeln. Möglicher Starttermin sei der 8. April.
Kriege und Arbeitskräftemangel: HDE sieht Konsum durch viele Risiken bedroht
Der Handelsverband Deutschland (HDE) sieht den Konsum in Deutschland durch eine Reihe von "unkalkulierbaren Risiken" bedroht. Dazu gehörten die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten sowie der sich verschärfende Arbeitskräftemangel, erklärte der Verband am Mittwoch. Verbandspräsident Alexander von Preen warnte vor diesem Hintergrund vor einem Rechtsruck im Land und den Gefahren einer "Politik der Ausgrenzung und Intoleranz".
OECD-Umfrage: Noch viele Hürden bei der Einwanderung
Deutschland braucht nach Angaben der OECD Beschäftigte aus dem Ausland, um den Fachkräftemangel in den Griff zu bekommen. Viele potenzielle, oftmals hochqualifizierte Einwanderer schaffen es aber nicht nach Deutschland, wie eine aktuelle Umfrage der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vom Mittwoch zeigt. Grund dafür sind komplizierte Visaverfahren, finanzielle Hürden, aber auch Angst vor Diskriminierung.
Zahl der Arbeitslosen im Januar gestiegen - Arbeitsmarkt dennoch stabil
Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist zum Jahreswechsel wie saisonal üblich gestiegen - der Arbeitsmarkt zeigte sich dennoch trotz der anhaltenden Konjunkturschwäche weitgehend stabil. Die Arbeitslosenzahl stieg nach Angaben der Bundesarbeitsagentur (BA) im Januar um 169.000 im Monatsvergleich auf 2,805 Millionen Menschen. Die Quote legte verglichen mit Dezember um 0,4 Prozentpunkte auf 6,1 Prozent zu.
Bauernproteste in Bayern und am Bundestag in Berlin
Landwirtinnen und Landwirte in Deutschland haben am Mittwoch ihre Proteste gegen die geplanten Subventionskürzungen der Regierung fortgesetzt. Ein Schwerpunkt der Demonstrationen war Bayern: Die Polizei in Niederbayern, Oberfranken, in der Oberpfalz und in Schwaben meldete jeweils dutzende Versammlungen. In Berlin war am frühen Nachmittag anlässlich der Haushaltsdebatte eine Demonstration vor dem Reichstag geplant.
Insolvente Galeria Kaufhof startet offiziell Suche nach Investoren
Die insolvente Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof hat offiziell die Suche nach Investoren eingeleitet. "In erster Linie sprechen wir mögliche Investoren an, die ein operatives Interesse an Galeria haben", erklärte der vorläufige Insolvenzverwalter Stefan Denkhaus am Mittwoch in Essen. "Unser Ziel ist es, eine nachhaltige Lösung für die Warenhäuser zu finden."
Herkunft von Honig: EU-Einigung auf mehr Infos für Verbraucher
Auf Honiggläsern sollen Verbraucherinnen und Verbraucher in der Europäischen Union künftig genauere Angaben zum Ursprungsland finden. Die Unterhändler von Europaparlament und Mitgliedstaaten einigten sich am späten Dienstagabend darauf, die sogenannten Frühstücksrichtlinien zu verschärfen. Die Einigung sieht zudem einen geringeren Zuckergehalt für Marmelade vor.
EU-Gericht bestätigt Verbot von sogenanntem oxo-abbaubarem Kunststoff
Sogenannter oxo-abbaubarer Kunststoff kann in der Europäischen Union weiter verboten bleiben. Das Verbot stehe mit den Zielen von Umweltschutz und Schutz der menschlichen Gesundheit in Einklang, entschied das EU-Gericht in Luxemburg am Mittwoch. Es wies damit die Klagen zweier britischer Firmen zurück. (Az. T-745/20)
Überraschender Führungswechsel bei H&M: Chefin Helmersson kündigt Rücktritt an
Überraschender Führungswechsel bei H&M: Die Chefin des schwedischen Textilriesen, Helena Helmersson, hat nach vier Jahren an der Spitze des Unternehmens ihren Rücktritt angekündigt. Der Job sei für sie "in vielen Momenten persönlich sehr fordernd" gewesen, erklärte sie am Mittwoch bei der Vorstellung der Jahreszahlen des Unternehmens. Helmersson wird von Daniel Ervér abgelöst, der seit 18 Jahren für H&M arbeitet.
Neuseeland verbietet ewige Chemikalien in Kosmetika
Neuseeland hat angekündigt, als eines der ersten Länder weltweit PFAS-Chemikalien in kosmetischen Produkten zu verbieten. Die besonders langlebigen per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen sollen bis 2027 verboten werden, wie die Umweltbehörde in Wellington am Mittwoch mitteilte. Auch in der Europäischen Union wird an einem Verbot der rund 10.000 dieser Gruppe angehörigen Chemikalien gearbeitet.
Arbeitsmarkt zeigt sich trotz anhaltender Konjunkturschwäche stabil
Der deutsche Arbeitsmarkt hat sich zu Beginn des Jahres trotz der anhaltenden Konjunkturschwäche stabil gezeigt: Wie "jahreszeitlich üblich" stieg die Arbeitslosigkeit im Januar an, und zwar um 169.000 im Monatsvergleich auf 2,805 Millionen, wie die Bundesarbeitsagentur (BA) in Nürnberg am Mittwoch mitteilte. Die Arbeitslosenquote stieg verglichen mit Dezember um 0,4 Prozentpunkte auf 6,1 Prozent.
Frankreich kündigt entschiedenen Widerstand gegen Mercosur-Abkommen an
Frankreich hat entschiedenen Widerstand gegen das Mercosur-Abkommen in seiner jetzigen Form angekündigt. Das Abkommen sei "so wie es jetzt ist nicht gut für unsere Bauern", sagte Wirtschaftsminister Bruno Le Maire am Mittwoch den französischen Sendern CNews und Europe 1. "Es kann so nicht unterzeichnet werden und wird so nicht unterzeichnet werden." Er äußerte sich vor dem Hintergrund massiver Bauernproteste in Frankreich.
Statistikamt bestätigt schwachen Umsatz im Einzelhandel 2023
Der Umsatz im Einzelhandel ist im vergangenen Jahr auch nach ersten bestätigten Zahlen deutlich zurückgegangen. Die Unternehmen erwirtschafteten preisbereinigt 3,3 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch auf Basis vorläufiger Berechnungen mitteilte. Damit fällt das Ergebnis noch etwas schlechter aus als in einer ersten Schätzung Anfang Januar angenommen worden war.
China löst Japan als größter Autoexporteur ab
China hat Japan im vergangenen Jahr als größter Exporteur von Autos abgelöst. Die japanischen Ausfuhren beliefen sich auf 4,42 Millionen Fahrzeuge, wie aus am Mittwoch veröffentlichten Zahlen des Herstellerverbandes des Landes hervorgeht. Die chinesischen Hersteller hatten zuvor 4,91 exportierte Autos gemeldet, der chinesische Zoll nannte sogar die Zahl von 5,22 Millionen - ein massiver Anstieg um 57 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Streit um neuen Vertrag: Musikriese Universal will Songs auf Tiktok entfernen lassen
Der US-Musikriese Universal hat angekündigt, Songs seiner Künstler von der Onlineplattform Tiktok entfernen zu lassen. Die Universal Music Group erklärte am Dienstag, beide Seiten hätten sich vor dem Auslaufen der bisherigen Vereinbarung am Mittwoch nicht auf einen neuen Vertrag geeinigt. Mit dem Ende der derzeitigen Vereinbarung werde Universal keine Inhalte mehr für die Video-Plattform lizenzieren.
US-Zentralbank Fed verkündet neue Leitzinsentscheidung
Die US-Notenbank Fed verkündet am Mittwoch (14.00 Uhr Ortszeit; 20.00 Uhr MEZ) ihre nächste Leitzinsentscheidung. Analysten rechnen damit, dass die Federal Reserve den Leitzins trotz der nach wie vor leicht erhöhten Inflation unverändert bei der derzeitigen Spanne von 5,25 bis 5,5 Prozent belassen wird. Erwartet werden aber erste Hinweise darauf, wann die Zentralbanker voraussichtlich mit Zinssenkungen starten werden.
US-Richterin kippt Elon Musks milliardenschweres Gehaltspaket bei Tesla
Ein US-Gericht hat das milliardenschwere Gehaltspaket von Tesla-Chef Elon Musk bei dem Elektroautopionier für ungültig erklärt. "Das Urteil fällt zugunsten des Klägers aus", erklärte Richterin Kathaleen McCormick im Bundesstaat Delaware am Dienstag und gab damit einem Tesla-Anleger Recht. Musk und Tesla hätten nicht zeigen können, dass die 2018 vereinbarte Entlohnung - ein Aktienpaket mit einem heutigen Wert von geschätzt 56 Milliarden Dollar (52 Milliarden Euro) - "fair" sei.
Finanzierung der Familienstartzeit sorgt für Streit in der Ampel-Regierung
In der Ampel-Koalition sorgt ein weiteres familienpolitisches Projekt für Streit. Die SPD drängt auf ein höheres Tempo bei der Einführung der so genannten Familienstartzeit, wie Fraktionsvize Sönke Rix am Dienstag im Bundestag sagte. Das Gesetz, das dem zweiten Elternteil nach der Geburt bis zu zehn Tage bezahlte Freistellung von der Arbeit ermöglicht, sei eine "verdammt wichtige Maßnahme", sagte Rix. Derzeit liege das Projekt "wegen finanzieller Differenzen" auf Eis. Die FDP teilte mit, sie habe "noch Klärungsbedarf".
EU vermutet Autoreifen-Kartell - Durchsuchungen bei mehreren Herstellern
Wegen des Verdachts auf illegale Preisabsprachen haben die EU-Wettbewerbshüter mehrere Autoreifen-Hersteller durchsucht. "Die Kommission befürchtet, dass Preisabsprachen zwischen den untersuchten Unternehmen stattgefunden haben", teilte die Behörde am Dienstag mit. Durchsuchungen gab es unter anderem beim deutschen Hersteller Continental, bei dem US-Unternehmen Goodyear und bei Nokian in Finnland.
Frankreichs Premierminister stellt Bauern Ausnahmen von EU-Regeln in Aussicht
Frankreichs Premierminister Gabriel hat den protestierenden Bauern Ausnahmen von europäischen Vorschriften in Aussicht gestellt. "Unsere Landwirtschaft ist unsere Stärke und unser Stolz. Deswegen erkläre ich hier feierlich: Es muss eine französische Ausnahme bei der Landwirtschaft geben", sagte Attal am Dienstag in seiner ersten Regierungserklärung in Paris, ohne nähere Angaben zu machen.
Studie: Musiker fürchten wegen Künstlicher Intelligenz Umsatzeinbrüche
Musikerinnen und Musiker in Frankreich und Deutschland befürchten in den kommenden Jahren massive Umsatzeinbrüche durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI). 71 Prozent der Mitglieder der Verwertungsgesellschaft Gema und ihres französischen Pendants Sacem, sehen ihre wirtschaftliche Grundlage bedroht, heißt es in der am Dienstag veröffentlichten Studie. Außerdem zeigt die Studie, dass der Einsatz von KI in der Branche bereits weit verbreitet ist: 35 Prozent gaben an, KI zu nutzen.
EU-Wettbewerbshüter vermuten Autoreifen-Kartell - Durchsuchungen bei Continental
Wegen des Verdachts auf illegale Preisabsprachen haben die EU-Wettbewerbshüter mehrere Autoreifen-Hersteller durchsucht. "Die Kommission befürchtet, dass Preisabsprachen zwischen den untersuchten Unternehmen stattgefunden haben", teilte die Behörde am Dienstag mit. Durchsuchungen gab es unter anderem beim deutschen Hersteller Continental, wie das Unternehmen der Nachrichtenagentur AFP bestätigte.